Themen im Newsletter:
1. Reformstaatsvertrag: Was wird aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
2. Kulturelle Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärken statt einschränken!
3. NEU! Politik & Kultur 11/24
4. Vorankündigung: Ratschlag der Vielen – Handeln gegen Rechtsextremismus
5. Überblick: Veranstaltungen im November und Dezember
6. Wir suchen: Der Deutsche Kulturrat stellt ein!
7. Zur Person…
8. Text der Woche: „ÖRR – Die Reformen haben es
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Auftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben die Länder im Medienstaatsvertrag bereits seit 2020 formuliert: „Die öffentlich-rechtlichen Angebote haben der Kultur, Bildung, Information und Beratung zu dienen. Unterhaltung, die einem öffentlich-rechtlichen Profil entspricht, ist Teil des Auftrags.“ Man sollte meinen, der öffentlich-rechtliche Rundfunk würde nun ein Kulturfeuerwerk entfachen. Doch spätestens seit Tom Buhrow im Jahr 2022 seine berühmte, fast schon berüchtigte Rede im Hamburger Überseeclub gehalten hat, in der er die Rundfunkklangkörper in Frage stellte, und seit bekannt geworden ist, dass die ARD-Sender eine Konzentration im Bereich Jazz und Hörspiele umsetzen, steht der öffentlich-rechtliche Rundfunk und insbesondere sein Kulturangebot in der Diskussion. Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben in der letzten Ministerpräsidentenkonferenz vom 23.10. bis 25.10.2024 den sogenannten Reformstaatsvertrag (Staatsvertrag zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks) beschlossen, der nun in den Landtagen diskutiert und verabschiedet werden muss.
Simulation von Beteiligung
Der Entwurf des Reformstaatsvertrags wurde nach zweijähriger Diskussion und unter Auswertung der Ergebnisse des von den Ländern eingesetzten Zukunftsrats am 26.09.2024 auf den Seiten der Rundfunkkommission der Länder öffentlich zugänglich gemacht. Jedermann wurde eingeladen, bis zum 11.10.2024 seine Meinung zu diesem Reformwerk auf der Seite kundzutun. Es ist an sich schon fragwürdig, wenn keine Unterscheidung getroffen wird zwischen Meinungen, die eine Privatperson äußert, und Positionen, die von Verbänden unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Belange der Mitglieder erarbeitet werden. Letzteres gilt insbesondere für Dachverbände wie den Deutschen Kulturrat, die sehr verschiedene Verbände unter ihrem Dach vereinen. Die Frist von zwei Wochen war denkbar knapp bemessen, insbesondere wenn, wie in Verbänden unabdingbar, ein Kompromiss aus verschiedenen Positionen gesucht werden muss.
Dennoch sind immerhin rund 16.000 Positionierungen bei der Rundfunkkommission der Länder eingegangen, wie deren Vorsitzender, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer, stolz verkündete. Es ist aber schier unmöglich, dass diese 16.000 Rückmeldungen adäquat für die Entscheidungsfindung der Ministerpräsidentenkonferenz ausgewertet wurden. Ein solches Vorgehen ist die Simulation von Beteiligung, kein echtes Interesse an den eingereichten Positionen. Der Demokratie hat die Rundfunkkommission damit einen Bärendienst geleistet und wahrscheinlich wäre es ehrlicher gewesen, auf eine Beteiligung ganz zu verzichten, statt diese Scheinveranstaltung zu initiieren.
