Themen im Newsletter:
- 2023 geht 2024 kommt
- Einladung: Diskussion über Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz – Bewahren, verändern, neu aufstellen
- Initiative kulturelle Integration hat 15 Thesen „Zusammenhalt in Vielfalt“ neu vorgelegt
- Kulturfonds Energie des Bundes leider vorzeitig beendet!
- Let’s Remember! Erinnerungskultur mit Games vor Ort
- Kulturpolitik für den Gabentisch
- Text der Woche: Ein Umbau mit vielen Baustellen: Die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks war 2023 das wichtigste medienpolitische Thema von Helmut Hartung
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rückblick auf das bald zu Ende gehende Jahr waren drei Themen für den Kulturbereich besonders wichtig:
- die Herausforderungen durch die Weiterentwicklung und den Einsatz künstlicher Intelligenz,
- die wirtschaftliche und soziale Lage der Kulturschaffenden und
- die große Herausforderung der ökologischen Transformation, hierzu zählt auch, dass der Kulturbereich krisenresilienter werden muss.
Wie immer hängt alles mit allem zusammen, sodass eine scharfe Trennung oftmals kaum möglich war.
Darüber hinaus bedrückt der fortdauernde Krieg in der Ukraine und die daraus folgenden Konsequenzen. Der Terrorangriff der Hamas auf Israel im Oktober haben uns alle tief erschüttert. Der offen in Deutschland zu Tage tretende Antisemitismus zeigt, welche Verantwortung auch der Kulturbereich hat, dass das „Nie wieder“ nicht eine Floskel werden darf, sondern jederzeit gelebt werden muss. Der Sprecherrat des Deutschen Kulturrat hat daher in seiner Dezember-Sitzung beschlossen, sich die IHRA-Definition von Antisemitismus zu eigen zu machen und ein klares Statement gegen Antisemitismus abzugeben.
Ein besonderes Ereignis für den Deutschen Kulturrat in diesem Jahr war die Aufnahme des Deutschen Fotorats. Nach mehr als vier Jahrzehnten war dies die erste Neuaufnahme einer Sektion. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit den neuen Kolleginnen und Kollegen.
Der Deutsche Kulturpolitikpreis wurde in diesem Jahr an Isabel Pfeiffer-Poensgen verliehen. Sie wurde für ihr jahrzehntelanges Engagement in verschiedenen verantwortlichen Positionen – als Kulturdezernentin in Aachen, als Kanzlerin der Musikhochschule Köln, als Generalsekretärin der Kulturstiftung der Länder, als Ministerin Kultur und Wissenschaft in NRW – geehrt. Die Verleihung fand wiederum in Kooperation mit der Staatsbibliothek zu Berlin – Stiftung Preußischer Kulturbesitz statt.
Im Februar dieses Jahres präsentierten 12 Schultheatergruppen im Deutschen Theater Szenen gegen Rassismus. Dieser Aufführung ging ein von der Initiative kulturelle Integration und dem Bundesverband Theater in Schulen ausgelobter Wettbewerb voraus.
Die Initiative kulturelle Integration hat zusammen mit der Kulturstaatsministerin, mit dem Zentralrat der Juden und dem Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung den Poetry Slam-Wettbewerb „Slammt Tacheles“ ausgelobt. Die 10 Preisträgerinnen und Preisträger wurden am 9. Oktober in der Bar jeder Vernunft in Berlin feierlich prämiert.
Und am vergangenen Montag hat die von uns initiierte Initiative kulturelle Integration die neuen 15 Thesen „Zusammenhalt in Vielfalt“ neu vorgelegt.
