Zerbrochene Brücke

Zur aktuellen Situation der deutsch-türkischen Beziehungen

Seit Beginn der 1980er Jahre bin ich mit dem Nahen Osten verbunden – als Student, als Reisender, als Journalist, als Korrespondent. Seit Beginn der 1980er verfolge ich die Entwicklung in diesem wetterwendischen Teil der Welt mit Interesse, Passion, Herzblut und zunehmend mit blutendem Herzen. Wie viele Lichtblicke gibt es heute im Nahen Osten? Libyen, Jemen, Syrien? Länder mit großartiger Vergangenheit, wunderbaren Monumenten, herrlichen Schätzen vergangener Zivilisationen. Länder, die seit Jahren im Chaos versinken, die systematisch zerstört und ihrer In­frastruktur und Zukunft beraubt werden. Lichtblick Ägypten? In den 1980er Jahren war ich dort als Student. Das Land hatte etwas über 60 Millionen Einwohner. Heute sind es mehr als 100 Millionen. Wichtigste Einnahmequellen sind die Gebühren für die Nutzung des Suezkanals, der Tourismus, Auslandsüberweisungen ägyptischer Gastarbeiter sowie milde Gaben aus Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten. Ägypten ist kein Lichtblick. Ägypten ist eine tickende Zeitbombe. Ägypten ist für dutzende Millionen Menschen ein sozialer und politischer Albtraum.

 

Im Sommer 2011 bin ich als Korrespondent nach Istanbul gekommen. Im Iran war ein gewisser Mahmud Ahmadinedschad Präsident, der provokativ den Holocaust leugnete und den Bau von Nuklearwaffen erforschen ließ. Der sogenannte Arabische Frühling schickte sich nach wenigen hoffnungsfrohen Wochen gerade an, zum Arabischen Winter zu werden. Der Übergang war kurz und schmerzvoll. Aus dem Winter ist längst eine Eiszeit geworden. Hoffnungen auf gesellschaftlichen Pluralismus, wirtschaftliche Prosperität und politische Mitsprache liegen tiefgefroren unter dicken Eisplatten machtpolitischer Kälte und regierungspolitischer Unfähigkeit.

 

Wie anders war damals die Situation in der Türkei. Hier hatte es kurz vor meinem Dienstantritt eine Parlamentswahl gegeben. Diese Wahlen entsprachen internationalem Standard, sie waren frei und fair und sie folgten demokratischen Prinzipien. Die Türkei unter Regierungschef Recep Tayyip Erdoğan erschien mir damals tatsächlich wie ein Lichtblick im sich immer weiter verdunkelnden Nahen Osten. Die Wirtschaft florierte so gut, dass vom Tiger am Bosporus die Rede war. Minderheitenrechte und politische Reformen wurden mit Blick auf die laufenden EU-Beitrittsverhandlungen noch halbwegs ernst genommen. Die Türkei schien unter Erdoğans Führung tatsächlich den Beweis dafür erbringen zu können, dass Islam und Demokratie nicht nur theoretisch, sondern auch in der Alltags- und Regierungspolitik miteinander kompatibel sind. Mehr denn je bot sich die Türkei damals als politische Brücke zwischen Morgen- und Abendland an.

 

Die von der AKP unter Erdoğan errichtete Brücke ist jedoch inzwischen zerbrochen. Sie ist unter dem Druck machtpolitischer Eigennützigkeit zusammengestürzt. Die Türkei wird aufgrund ihrer geografischen Lage und der großartigen Geschichte, die sich auf dem Boden der heutigen Türkei zugetragen hat, immer eine Brückenfunktion zwischen Orient und Okzident innehaben. Aber unter Führung Präsident Erdoğans ist eine konstruktive politische Brückenfunktion nur noch schwer vorstellbar. Der 63-Jährige hat in den vergangenen Jahren zu viele Brückenpfeiler eingerissen oder von seinen Prätorianern zerstören lassen.

 

Zu den Abbrucharbeiten beigetragen hat auch der politische Wunschpartner Ankaras: die Europäische Union. Vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy haben früh schon eine EU-Vollmitgliedschaft der Türkei ausgeschlossen und damit dem anfänglichen Reformeifer der AKP-Regierung Wind aus den Segeln genommen. 2005 haben die EU-Beitrittsverhandlungen begonnen. „Wir werden unseren demokratischen Kampf bis zum Ende fortsetzen. Wir werden uns nicht provozieren oder unter Druck setzen lassen“, stellte Regierungschef Erdoğan damals mit Blick auf das mächtige Militär und innenpolitische Gegner des Beitrittswunsches fest. Das Beitrittsgesuch zur EU sei ohne jeden Zweifel das wichtigste Modernisierungsprojekt der Türkei seit Gründung der Republik, so Erdoğan im Jahr 2005. „Das Gesuch soll Ansporn für unsere Demokratie sein.“ Seit 2004 kursierte in der CDU die Vorstellung von einer privilegierten Partnerschaft mit der Türkei anstelle der von Ankara angestrebten Vollmitgliedschaft. Ende 2005 wurde die CDU-Vorsitzende Merkel Bundeskanzlerin.

Reinhard Baumgarten
Reinhard Baumgarten ist ARD-Korrespondent für die Türkei, Griechenland und den Iran
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