Finanzierung offen
Ebenso unbefriedigend ist, dass das Thema Finanzierung verschoben wurde. An sich besteht ein klar geregeltes Verfahren: Die Rundfunkanstalten melden ihren Finanzbedarf bei der KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten) an, diese überprüft ihn und spricht dann eine Empfehlung für den Rundfunkbeitrag aus. Dieser muss schließlich von den Landtagen verabschiedet werden. Wie in der jüngeren Vergangenheit üblich, ist die KEF auch bei ihrer diesjährigen Empfehlung für den Rundfunkbeitrag unter den angemeldeten Bedarfen geblieben. Dennoch haben die Regierungschefinnen und -chefs das Thema Finanzierung ausgeklammert und wollen sich erst in ihrer Dezembersitzung damit befassen. In der Zwischenzeit soll die Rundfunkkommission der Länder Vorschläge für ein Finanzierungssystem vorlegen.
Am 12.12.2024 findet die nächste Ministerpräsidentenkonferenz statt. D. h., innerhalb von gut sechs Wochen soll ein neues Finanzierungssystem entwickelt und unter den Ländern abgestimmt werden. Selbst wenn dies gelingen sollte – entsprechende Vorarbeiten, die allerdings alle nicht konsensfähig sind, liegen vor – steht nach der Beschlussfassung durch die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten die Befassung in den Landtagen an.
Die aktuelle Bemessung des Rundfunkbeitrags läuft allerdings zum 01.01.2025 aus. D. h., erneut ist es nicht gelungen, innerhalb der bestehenden Fristen die Rundfunkbeitragsanpassung zu regeln und sich schlicht und einfach an Recht und Gesetz zu halten. Vermutlich werden die Rundfunkanstalten wiederum das Bundesverfassungsgericht anrufen, das wahrscheinlich in Fortführung seiner ständigen Rechtsprechung die Entwicklungsgarantie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks noch einmal untermauert und auf die angemessene Finanzierung hinweist.
Mit ihrem Vorgehen leisten die Regierungschefinnen und -chefs leider der weiteren Politikverdrossenheit Vorschub.
Reformstaatsvertrag
Was steht nun drin im Reformstaatsvertrag? Das wenige Positive zuerst: Die Rundfunkanstalten sollen enger mit Kultur- und Bildungseinrichtungen zusammenarbeiten. Mit Blick auf Kultur geschieht das vielerorts bereits durch Kulturpartnerschaften zwischen dem Hörfunk und Kulturinstitutionen. Manche dieser Kulturpartnerschaften können auf eine 20-jährige Erfolgsgeschichte zurückblicken. Schön, dass dies von den Ländern nun auch gesehen wird und verstärkt werden soll.
Nun zum Negativen: Beim Fernsehen wurden neben Das Erste, dem ZDF und den Dritten drei Sender-Körbe gebildet.Von Korb 1 „Information“ (tagesschau24, Phoenix, ARD-alpha und ZDFinfo) sollen noch zwei Sender übrigbleiben.
- Von Korb 2 „Junge Menschen“ (KiKA, funk, ZDFneo und ARDone) sollen drei fortgeführt werden. In der Pressekonferenz führte Ministerpräsident Alexander Schweitzer aus, dass er vom Fortbestand von KiKA und funk ausgeht.
- In Korb 3 finden sich die beiden „Kultur“sender 3sat und arte. Im Entwurf des Reformstaatsvertrag war noch davon die Rede, dass 3sat in arte aufgehen und ab 2033 nicht mehr im linearen Programm ausgestrahlt werden soll. Das hörte sich bei der erwähnten Pressekonferenz etwas weicher an, jetzt war die Rede davon, dass Angebote von 3sat perspektivisch bei arte ihren Platz finden sollen. Ob das weiße Salbe auf den vielfach geäußerten Protest an den Fusionsplänen ist, wird sich zeigen, jedenfalls ist dieses Thema noch nicht ausgestanden.
