Berlin, den 30.01.2018. Morgen werden die Vorsitzenden der Ausschüsse des Deutschen Bundestag gewählt. Den Vorsitz des Kultur- und Medienausschusses wird nicht die AfD, sondern die SPD übernehmen. Politiker, Künstler und auch der Deutsche Kulturrat haben sich gegen die Übernahme des Vorsitzes durch die AfD ausgesprochen.
Die AfD leitet im Bundestag künftig die Ausschüsse für Haushalt, Recht und Tourismus. Aus der früheren Protestpartei AfD ist ein politischer Machtfaktor geworden, die größte Oppositionsfraktion im Parlament.
Doch nicht nur Abgeordnete anderer Parteien fragen sich: Soll man der AfD wichtige Posten und Ämter einfach so überlassen? Dürfen Rechtspopulisten mitbestimmen, über die politische Bildung, über Staatstheater oder die Arbeit von Gedenkstätten wie dem Holocaust-Mahnmal in Berlin? Als demokratisch gewählte Partei – wie viel Anspruch auf Gleichbehandlung hat die AfD?
Darüber diskutieren heute Nachmittag ab 17.05 Uhr auf SWR2 im Forum:
- Dr. Melanie Amann, „Spiegel“-Parlamentskorrespondentin, Berlin
- Prof. Dr. Martin Morlok, Parteienrechtler, Universität Düsseldorf
- Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Berlin
- Gesprächsleitung: Jürgen Heilig
Ausstrahlung heute auf SWR2 von 17.05 bis 17.50 Uhr
Wiederholung auf SWR Aktuell heute um 20.15 Uhr und am Samstag um 13.05 Uhr und Sonntag um 10.03 Uhr.
Außerdem steht die Sendung ab heute ab 17.50 Uhr hier zum Nachhören bereit.
