Berlin, den 18.04.2024. In diesem Jahr stehen in neun Bundesländern Kommunalwahlen, die Wahl des Europäischen Parlaments und drei Landtagswahlen an. Die Bürgerinnen und Bürger sind damit aufgerufen, die Lebensbedingungen in den Kommunen, im Land und in der Europäischen Union mitzugestalten.
Die freiheitliche Demokratie lebt von Demokratinnen und Demokraten, die sich aktiv für sie einsetzen. Sie ist geprägt durch eine Debatten- und Streitkultur, die darauf abzielt, in Aushandlungsprozessen einen Kompromiss zu erarbeiten. Das ist das Gegenteil von Populismus und Polarisierung, die von rechtsextremen und antidemokratischen Gruppierungen und Parteien genutzt werden, um antidemokratische Positionen zu verankern.
Die letzten Jahre waren aufgrund vieler Krisen herausfordernd und haben viele Menschen verunsichert. Dabei gerät schnell in Vergessenheit, dass nur durch Zusammenhalt in der Gesellschaft und Solidarität die Krisen gut gemeistert wurden.
Kunst- und Kultureinrichtungen sind Orte des demokratischen Diskurses. Sie ermöglichen mit künstlerischen Mitteln die Auseinandersetzung mit Geschichte, Gegenwart und Zukunft. Sie bieten Raum zur Auseinandersetzung, zur Reflexion und zur Debatte. Kunst kann unterhaltsam, laut, anstößig, provozierend, impulsgebend und vieles andere mehr sein. Kunstfreiheit ist für die freiheitliche und vielfältige Gesellschaft unverzichtbar.
Zur freiheitlichen Demokratie gehört die Informationsfreiheit. Journalistisch-redaktionell verantwortete Angebote in Medien leisten einen sehr wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Diskurs. Sie unterscheiden sich von Desinformation, Hass und Hetze.
Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, fordert die Bürgerinnen und Bürger auf, wählen zu gehen und keine Partei zu wählen, die das Ziel hat, die Demokratie abzuschaffen.