Kaum öffentliche Wahrnehmung erhielt die geplante Reduzierung der Hörfunkprogramme. Im Entwurf des Reformstaatsvertrags stand noch, dass das Angebot um 16 Hörfunkprogramme reduziert werden soll. Nach der Ministerpräsidentenkonferenz machte die Runde, dass 20 Hörfunkprogramme wegfallen sollen. Gerade der Hörfunk ist für den Kulturbereich von herausragender Bedeutung. Dabei geht es nicht nur um rundfunkspezifische Angebote wie Hörspiele. Der Hörfunk ist mit seinen spezifischen Formaten wie Features, Reportagen, Nachrichten, Musiksendungen der unterschiedlichen Genres und anderem mehr ein essenzieller Auftraggeber für Kulturschaffende, ein Multiplikator mit Blick auf das aktuelle Kulturgeschehen, ein Partner für Kultureinrichtungen und für die Kultur- und Kulturpolitikberichterstattung unverzichtbar. Gerade der Hörfunk wird leider vielfach unterschätzt.
Unklar geblieben ist nach der Ministerpräsidentenkonferenz, wie künftig mit Telemedienangeboten und speziell mit Texten umgegangen werden soll. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verfolgen seit einigen Jahren die Strategie, ihre Media- und Audiotheken auszuweiten, um insbesondere jüngere Menschen zu erreichen, die sehr oft weder über ein klassisches Radio- noch Fernsehgerät verfügen. Schon lange besteht zwischen den Zeitungsverlagen und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine Auseinandersetzung, wie viel Text in diesen Angeboten erlaubt ist und ab wann ein Angebot presseähnlich ist. Hier waren Verschärfungen mit Blick auf einen engen Sendungsbezug im Entwurf des Reformstaatsvertrags geplant. Hierzu war von Ministerpräsident Alexander Schweitzer zu hören, dass sich auf 12 Positivpunkte verständigt wurde, die bislang aber nicht öffentlich zugänglich sind. Eines ist klar, wenn auftragsgemäß mit dem öffentlich-rechtlichen Informationsangebot junge Menschen erreicht werden sollen, ist es unverzichtbar, dass er mit Textangeboten auf den einschlägigen Plattformen präsent ist. Ihn hier zu beschneiden, würde seine Wirkungsmöglichkeiten stark einschränken.
Mein Fazit
Es ist höchst bedauerlich, dass der unglückliche Entwurf des Reformstaatsvertrags die Zustimmung der Ministerpräsidenten und -präsidentinnen gefunden hat. Die Reduzierung der Rundfunksender, Hörfunk wie Fernsehen, bedeutet: Weniger Kulturberichterstattung, weniger Informationen über Kultur in den Regionen, weniger kultureller Diskurs, kurz noch weniger Kunst und Kultur im öffentlich-rechtlichen Rundfunk als bislang! Mit dieser Entscheidung gefährden die Ministerpräsidenten und -präsidentinnen die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, denn die Kulturberichterstattung ist einer der zentralen Gründe, warum es die ARD und das ZDF überhaupt gibt.
Ihr
Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates
twitter.com/olaf_zimmermann
PS. Zum Reformstaatsvertrags hat Helmut Hartung, Chefredakteur von medienpolitik.net, eine etwas andere Meinung als ich. Sie können seine Position in diesem kulturpolitischen Wochenreport als Text der Woche nachlesen.
2. Kulturelle Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärken statt einschränken!
Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben sich letzte Woche in ihrer Sitzung in Leipzig auf eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geeinigt. Sie wollen „ARD, ZDF und Deutschlandradio digitaler, schlanker und moderner aufstellen“ und „ihre Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern stärken“, wie es in einem veröffentlichten Beschluss heißt.
Der Deutsche Kulturrat hatte sich bereits in der Stellungnahme „Kulturelle Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärken statt einschränken!“ vom 10. Oktober 2024 zu den geplanten Reformen positioniert und sowohl eine mögliche Fusion von arte und 3sat als auch die Reduzierung der Hörfunksender deutlich kritisiert.
- Die Stellungnahme des Deutschen Kulturrates zum Vorschlag des Reformstaatsvertrags können Sie hier im vollen Wortlaut nachlesen.