Unsere Zeitung Politik & Kultur erschien wiederum zehnmal. Das Themenspektrum reichte von Unterhaltung über Wasser, Künstliche Intelligenz, Comic, Gartenkultur, Kulturgutschutz, Streitkultur, Reisekultur, Erinnerung und Bundeswehr bis hin zu 25 Jahre Washingtoner Erklärung. Zwei Dossiers sind 2023 erschienen, das eine befasst sich Frauennetzwerken und das andere mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz SPK. Bitte beachten Sie unsere Einladung zur Diskussionen über Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz in diesem kulturpolitischen Wochenreport.
Weiter wurden drei Bücher veröffentlicht: Mein „Kulturpolitisches Pflichtenheft„, der Sammelband „Ohne Kultur keine Nachhaltigkeit“ sowie die Studie „Baustelle Geschlechtergerechtigkeit“.
Im kommenden Jahr stehen die Wahl des Europäischen Parlaments, neun Kommunalwahlen und drei Landtagswahlen an. Bei diesen Wahlen geht es auch um Kulturpolitik. Lassen Sie uns gemeinsam stark machen für unser demokratisches Gemeinwesen, für eine vielfältige, kreative und unabhängige Kulturlandschaft und für gesellschaftlichen Zusammenhalt in Vielfalt.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Jahr 2024 wird sicherlich wieder viele Herausforderungen bereithalten. Jetzt wünsche ich Ihnen und Ihren Familien deshalb besonders Ruhe und Erholung für die Feiertage und den Jahreswechsel.
Ihnen alles Gute und vor allem bleiben Sie gesund!
Ihr
Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates
twitter.com/olaf_zimmermann
PS. Der nächste kulturpolitische Wochenreport erscheint am 12. Januar 2023.
2. Einladung: Diskussion über Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz – Bewahren, verändern, neu aufstellen
Die Welt ist im Umbruch, und große Institutionen sind es auch. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz ist eine der großen Kulturakteure in Deutschland und Europa. Wie kann sie erfolgreicher werden? Das bespricht Harald Asel mit seinen Gästen am Donnerstag, den 11. Januar 2024 um 18 Uhr im Fontanesaal der Staatsbibliothek zu Berlin, Haus Unter den Linden, Unter den Linden 8, 10117 Berlin.
Ein Gutachten des Wissenschaftsrates 2020 brachte eine längst geführte Debatte ins öffentliche Bewusstsein: die deutschlandweit einzigartige Einrichtung mit Museen, Bibliotheken, Forschungsinstituten und Archiven bleibt hinter ihren Möglichkeiten zurück. Seitdem wird über neue Strukturen, über Entscheidungswege und Finanzierung, über das Setzen von gesellschaftlichen Debatten und um Teilhabe und Mitsprache gerungen. Gerade ist ein Dossier der Zeitung des Deutschen Kulturrates „Politik & Kultur“ zum Thema erschienen. Wo steht die Stiftung derzeit mit ihrer Reform? Und wer unterstützt sie dabei?
Die Erwartungen des Publikums an die Häuser und die Mitarbeitenden sind groß und unterschiedlich. Die einen wünschen sich mehr Blockbusterausstellungen mit internationaler Ausstrahlung. Andere schätzen die spezielle Expertise auch in abgelegenen Themenfeldern. Es gibt kaum ein gesellschaftliches Debattenthema, zu dem nicht aus der Stiftung Erhellendes beitragen werden kann. Geschieht das ausreichend? Wird es genügend wahrgenommen?
Strukturdebatten laufen am Ende immer auf die Frage hinaus: wer spricht mit, und wer sollte es? Neben dem Bund und dem Land Berlin sind auch die übrigen 15 Bundesländer in der Stiftung vertreten. Welche Möglichkeiten und Zwänge zeichnen sich ab in Zeiten klammer Kassen? Woran kann der Erfolg gemessen werden? Und welche Rolle sollte dabei die Zivilgesellschaft spielen?
