Berlin, den 17.10.2024. In einer Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags ging es am 16.10.2024 um den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kulturgutschutzes (KGSGÄndG). Olaf Zimmermann, der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, gab als Sachverständiger Auskunft. Bereits zuvor hatte sich der Deutsche Kulturrat in einem Schreiben an die Mitglieder und Stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien zu dem Entwurf positioniert. Im Großen und Ganzen hat sich das Kulturgutschutzgesetz aus dem Jahr 2016 bewährt. Die jetzt vorgeschlagenen Änderungen begrüßt der Deutsche Kulturrat.
In der Anhörung ging es auch um Fragen des Kulturgutschutzes in Katastrophenfällen. Olaf Zimmermann betonte die Notwendigkeit für den Kulturbereich, sich auf mögliche Krisen und Katastrophen vorzubereiten. Im gerade in der politischen Abstimmung befindlichen „KRITIS-Dachgesetz“ werde der Kulturbereich voraussichtlich nicht die Beachtung finden, die nötig wäre. Der Deutsche Kulturrat sieht dies außerordentlich kritisch. Zimmermann regte an, ein eigenes Gesetz auf Bundesebene auf den Weg zu bringen, das den Schutz von Kulturgütern und die Resilienzstärkung in Krisenfällen regelt.
Ein konkreter Vorschlag Zimmermanns im Rahmen der Anhörung lautete, nach dem Vorbild des Technischen Hilfswerks (THW) eine Art Kulturschutz-Hilfswerk aufzubauen, um Kulturgüter im Fall von Naturkatastrophen oder Kriegen besser schützen zu können. Das Hilfswerk könnte Gerätschaften und Hilfsmittel bündeln und diese in Notfällen, wie Überschwemmungen und Feuer, bundesweit zur Verfügung stellen. Auch bei internationalen Krisen, wie wir sie gerade bei der massiven Zerstörung von Kulturgut in der Ukraine durch Russland erleben müssen, könnte in der Zukunft mit einem solchen Hilfswerk effektive Hilfe geleistet werden.
- Die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien kann im Parlamentsfernsehen abgerufen werden.
- Hier geht es zum Schreiben des Deutschen Kulturrates an die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages.