Hörtipp zum Thema: Die Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen: Interview mit WDR 3 Resonanzen zur Position des Kulturrates. Hier zum Nachhören verfügbar.
3. NEU! Politik & Kultur 11/24
Die neue Ausgabe von Politik & Kultur richtet den Schwerpunkt auf das Thema „Kulturbauten“. Die Beiträge zum Thema finden Sie auf den Seiten 17 bis 28.
Der Leitartikel „Verantwortung für das Kulturerbe“ stammt von Michael Hollmann, Präsident des Bundesarchivs, und Frank Scholze, Generaldirektor der Deutschen Nationalbibliothek. Er beschäftigt sich mit dem Aufbau von Resilienz im Kulturgutschutz angesichts von Katastrophenereignissen.
Rundfunkreform
Der vorliegende Vertrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk bedeutet: Weniger Kultur und eine Gefährdung des ÖRR.
Künstliche Intelligenz
KI an künstlerischen Hochschulen: Beispiele aus den Bereichen Musik, Musikalische Bildung und Gestaltung
Klimabilanz
Ein einheitlicher Standard hilft Kultureinrichtungen bei effizienten Maßnahmen zur Reduzierung des CO2-Fußabdrucks.
Fokus Sexualisierte Gewalt
Perspektiven auf das Phänomen und den Umgang damit in Kunst und Kultur: Schutz, Prävention und Intervention
Kulturwandel
Interview mit der polnischen Kulturministerin Hanna Wróblewska
Außerdem: Kulturpolitik: Taten statt Worte; 35 Jahre friedliche Revolution; Unterwasserkulturerbe; Berend Lehmann Museum in Halberstadt; Museen als aktive Orte der Demokratie; Deutsche Minderheiten in Osteuropa; Peter Haimerl im Porträt; Kulturkanzel: Jammern und Klagen; Kurzschluss: Ein Mutant berichtet u.v.m.
- Die November-Ausgabe von Politik & Kultur in Papierform kann hier im Online-Shop versandtkostenfrei bestellt werden.
- Die November-Ausgabe von Politik & Kultur mit dem Schwerpunkt „Kulturbauten“ steht für hier als kostenfreies E-Paper (PDF-Datei) zum Herunterladen bereit.
4. Vorankündigung: Ratschlag der Vielen – Handeln gegen Rechtsextremismus
Datum: Donnerstag, 28.11.2024
Uhrzeit: 10:00 – 20:00 Uhr
Handlungsoptionen gegen Rechtsextremismus: Welche Freiheiten braucht diese Gesellschaft, welchen Schutz und welche Verbote?
Workshops, Panels, Arbeitsgruppen, Performances
Künstlerinnen und Künstler, Politikerinnen und Politiker, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Aktivistinnen und Aktivisten diskutieren: Fragen der wehrhaften Demokratie und starker Bündnisse, die Freiheit der Künste bis hin zur gegenwärtigen, kontroversen Diskussion über ein mögliches Parteiverbotsverfahren. Wie kann die Zukunft der Demokratie engagiert offengehalten werden.
Das Programm und Informationen zur Anmeldung folgen in Kürze.
DIE VIELEN in Kooperation mit der Akademie der Künste und Center for Literature Burg Hülshoff, Deutscher Bühnenverein, Deutscher Kulturrat, Fonds Darstellende Künste, Maxim Gorki Theater, GRIPS Theater, HAU Hebbel am Ufer, Initiative Kulturelle Integration, Kampnagel, Kulturforum der Sozialdemokratie, Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss und VIELE andere mehr.
- Mehr Informationen über die Vielen finden Sie hier.
5. Überblick: Veranstaltungen im November und Dezember
1. „Kultur braucht Inklusion. Inklusion braucht Kultur“: Übergabe der Teilhabeempfehlungen für eine inklusive Kultur
Montag, den 2. Dezember 2024
17:00 bis 18:30 Uhr, Einlassbeginn um 15:30 Uhr mit anschließendem Empfang im Kleisthaus, Mauerstraße 53, 10117 Berlin
- Mehr Informationen zur Veranstaltung und Anmeldung finden Sie hier.
