Die Corona-Pandemie stellt Städte und Gemeinden vor enorme Herausforderungen. Sie verändert nicht nur unser gesellschaftliches Leben, sondern auch unsere Innenstädte und Stadtzentren. Zugleich liegt darin aber auch eine Chance für neue Ansätze in der Stadtentwicklung. Sie zeigt uns auf, wo wir ansetzen müssen, um attraktive Innenstädte, eine lebendige Stadtkultur mit hohen baukulturellen Qualitäten zu schaffen, die das Wohlbefinden der Menschen und ihre Identifikation mit der Stadt prägen und Innenstädte als Begegnungsorte attraktiv machen.
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat daher den „Beirat Innenstadt“ ins Leben gerufen. Unter Beteiligung von Fachverbänden werden wir bis zum Sommer 2021 eine Innenstadt-Strategie erarbeiten. Sie soll darstellen, wie Innenstädte stadtentwicklungspolitisch klug mit verändertem Einkaufs-, Besuchs- und Freizeitverhalten, neuen Arbeitswelten, innovativen Mobilitätskonzepten sowie mit Leerständen und Anforderungen des Klimawandels umgehen können. Für die Umsetzung bleibt der Bund wichtiger Partner der Kommunen. Das zeigt sich auch an der mit 790 Millionen Euro auf hohem Niveau verstetigten Städtebauförderung. Sie hilft bei der Bewältigung der städtebaulichen Herausforderungen, insbesondere mit dem Programm „Lebendige Zentren“.
Die aktuellen pandemiebedingten Einschränkungen zeigen auch die Bedeutung von Einrichtungen wie Schulen, Universitäten, Museen, Theater, Sport- und Freizeiteinrichtungen. Sie sind unverzichtbare Bestandteile der sozialen Infrastruktur einer jeden Stadt. Die Bundesregierung hat diesen Bedarf erkannt und fördert den Erhalt der sozialen und kulturellen Infrastruktur mit dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Bundesweit werden bereits über 500 Projekte mit einem Programmvolumen von insgesamt rund 1,55 Milliarden Euro gefördert – von 2015 bis 2020. Darüber hinaus wurde vor wenigen Monaten der „Goldene Plan“ neu aufgelegt. Zur Förderung der Sanierung von Sportstätten für den Breitensport stellte die Bundesregierung 150 Millionen Euro im Jahr 2020 bereit. Wir wollen den „Goldenen Plan“ bis zum Jahr 2024 mit weiteren 380 Millionen Euro fortführen.
Mit solchen Initiativen geht die Bundesregierung Probleme an, die zum Teil schon vor der Pandemie da waren und im letzten Jahr in ihrer Dynamik noch verstärkt wurden. Es stellt sich aber auch die grundsätzliche Frage: Wie wollen wir in der Zukunft gemeinsam leben, arbeiten, lernen und wohnen? Mögliche Antworten darauf haben wir in der Stadtentwicklungsausstellung „Living the City – Von Städten, Menschen und Geschichten“ gezeigt. Die Ausstellung wurde im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft konzipiert und stellte anschaulich und lebendig den Lebensraum Stadt und das Aufgabenfeld der integrierten Stadtentwicklung dar. Präsentiert wurden die Projekte anhand alltäglicher Objekte, Fundstücke und Materialien des Stadtraums, wie persönliche Geschichten und individuelle Erfahrungen. So haben wir Zukunftspotenzial aus der Perspektive von Nutzerinnen und Nutzern unserer Städte gesammelt.
Das Konzept der Ausstellung spiegelte dabei zentrale Elemente der Neuen Leipzig Charta wider. Diese finden sich auch im integrierten Ansatz der deutschen Städtebauförderung wieder. Seit nunmehr 50 Jahren unterstützt diese das kulturelle Leben, Nachbarschaften, Integration und sozialen Zusammenhalt. So wurden im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ bis 2019 insgesamt 965 Gesamtmaßnahmen in 544 Kommunen mit rund 1,9 Milliarden Euro Bundesfinanzhilfen gefördert. Die „Soziale Stadt“ wird in der 2020 neu strukturierten Städtebauförderung als Programm „Sozialer Zusammenhalt“ mit 200 Millionen Euro Bundesmitteln
fortgeführt. Gefördert werden städtebauliche Investitionen in wohnortnahe, soziale Infrastrukturen, wie Stadtteilzentren, Bürgertreffs, Bildungseinrichtungen, Bibliotheken oder Mehrgenerationenhäuser, nunmehr verstärkt auch in kleineren Städten und Gemeinden.
Beispielhaft für die Erfolgsgeschichte der Stadtentwicklung in Deutschland stehen auch die Nationalen Projekte des Städtebaus. Als Premiumprojekte mit hoher städtebaulicher und baukultureller Qualität wurden im Bundesprogramm bereits 169 Projekte aus 122 Kommunen mit einem Bundeszuschuss von rund 520 Millionen Euro gefördert – von 2014 bis 2020.
