Berlin, den 28.03.2025. In der April-Ausgabe von Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, haben wir alle für die Kultur zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder nach Einsparungen, Mittelaufwüchsen oder veränderten Prioritätensetzungen in der Kulturpolitik sowie nach Einführung von Honoraruntergrenzen gefragt. Aus 11 von 16 Bundesländern haben wir Antworten erhalten. Einige Länder konnten die Fragen mit Blick auf laufende Haushaltsverhandlungen nicht beantworten.
Folgende Fragen wurden gestellt:
- Wurde der Kulturetat in Ihrem Land erhöht oder wurden Einsparungen vorgenommen? Welche Prioritäten werden bei Ihnen in der Kulturförderung gesetzt? Wie sehen die Perspektiven für 2026 aus? ҄
- Wurden mit Blick auf die öffentliche Kulturförderung in Ihrem Land für alle künstlerischen Sparten Honoraruntergrenzen eingeführt? Wurden hierfür zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt – oder sehen Sie derzeit von der Einführung von Honoraruntergrenzen ab?
Die Antworten geben ein aktuelles und differenziertes Bild der Situation von Kultur und Kulturpolitik in den einzelnen Ländern. Berichtet wird von Einsparungen ebenso wie von Aufwüchsen. Honoraruntergrenzen sind für alle Länder ein Thema, Unterschiede sind zu verzeichnen, wenn es um den Fortschritt bei deren Einführung geht. Sehr informativ sind darüber hinaus die Antworten auf die Frage nach der Prioritätensetzung. Vielfach ist von Teilhabe oder „Kultur für alle“ die Rede. Auffallend: Mehrfach wird eine zusätzliche Förderung der Musikschulen genannt. Dies ist auch als Reaktion auf das „Herrenberg-Urteil“ zu deuten. Dieses stellt die Musikschulen und andere Einrichtungen der kulturellen Bildung vor die Herausforderung, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und Honorartätigkeit klarer voneinander zu unterscheiden und bringt viele Musikschulen derzeit in Finanzierungsnöte.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Mit den Antworten der für Kultur zuständigen Ministerinnen und Minister liegt ein hochaktuelles Bild der Situation in den Ländern vor. Einige können trotz einer angespannten Finanzsituation über Mittelaufwüchse in der Kultur berichten; in anderen Ländern sind in diesem Bereich Einsparungen zu verzeichnen. Wo dies der Fall ist, wird mehrheitlich auch darüber nachgedacht, wie solche Einsparungen am besten aufgefangen werden können, ohne dass der Kulturbereich zu viel Schaden nimmt. Positiv ist, dass Kunst und Kultur vielfach als Diskursräume für einen offenen Dialog und als Orte der Vielfalt wahrgenommen werden.“
- Die Antworten der Ministerinnen und Minister lesen Sie in der aktuellen Ausgabe von Politik & Kultur auf den Seiten 4 bis 7.
Geantwortet haben: Petra Olschowski MdL, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg; Carmen Emigholz, Staatsrätin für Kultur der Freien Hansestadt Bremen; Carsten Brosda, Senator für Kultur und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg; Timon Gremmels, Hessischer Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur; Bettina Martin, Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten Mecklenburg-Vorpommern; Falko Mohrs, Niedersächsischer Minister für Wissenschaft und Kultur; Ina Brandes, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen; Katharina Binz, Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und Integration des Landes Rheinland- Pfalz; Christine Streichert-Clivot, Ministerin für Bildung und Kultur des Saarlandes; Rainer Robra, Staatsminister und Minister für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt; Karin Prien MdL, Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Schleswig-Holstein
- Politik & Kultur ist die Zeitung des Deutschen Kulturrates. Sie wird herausgegeben von Olaf Zimmermann und Theo Geißler.
- Sie erscheint zehnmal jährlich und ist erhältlich in Bahnhofsbuchhandlungen, an großen Kiosken, auf Flughäfen und im Abonnement: Einzelpreis: 4,00 Euro, im Abonnement: 30,00 Euro (inkl. Porto), im Abonnement für Studierende: 25 Euro (inkl. Porto).
- Die April-Ausgabe von Politik & Kultur mit dem Schwerpunkt „Münzen – mehr als Geld“ steht für die Presse als E-Paper (PDF-Datei) zum Herunterladen bereit.