2. Fachtagung „Jüdisches Leben in Deutschland im Spannungsfeld zwischen Anpassung und Autonomie“
Datum: Montag, den 18. November 2024
Uhrzeit: 10:00-17:00 Uhr
Ort: Jüdisches Museum Frankfurt, Bertha-Pappenheim-Platz 1, 60311 Frankfurt am Main
- Mehr Informationen zur Veranstaltung und Anmeldung finden Sie hier.
3. Vortrag: Codices und Handreichungen, Vorschriften und Maßnahmen – Die Arbeit der Verbände im Kulturbereich
Datum: Dienstag, den 26. November 2024
Uhrzeit: 16:30 Uhr
im Rahmen der Fachtagung „Kein Ort ist frei von Macht und Abhängigkeit. Sexueller Missbrauch am Arbeitsplatz, in Kultur, Sport und Kirche“.
- Mehr Informationen zur Fachtagung und Anmeldung finden Sie hier.
6. Wir suchen: Der Deutsche Kulturrat stellt ein!
Der Deutsche Kulturrat sucht möglichst ab dem 01.01.2025 eine*n Referent*in mit dem Schwerpunkt Weltkulturerbe im Arbeitsbereich Vorläufiges Welteerbebüro Grünes Band. Die Stelle ist befristet bis zum 30.09.2027.
- Die vollständige Stellenausschreibung finden Sie hier.
7. Zur Person…
Christian Höppner ist Ehrenmitglied des Deutschen Musikrats
Christian Höppner, Präsident des Deutschen Kulturrates und des Deutschen Tonkünstlerverbandes, wurde von der Mitgliederversammlung des Deutschen Musikrates zum Ehrenmitglied ernannt. Christian Höppner habe als Generalsekretär des Deutschen Musikrats von 2004 bis 2024 das deutsche Musikleben mit seiner richtungsweisenden musikpolitischen Arbeit geprägt, heißt es in der Begründung. Martin Maria Krüger gratulierte den neuen Ehrenmitgliedern des Musikrats und erklärte: „Ihr großes und jahrzehntelanges Engagement, Ihr bedingungsloser und wirkmächtiger Einsatz für das Musikleben und die Musikpolitik stärken unser Kulturleben auf beispiellose Art.“
Larissa Förster ist neue Direktorin des Weltkulturen Museums
Larissa Förster wird ab dem 1. Januar 2025 als neue Direktorin das Weltkulturen Museum Frankfurt leiten. Sie folgt damit auf Eva Raabe, die Ende des vergangenen Jahres in den Ruhestand verabschiedet wurde. Larissa Förster studierte Ethnologie, Politikwissenschaft und Geografie an der Universität zu Köln und promovierte dort zum Thema postkolonialer Erinnerungskulturen im heutigen Namibia. Nach zahlreichen akademischen sowie kuratorischen Tätigkeiten lehrt sie heute außerdem als Honorarprofessorin am Institut für Europäische Ethnologie der Humboldt-Universität zu Berlin.
Heleen Gerritsen ist neue Leiterin der Deutschen Kinemathek
Die Stiftung Deutsche Kinemathek hat Heleen Gerritsen zur neuen Künstlerischen Direktorin ernannt. Damit tritt sie am 1. Juni 2025 die Nachfolge von Rainer Rother an, der seit 2006 in dieser Position tätig war. Die gebürtige Niederländerin leitete zuletzt das Filmfestival GoEast und arbeitete zuvor für Kulturinstitutionen in Deutschland, den Niederlanden sowie in Mittel- und Osteuropa. Kulturstaatsministerin Claudia Roth betonte als Schirmherrin der Kinemathek in der Ankündigung Heleen Gerritsens Engagement für die Sichtbarkeit marginalisierter Stimmen.
