Unstreitig sind von den Folgen der Corona-Pandemie Kultureinrichtungen und die Kulturschaffenden in großem Maße betroffen. Dabei ist ein interessantes Phänomen festzustellen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat immer wieder betont, dass Kunst und Kultur das Leben in den Städten und Gemeinden bereichern und prägen und einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen und sozialen Zusammenhalt leisten. Auch seitens der Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden wird immer auf die Bedeutung der Kultur und die Folgen des Lockdowns hingewiesen. Bei der aktuellen Diskussion um Öffnungen muss man ehrlicherweise aber feststellen, dass Kultur nicht den immer wieder herausgestellten Stellenwert zu haben scheint. Vielmehr taucht die Kultur nicht z. B. bei den Bildungsinstitutionen auf, sondern rangiert in der Diskussion scheinbar nach Friseuren, Einzelhandel oder Gaststätten. Richtig ist, dass die Kultur in einer derartigen Krise nicht in einem „Elfenbeinturm“ sitzen kann. Man kann nicht Museen, Theater, Kinos, Clubs oder Konzerthäuser offenlassen, während der Rest des Lebens stillgelegt ist. Auf der anderen Seite dürfen die kulturelle Vielfalt und Reichweite von Kunst und Kultur, insbesondere der kulturellen Bildung, nicht verloren gehen, zumal viele kulturelle Einrichtungen und Akteure Konzepte und Lösungen entwickelt haben.
Richtigerweise hat die Politik reagiert und hilft mit finanziellen Programmen, um Schaden von der Kultur abzuwenden. Der Bund stellte eine Milliarde Euro zur Verfügung, um überwiegend privat finanzierten Kultureinrichtungen eine Zukunftsperspektive zu bieten. Mit einem Anschlussprogramm für das Rettungsprogramm NEUSTART KUTUR werden weitere Mittel von einer Milliarde Euro zur Unterstützung der Kulturschaffenden bereitgestellt. Auch die Bundesländer haben Unterstützungsprogramme aufgelegt.
Im Verhältnis zu Bund und Ländern stemmen die Kommunen als sogenannte freiwillige Leistung mit rund 45 Prozent den größten Anteil der öffentlichen Kulturfinanzierung. Sie sichern damit die kulturelle Infrastruktur, also Theater, Orchester, Bibliotheken, Museen, soziokulturelle Zentren, Programmkinos, freie Gruppen oder die Clubszene als wichtigen Teil des städtischen Kulturlebens. Ob dies auch in den kommenden Jahren der Fall sein wird, bleibt ungewiss. Steigende Ausgaben und schwindende Einnahmen treffen in der Coronakrise insbesondere auch die Kommunen. Die Corona-Pandemie hat zu einem massiven kommunalen Finanzeinbruch geführt. Die finanzielle Unterstützung der Kommunen im Jahr 2020 eröffnete den Städten und Gemeinden die Möglichkeit, ihre Kulturförderung fortzuführen und die kulturelle Infrastruktur zu erhalten. Die Folgen dieser Pandemie auszugleichen, wird aber ein Marathonlauf werden. Die Städte und Gemeinden werden auch in den kommenden Jahren unter massiven Mindereinnahmen leiden. Länder und Bund stehen daher in der Pflicht, mindestens auch für die Jahre 2021 und 2022 einen Rettungsschirm für die Kommunalfinanzen aufzuspannen. Die Kompensationszahlungen müssen dabei neben den Gewerbesteuerverlusten auch die Mindereinnahmen bei den gemeindlichen Anteilen an der Einkommens- sowie der Umsatzsteuer berücksichtigen. Anderenfalls wird es unweigerlich zu Einschränkungen der kommunalen Leistungen kommen, wovon auch der Kulturbereich nicht verschont bleiben würde.
Die coronabedingten Einschränkungen haben aber auch zu einem Innovationsschub in der Kultur geführt, insbesondere im Bereich der Digitalisierung. Dieser Schub sollte für die Zeit nach der Krise für die Weiterentwicklung kultureller Angebote genutzt werden, auch um neue Publikumsgruppen zu gewinnen. Die digitalen Formate können das unmittelbare Kulturerleben aber nicht ersetzen. Von daher ist es wichtig, die Kultur bei den Öffnungsstrategien nicht nur ihrer Bedeutung nach entsprechend zu berücksichtigen, sondern auch die finanziellen Rahmenbedingungen zu schaffen, das vielfältige Kulturangebot in unserem Land zu erhalten.
Dieser Text ist zuerst erschienen in Politik & Kultur 3/2021.