In der Veranstaltung des Deutschen Kulturrates und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz in Zusammenarbeit mit rbb24 Inforadio diskutieren darüber u. a.:
- Andreas Kilb, Feuilletonredakteur Frankfurter Allgemeine Zeitung
- Ulrike Lorenz, Präsidentin der Stiftung Weimarer Klassik
- Hermann Parzinger, Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz
- Patricia Rahemipour, Direktorin des Instituts für Museumsforschung und Mitglied im Interimsvorstand der SPK
- Olaf Zimmermann, Herausgeber des Dossiers „SPK“ und Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates
- Moderation: Harald Asel, rbb24 Inforadio
Hier können Sie sich für die Veranstaltung anmelden.
Die Diskussion wird aufgezeichnet und wird am Sonntag, den 14. Januar um 11 Uhr (Wdhl. 20 Uhr) bei rbb24 Inforadio ausgestrahlt.
Anschließend ist die Diskussion für einen längeren Zeitraum u. a. hier im Internet abrufbar.
Das gerade erschienene Dossier „SPK- Stiftung Preußischer Kulturbesitz“ ist der Auslöser für die o. g. Diskussion.
Das Dossier kann zum Preis von 5,90 Euro versandkostenfrei im Online-Shop des Deutschen Kulturrates bestellt werden. Es ist selbstverständlich auch über jede Buchhandlung lieferbar.
Als E-Paper kann das Dossier hier kostenfrei geladen werden.
SPK- Stiftung Preußischer Kulturbesitz
Ein Politik & Kultur- Dossier
Hg. v. Olaf Zimmermann und Theo Geißler
ISBN 978-3-947308-60-6, 88 Seiten, 5,90 Euro
3. Initiative kulturelle Integration hat 15 Thesen „Zusammenhalt in Vielfalt“ neu vorgelegt
Am Montag hat die Initiative kulturelle Integration ihre 15 Thesen „Zusammenhalt in Vielfalt“ Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt überreicht, der den erkrankten Bundeskanzler Olaf Scholz MdB vertrat. Zuvor fand auf Einladung von Kulturstaatsministerin Claudia Roth MdB ein Gespräch zu den 15 Thesen im Bundeskanzleramt statt, an dem die Spitzen der Mitglieder der Initiative kulturelle Integration teilnahmen.
Zusammenhalt in Vielfalt ist heute wichtiger denn je. An vielen Stellen ist zu spüren, dass der gesamtgesellschaftliche Konsens erodiert. Umso wichtiger ist, jetzt ein klares Signal für Zusammenhalt in Vielfalt zu setzen. Dafür steht die Initiative kulturelle Integration in ihrer vielfältigen Zusammensetzung und mit ihren 15 Thesen, die angesichts der aktuellen Herausforderungen neu gefasst hat.
- Zur Neufassung der 15 Thesen als PDF-Datei (deutsch).
- Es gibt die 15 Thesen auch in einer englischen und einer türkischen Übersetzung
4. Kulturfonds Energie des Bundes leider vorzeitig beendet!
Anfang dieses Jahres startete der Kulturfonds Energie des Bundes. Er sollte dazu dienen, die gestiegenen Energiekosten von Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltern abzufedern. Finanziert wurde der Kulturfonds Energie des Bundes aus Mitteln des Wirtschaftsstabilisierungsfonds-Energie (WSF-E). Die Abwicklung erfolgte über die Länder.
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 15.11.2023 den zweiten Nachtragshaushalt des Bundes aus dem Jahr 2021 verfassungswidrig erklärt. Aus den Kreditermächtigungen dieses Nachtragshaushalts wurde auch der WSF-E finanziert. Bereits am 21.11.2023 hat das Bundesfinanzministerium eine Haushaltssperre für alle Mittel des WSF-E und damit auch für den Kulturfonds Energie des Bundes ausgesprochen. Dies wurde auf der Website des Kulturfonds Energie kenntlich gemacht.
