Berlin, den 14.08.2013. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, fordert die Einrichtung eines Kulturministeriums auf Bundesebene in der nächsten Wahlperiode. Im Bundeskulturministerium sollten die Bereiche Bundeskulturpolitik im Inland, Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, Europäische Kulturpolitik, Politik für die digitale Gesellschaft und Kulturwirtschaft zusammengefasst werden. Eine Zusammenführung dieser Aufgaben in einem Ressort würde die innere Verbindung der Aufgaben verdeutlichen und die politische Wirksamkeit erhöhen.
Der Deutsche Kulturrat ist der Auffassung, dass die seit dem Jahr 1998 bestehende Bündelung kulturpolitischer Aufgaben beim Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien die Bundeskulturpolitik nicht nur deutlich sichtbar gemacht hat, sondern zugleich viele Akzente mit Blick auf die Rahmenbedingungen von Kunst, Kultur und Medien sowie die Förderpolitik gesetzt hat. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien ist ein wichtiger Ansprechpartner für den Kultur- und Medienbereich. Die Verantwortung der Länder für die Kultur bleibt davon unberührt. Bund und Länder arbeiten gut zusammen, damit gehören die in der Anfangszeit bestehenden Auseinandersetzungen mit den Ländern der Vergangenheit an.
Verbindung von Kulturpolitik im Inland und Kulturpolitik im Ausland
Kulturpolitik im Inland und Kulturpolitik im Ausland sind eng miteinander verbunden. In Deutschland leben und arbeiten Künstler aus verschiedenen Ländern, teilweise temporär, teilweise für einen langen Zeitraum. Künstler aus Deutschland wirken in anderen Ländern. Nicht zuletzt durch die digitalen Verbreitungswege hat sich der Austausch künstlerischer Positionen vervielfacht. Mit dem Auslandssender Deutsche Welle ist ein wichtiges Instrument der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik unmittelbar beim Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien angesiedelt.
Der Deutsche Kulturrat fordert daher, nach der Bundestagswahl im September 2013 die Kulturpolitik im Inland und die Auswärtige Kulturpolitik in einem Bundeskulturministerium zusammenzuführen.
Kulturpolitik in Europa
Kulturpolitik in Europa ist längst keine auswärtige Kulturpolitik mehr. Bei internationalen Handelsabkommen, die sich auf den Kultur- und Medienbereich auswirken, verhandeln schon lange nicht mehr die Nationalstaaten sondern die Europäische Kommission. Es ist daher wichtig, dass die Vertretung Deutschlands im EU-Kulturministerrat institutionell im Kulturressort abgesichert ist und nicht in jeder Wahlperiode neu verhandelt werden muss.
Der Deutsche Kulturrat fordert daher, nach der Bundestagswahl im September 2013 die Zuständigkeit für Kulturpolitik in Europa einem Bundeskulturministerium zuzuordnen.
Digitalisierung
Die Digitalisierung ist in den letzten Jahren rasant vorangeschritten und verlangt nach kulturpolitischen Antworten. Die Digitalisierung eröffnet neue Verbreitungswege für Kunst und Kultur, sie ermöglicht zusätzliche Wege der Teilhabe, sie bietet neuen künstlerischen Ausdrucksweisen Raum. Es gilt daher die kulturellen und gesellschaftlichen Auswirkungen der Digitalisierung stärker in den Blick zu nehmen.
Der Deutsche Kulturrat fordert daher, nach der Bundestagswahl den Bereich der Netzpolitik in seiner kultur- und gesellschaftspolitischen Bedeutung in ein Bundeskulturministerium zu integrieren.
Kulturwirtschaft
Die gemeinsam vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie verantwortete Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft hat zur Schärfung des Bewusstseins für diesen Bereich beigetragen. Jetzt kommt es aber darauf an, die Diskussion stärker kulturpolitisch zu verorten und eine Brücke zum nicht-erwerbswirtschaftlich orientierten Kulturbereich zu schlagen. Ebenso ergeben sich Synergien mit Blick auf die anstehenden Herausforderungen durch die Digitalisierung.
Der Deutsche Kulturrat fordert daher, nach der Bundestagswahl die Verantwortung für Kulturwirtschaft in einem Bundeskulturministerium zu verankern.