Erfinder der Stolpersteine erhält Arnold-Bode-Preis der Stadt Kassel
Der Konzept- und Aktionskünstler Gunter Demnig ist für die Erfindung der sogenannten „Stolpersteine“ mit dem Arnold-Bode-Preis der Stadt Kassel ausgezeichnet geworden. Die quadratischen Messingtafeln erinnern mit eingravierten Namen und Lebensdaten im öffentlichen Raum an die Opfer des Nationalsozialismus. Kassels Oberbürgermeister Sven Schoeller erklärte, die Stolpersteine seien nicht nur Mahnmal in die Vergangenheit, sondern transportierten ebenso die Botschaft: „Nie wieder ist jetzt!“ Der Arnold-Bode-Preis ist mit 10.000 Euro dotiert.
Sasha Waltz mit dem Deutschen Tanzpreis 2024 ausgezeichnet
Der mit 20.000 Euro dotierte Deutsche Tanzpreis 2024 wurde im Essener Aalto-Theater an Sasha Waltz übergeben. In ihrer Begründung erkannte die Preisjury des Dachverbands Tanz die Tänzerin, Choreografin und Regisseurin als eine der national und international renommiertesten Künstlerinnen im Bereich Tanz in Deutschland an. Sie habe die Entwicklung des zeitgenössischen Tanzes seit Beginn der 1990er Jahre maßgeblich mitgeprägt, hieß es. Der Deutsche Tanzpreis gilt als der renommierteste Preis für künstlerischen Tanz in Deutschland.
8. Text der Woche: „ÖRR – Die Reformen haben es in sich von Helmut Hartung
112 Seiten umfassen die Vorschläge der 16 Bundesländer zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der Medienstaatsvertrag sowie die Verträge für ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen geändert werden. Eine weitere Vereinbarung über die Finanzierung der Anstalten liegt noch in der Schublade. Auf ihrer Sitzung am 26. September konnten sich die Ministerpräsidenten nicht darauf verständigen.
Über 16.000 Stellungnahmen erreichten die Rundfunkkommission zu den veröffentlichten vier Säulen. Darunter mehr als 100 Kritiken und Veränderungsvorschläge von Verbänden, auch die des Deutschen Kulturrates. Bis Ende Oktober sollen der Konferenz der Regierungscheffinnen und -chefs auf Basis der Anhörung Entwürfe vorgelegt werden, die von ihnen paraphiert und über die dann die Landtage informiert werden. Es besteht die Hoffnung, dass dort auch der Finanzierungsstaatsvertrag gebilligt wird.
- Hier lesen Sie den ganzen Beitrag
Helmut Hartung ist Chefredakteur von medienpolitik.net.
Danke für die vielen positiven Reaktionen auf mein Titelfoto in der letzten Ausgabe von Politik & Kultur mit dem Schwerpunkt „Die Kunst der Benennung“. Die von mir abgelichteten, umgangssprachlich Schleimpilz genannten Myxomyceten sind natürlich kein Pilz, sondern eine einzellige Plasmodial-Amöbe, die in ihrer Lebensweise Eigenschaften von Tieren und Pilzen gleichermaßen vereint, aber zu keiner der beiden Gruppen gehört. Wer selbst einmal diese wundersamen Organismen in der Natur beobachten will, sei auf zwei Bestimmungswerke aufmerksam gemacht, die beide aber leider nur noch antiquarisch zu erhalten sind:
- „Die Myxomyceten“ von Hermann Neubert, Wolfgang Nowotny und Karlheinz Baumann, drei schwergewichtige Bände (1993, 1995, 2000), Baumann Verlag, Gomaringen
- „Myxomyceten – Kleiner Führer für Exkursionen“ von Marion Geib, 2016, mpg-publikationen
- Weitere Schleimpilz-Fotos, findet man hier.
