Glasnost und Perestroika

Gorbatschow schaffte einst den politischen Klimawechsel

Innerhalb der SED, der ostdeutschen Einheitspartei, bewegte sich auch Mitte der 1980er Jahre nach wie vor nichts, obwohl es in der Zwei-Millionen-Partei immer wieder stillen Widerspruch und Unzufriedenheit gab. Jährlich stellten etwa 1.000 SED-Mitglieder einen Ausreiseantrag, einigen Hundert soll die Ausreise gelungen sein. In dieser Zeit begann die sowjetische Führung, sich ernsthaft um die Stabilität und Wehrbereitschaft der DDR zu sorgen. Unter diesem Druck war es der SED-Führung besonders wichtig, innenpolitische Stabilität vorzuweisen. Seit 1983 hoffte sie, durch die Gewährung von Tausenden Ausreiseanträgen die politische Opposition zu schwächen bzw. auszuschalten.

 

Einige westdeutsche Politiker besuchten in den 1980er Jahren die Führungsspitze der SED, unter ihnen Oskar Lafontaine, Franz Josef Strauß, der jahrelang Hauptfeind der SED-Propaganda war, und der ehemalige Bundeskanzler Willy Brandt. Um der Entspannungspolitik willen wurden die innenpolitischen Konflikte in der DDR durch sie übersehen und verdrängt.

 

In seiner Rede auf der 1. Berliner Begegnung 1981 mit westdeutschen Schriftstellerinnen und Schriftstellern hatte Franz Fühmann – und damit sprach er für viele – die Friedensbewegung der 1980er Jahre als „Ansatz zu dem, was man Weltinnenpolitik von unten nennen könnte“, bezeichnet: „das Aufsprengen eines Teufelskreises, darin Misstrauen und vermehrte Rüstung vermehrtes Misstrauen zeugen.“

 

Durch die Wahl Michail Gorbatschows zum Generalsekretär der KPdSU im März 1985 kam ein unerwarteter Prozess von oben in Gang, der auf die gleichen Forderungen hinauslief: Aufsprengung des Teufelskreises, Abbau von Misstrauen und Rüstung, also versuchte Weltinnenpolitik.

 

Sicher war es vermessen, die Berliner Begegnung, auf der zum ersten Mal in der Geschichte der Deutschen Demokratischen Republik ostdeutsche Künstler und Wissenschaftler offen und öffentlich Kritik an ihrem Staat und ihrer Staatspartei übten, als ein bewusstseinsbildendes Vorspiel zur Gorbatschows Initiativen zu sehen. War die Duldung der Kritik Kalkül oder Hochmut der Polit-Spitze der DDR?

 

Erich Honecker, der sich von der westdeutschen Politik aufgewertet glaubte, ignorierte vermutlich aus diesem Grund auf dem XI. Parteitag der SED wesentliche Punkte der sich anbahnenden Veränderungen unter Michail Gorbatschow, der seit einem Jahr im Amt war. Obwohl Gorbatschow auf dem XI. Parteitag der SED im April 1986 anwesend war, ging Honecker auf die Entwicklung in der UdSSR nicht ein.

 

Völlig anders sahen das große Teile der ostdeutschen Bevölkerung. Keiner wurde in der DDR so sehr als Hoffnungsträger begrüßt von weiten Kreisen der Künstler, ja der Intelligenz allgemein wie Gorbatschow. Glasnost (Offenheit) und Perestroika (Umgestaltung) waren seit 1985 die Zauberworte der Zeit, von denen sich die Menschen mehr versprachen als von Parteiprogrammen und Versprechungen. Auffällig war, dass dieser sowjetische Politiker in der Presse der DDR weniger emphatisch gepriesen wurde als in anderen Ländern. Das hing offensichtlich damit zusammen, dass die Parteiführung der DDR aus Gründen der eigenen Machterhaltung versuchte, einen Gegenkurs zu dem Gorbatschows zu steuern. Die Sympathie der Bevölkerung allerdings für Glasnost und Perestroika war ungebrochen. Gorbatschow propagierte ein „neues Denken“ und damit die „Praxis der sozialen Emanzipation“. Fast konnte man von einer zweiten Russischen Revolution sprechen, die tatsächlich nicht nur in diesem großen europäisch-asiatischen Land zu einem Klimawechsel führte. In einem US-Magazin berichtete man vom Gorbi-Fieber. Meinungsumfragen in Westeuropa bescheinigten ihm auch dort eine beeindruckende Popularität. Zu seinen ersten, aufsehenerregenden politischen Schritten gehörten seine dramatischen Abrüstungsappelle, etwa der vertraglich vereinbarte Teststopp mit Kernwaffen vom 6. August 1985 und das Angebot an den Westen, die gegenseitigen Beziehungen auf eine neue Grundlage zu stellen. Seine Denkansätze richtete er gegen „den Teufelskreis des Schürens von Spannungen“ und gegen „die alten Vorstellungen vom Krieg als Mittel zum Erreichen politischer Ziele. (…) Ein neues Denken, das die Welt von heute braucht, ist mit der Vorstellung unvereinbar, dass die Welt irgendjemandes Eigentum ist. Es ist unvereinbar mit Versuchen, sich als Wohltäter aufzuspielen und andere zu bevormunden, unvereinbar mit Belehrungen, wie sich jemand zu verhalten und welchen Weg er zu wählen hat – den sozialistischen, den kapitalistischen oder einen anderen.“

 

Das war die Steilvorlage für eine breite Demokratiediskussion innerhalb der DDR-Opposition. Dabei waren die Differenzen etwa zwischen den Basis-Demokraten und den Menschenrechtlern nicht nur Varianten unterschiedlicher Orientierungen, sondern auch Konzepte verschiedener politisch-strategischer Vorgehensweisen für die Einleitung eines Demokratisierungsprozesses bzw. den Anschluss an die Reformbewegung in der UdSSR. Dabei sollte weniger das sowjetische System kopiert, sondern vielmehr die politische Erstarrung in der DDR überwunden werden.

Regine Möbius
Regine Möbius ist Schriftstellerin und Vorsitzende des Arbeitskreises gesellschaftlicher Gruppen der Stiftung Haus der Geschichte.
Vorheriger Artikel„Die Ostdeutschen gibt es nicht“
Nächster ArtikelWir haben die Wiedervereinigung vergeigt