Der Kulturinfrastrukturfonds kommt, die Abwrackprämie nicht, das sind zwei wichtige Nachrichten aus den letzten Wochen. Die Kultur wurde eben nicht vergessen, wie gerne immer mal wieder behauptet wurde, sondern ist wichtiger Teil des Konjunkturprogramms der Bundesregierung.
Ich bin sehr froh, dass es gelungen ist, ein spezielles Förderprogramm für den Kulturbereich auf den Weg zu bringen. Bereits Anfang März haben wir einen Kulturinfrastrukturfonds für die Kultur gefordert und nicht lockergelassen, obwohl wir von vielen belächelt wurden.
Noch kurz vor der Bekanntgabe wurden mir Wetten angeboten, dass die Abwrackprämie für die Automobilindustrie sicher kommt, der Kulturinfrastrukturfonds aber sicher nicht. Jetzt können wir mit Freude auf den mit 1.000.000.000 Euro ausgestatteten Kulturinfrastrukturfonds, oder wie es nun heißt „NEUSTART KULTUR“, schauen. Und dieser Fonds ist additiv, also zusätzlich zu den anderen Förderungsmaßnahmen des Bundes angelegt.
Trotz dieser Erfolge rumort es deutlich. Besonders Künstlerinnen und Künstler fühlen sich nicht genug von der Politik wahrgenommen. Um die Soforthilfen für Soloselbständigen nutzen zu können, müssen sie Betriebskosten angeben, die sie oftmals nicht haben. Sie gehen deshalb bei diesem Programm oft leer aus. Auch die Bundesländer haben nur in Ausnahmefällen die Förderungslücken geschlossen.
Der Verweis auf die Grundsicherung wird von Künstlerinnen und Künstlern oftmals als eine Zumutung empfunden. Trotz aller berechtigten Kritik an der Grundsicherung, der erleichterte Zugang zu diesem sozialen Sicherungssystem ist keine Zumutung, er ist ein Segen. Wäre man nicht diesen Weg gegangen, hätten Tausende Künstlerinnen und Künstler ihre Wohnungen und damit oft auch ihre Arbeitsorte verloren und manche unter ihnen hätten sogar, mitten in Deutschland, Hunger leiden müssen.
Die Argumentationen von manchen, die sagen, der Verweis auf die Grundsicherungen sei eine Frechheit, vergessen, dass wir diese
„Zumutung“ unter erheblich erschwerteren Voraussetzungen seit vielen Jahren mehr als vier Millionen Menschen in unserem Land zumuten.
Dass die Pandemie innerhalb von wenigen Tagen die ökonomischen Bedingungen vieler Künstlerinnen und Künstler und vieler kulturwirtschaftlicher Unternehmen zum Zusammenstürzen bringen konnte, zeigt, wie dünn das Eis der ökonomischen Absicherung im Kulturbereich ist. Das ist die wirkliche Zumutung, und die muss endlich geändert werden.
Dieser Text ist zuerst erschienen in Politik & Kultur 07-08/2020.