Die Haushaltssperre wurde durch das Bundesfinanzministerium am 14.12.2023 aufgehoben. Allerdings stehen die Haushaltsmittel ausschließlich in diesem Jahr zur Verfügung. Das bedeutet für den Kulturfonds Energie des Bundes, dass die bis zum 21.11.2023 gestellten Anträge auf der Grundlage der vorliegenden Angaben der Antragstellenden von den Bewilligungsstellen der Länder soweit möglich final, soweit nötig zunächst vorläufig verbeschieden und die beantragten Summen ausgezahlt werden. Die vorläufig beschiedenen Anträge werden im Nachgang abschließend geprüft. Sollte eine Überzahlung vorliegen, würde dies den Antragstellenden mitgeteilt. Die eine ggfs. erforderliche Rückzahlung würde in den Bundeshaushalt zurückfließen.
Alle nach dem 21.11.2023 beim Kulturfonds Energie des Bundes gestellten Anträge können nicht mehr bearbeitet werden. Die Plattform bleibt noch geöffnet, da einige Länder ihre Förderprogramme hierüber abwickeln.
5. Let’s Remember! Erinnerungskultur mit Games vor Ort
Mit dem neuen Projekt „Let’s Remember! Erinnerungskultur mit Games vor Ort” erprobt die Stiftung Digitale Spielekultur Formate, die der Etablierung einer durch digitale Spiele getragenen Erinnerungskultur in Gedenkstätten, Museen und kulturellen Begegnungsorten zum NS-Unrecht dienen sollen. Das in Kooperation mit dem Deutschen Kulturrat durchgeführte Vorhaben ist für die Jahre 2023 und 2024 angesetzt und richtet sich an entsprechende Erinnerungs- und Begegnungsorte in ganz Deutschland.
Einnerungskultur und insbesondere die Erinnerung an die Verbrechen der NS-Diktatur sind ein wichtiges Thema für den Deutschen Kulturrat. Ich freue mich daher sehr, dass wir im Rahmen dieses Vorhabens unsere Zusammenarbeit mit der Stiftung Digitale Spielekultur fortführen und in die praktische Arbeit an Erinnerungsorten übersetzen.
Gewinnen Sie einen Eindruck über das Projektjahr 2023 und damit verbundene Workshops und Veranstaltungen hier in diesem kurzen Projektfilm: „Let’s Remember! Erinnerungskultur mit Games vor Ort I Rückblick auf das Projektjahr 2023“.
6. Kulturpolitik für den Gabentisch
Sie sind noch auf der Suche nach dem passenden Weihnachtsgeschenk? Verschenken Sie 1 Jahr Politik & Kultur, die Zeitung des Deutschen Kulturrates.
Das Jahresabo können Sie hier direkt im Online-Shop abschließen.
Politik & Kultur ist der Wegweiser zur Kulturpolitik: Die Inhalte reichen von aktuellen kulturpolitischen Debatten über kulturelle Bildung und Soziokultur bis hin zu Digitalisierung, kulturelle Integration und vielem mehr. Jede Ausgabe ist einem Schwerpunktthema gewidmet, das zwischen acht und zwölf Seiten umfasst. Auch liegen regelmäßig Beilagen und Dossiers bei, die sich umfassend mit einem Thema auseinandersetzen.
7. Text der Woche: Ein Umbau mit vielen Baustellen: Die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks war 2023 das wichtigste medienpolitische Thema von Helmut Hartung
Ein kleiner Weinort in Rheinland-Pfalz, Deidesheim, bekannt für erstklassigen Riesling und pikanten Saumagen, wurde im Jahr 2023 zum Synonym für die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Im idyllisch gelegenen Flecken an der deutschen Weinstraße traf sich die Rundfunkkommission der Länder zu einer Klausurtagung. Erstmals wieder seit 2017. Die Medienpolitik stand unter großem öffentlichem Druck, auf die Misswirtschaft und Beitragsverschwendung im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) schnell zu reagieren und grundsätzliche Reformen zu beschließen.
Helmut Hartung ist Chefredakteur von medienpolitik.net