Oft wurde schon geschrieben, dass die aktuelle Corona-Pandemie wie in einem Brennglas die bestehenden Probleme im Kultur- und Medienbereich bündelt. Und auch wir haben verschiedene Beiträge in Politik & Kultur diesem Thema gewidmet. Gesetzliche Regelungen, die noch vor zwei Jahren mit eher spitzen Fingern angefasst wurden, wie die Arbeitslosenversicherung für Selbständige, bekommen heute den Charakter eines Rettungsankers. Weitere Maßnahmen zur Anpassung der sozialen Sicherungssysteme sind in der Diskussion.
Es ist richtig und gut, dass Bewegung in die soziale Absicherung von Selbständigen kommt. Dazu gehören die Verbesserung der Arbeitslosenversicherung für Selbständige, die Bemessung der Beiträge von Selbständigen in der Kranken- und Pflegeversicherung nach dem tatsächlichen Einkommen oder auch die Präzisierung der hauptsächlichen künstlerischen und der nebenberuflichen nichtkünstlerischen Tätigkeit bei Versicherten in der Künstlersozialversicherung, wenn es sich in beiden Fällen um eine selbständige Tätigkeit handelt – diese Themen gehören auf die Tagesordnung der arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Debatten. Nicht vergessen werden sollte die Einbeziehung von Selbständigen in die gesetzliche Rentenversicherung, die bereits seit drei Wahlperioden angekündigt wird, und nicht vom Fleck kommt. Alle diese Themen beschäftigen den Deutschen Kulturrat. In Stellungnahmen wurde und wird sich weiterhin hierzu positioniert und konkrete Vorschläge unterbreitet. Diese Vorschläge beziehen sich teilweise auf die in der Künstlersozialversicherung versicherten Künstlerinnen und Künstler, teilweise werden aber auch Veränderungen für die Selbständigen im Kultur- und Medienbereich angemahnt, die nicht Mitglied der Künstlersozialversicherung werden können, weil sie nicht künstlerisch oder publizistisch arbeiten.
Die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik kann aber nur absichern, besondere Härten abmildern oder abfedern. Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik ist kein Instrument, um dauerhaft Einkommen zu sichern. Und genau darum muss es im Kultur- und Medienbereich jetzt gehen: Dreh- und Angelpunkt ist das Einkommen. Wenn mit der künstlerischen Arbeit ein zu geringes Einkommen erzielt wird, müssen die Betreffenden etwas hinzuverdienen. Das geringe Einkommen findet seine Entsprechung in einer geringen Rente, bei denjenigen, die in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. Viele haben ein so geringes Einkommen während der Berufslaufbahn erwirtschaftet, dass sie noch nicht einmal Grundrente erhalten, weil ihr Durchschnittseinkommen weniger als ein Drittel des durchschnittlichen Einkommens der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten betragen hat. Nicht zu vergessen sind auch diejenigen, die als Selbständige aus dem Kulturbereich nicht Mitglied in der Künstlersozialversicherung werden können, weil sie zu Abgabepflichtigen gehören. Nicht jeder Verwerter künstlerischer Leistungen verdient sich die sprichwörtliche goldene Nase. So mancher ist zwar mit viel Enthusiasmus, aber wenig ökonomischen Ertrag dabei und kann daher, auch wenn längst das Rentenalter erreicht ist, nicht in den Ruhestand gehen.
Abhängig Beschäftigte
Das entscheidende Moment der Veränderung ist also die Verbesserung der Einnahmesituation. Es ist nicht akzeptabel, dass davon ausgegangen wird, dass Erwerbstätige im Kultur- und Medienbereich weniger Einkommen erzielen als in anderen Branchen. Das fängt bereits bei den abhängig Beschäftigten an. Laut Daten der Bundesagentur für Arbeit, die für die Studie „Frauen und Männer im Kulturmarkt“ des Deutschen Kulturrates im Jahr 2020 ausgewertet wurden, erzielen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Kulturberufen, die im Qualifikationsniveau Spezialisten tätig sind, im Durchschnitt ein geringeres Einkommen als die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten insgesamt im selben Qualifikationsniveau. Voraussetzung für eine Tätigkeit in diesem Qualifikationsniveau ist ein abgeschlossenes Hochschulstudium mit einem Master-, Magister-, Diplom- oder ähnlichem Abschluss. Keine Rolle spielt bei dieser Auswertung, ob die Tätigen in einem öffentlichen bzw. öffentlich-geförderten Kulturbetrieb oder einem privatwirtschaftlichen Unternehmen beschäftigt sind. Weiter weisen die Daten leider nicht aus, ob es sich um eine unbefristete oder befristete Beschäftigung handelt.
Eine wesentliche Aufgabe in der Corona- und Post-Corona-Zeit muss sein, die Beschäftigung zu sichern, befristete Arbeit abzubauen und die Beschäftigten adäquat zu bezahlen. Ohne Frage gehört zur Arbeit in Kultureinrichtungen, mit Expertinnen und Experten zusammenzuarbeiten, die für Spezialaufgaben eingesetzt werden und die entweder als Selbständige oder befristet Beschäftigte tätig sind. Wenn allerdings Selbständige Kernaufgaben in einer Einrichtung übernehmen oder aber ständig neue Projekte „erfunden“ werden müssen, damit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die gut eingearbeitet sind, weiter beschäftigt werden können, besteht ein Fehler im System. Diese Fehler müssen korrigiert werden. Das Personal ist im Kultur- und Medienbereich die wesentliche Ressource, es handelt sich um personalintensive Betriebe und die Kosten sind entsprechend.
Keine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen
Wenn jetzt schon Warnungen laut werden, dass massive Kürzungen im Kulturbereich anstehen werden, mag dies zwar auf den ersten Blick ehrlich sein, auf den zweiten ist es jedoch eine Ansage an sich verschlechternde Arbeitsbedingungen im Kulturbereich. Es kann sein, dass sich zu den jetzt schon vielfach am Existenzminimum lebenden Soloselbständigen weitere hinzugesellen werden, die derzeit noch – befristet – im Kulturbereich beschäftigt sind. Auch wenn die finanziellen Probleme der Kommunen jetzt und bei weiter sinkenden Gewerbesteuereinnahmen auch in der nächsten Zukunft nicht wegzudiskutieren sind, wären Einsparungen genau das falsche Signal. Es ist doch offenkundig, dass schon in der Prä-Corona-Zeit die Beschäftigung vielfach prekär war. Wenn eine Lehre gezogen werden muss, dann doch die, dass die abhängige Beschäftigung sicherer werden muss.
