Plädoyer für mehr Ernsthaftigkeit in der Kulturpolitik

 

Wenn man Politiker, egal welcher Par­tei, fragt, ob Kulturpolitik für ihre Partei, ihre Fraktion im Bundestag wie in den Landtagen, wichtig ist, ist die Antwort fast immer dieselbe: Ja, natürlich, sehr wichtig, gerade heute, wir machen viel für Künstler und für Kultureinrichtungen. Wenn man sich die politische Realität anschaut, sieht es oft nicht so rosig aus. Was fehlt, ist eine ernsthafte Beschäftigung mit Kulturpolitik in den Führungszirkeln mancher Parteien.

 

Ein schönes Beispiel für das Nichternstnehmen von Kulturpolitik war das Erstaunen der SPD in Berlin, dass Klaus Lederer von den Linken­ wirklich Kultursenator werden wollte. Klar hatte er das mal gesagt, aber die Sozialdemokraten waren sich doch größtenteils einig, dass er, wenn es ernst wird, einen nach ihrer Ansicht wichtigeren Senatorenposten anstreben würde. Nun hat der Regierende Bürgermeister von der SPD die Zuständigkeit für Kultur verloren, die er wie schon sein Vorgänger neben seinen Hauptaufgaben als Ministerpräsident noch nebenbei wahrgenommen hat.

 

Oder nehmen wir die Bundeskulturpolitik. Der Deutsche Kulturrat hatte 1997 die Forderung nach einem Bundeskulturministerium und einem Kulturausschuss im Deutschen Bundestag gestellt. Die SPD hatte ein Jahr später, gegen den erbitterten Widerstand der Unionsparteien, das Amt des Kulturstaatsministers, also eines für Kultur im Bundeskanzleramt zuständigen Staatssekretärs, eingeführt.

 

Heute, fast 20 Jahre nach dieser kulturpolitischen Großtat, platzt die Kulturabteilung im Bundeskanzleramt aus allen Nähten. Strukturell können die ständig wachsenden kulturpolitischen Aufgaben als Abteilung im Bundeskanzleramt nicht länger erfolgreich bewältigt werden. Doch weder die Union, die ihren Widerstand gegen das Amt längst aufgegeben hat und selbst bereits zwei erfolgreiche Kulturstaatsminister gestellt hat, noch die SPD wollen offenbar nach der nächsten Bundestagswahl ein Bundeskulturministerium einrichten. Die Planungen für ein Bundesintegrationsministerium laufen dagegen bereits auf Hochtouren. Mit ernsthafter, zukunftsfähiger Kulturpolitik hat das nichts zu tun.

 

Aber auch einige Kulturverbände nehmen die Kulturpolitik nicht wirklich ernst, wenn sie immer noch so tun, als wären ihre Rezepte der 1970er Jahre für eine »Kultur für alle« auch heute noch der letzte Schrei. Die Gesellschaft ist mobiler, netzaffiner, älter und deutlich migrantischer geworden. Ernsthafte Kulturpolitik verlangt eine Beschäftigung mit den wirklich existierenden gesellschaftlichen Bedingungen. Was wir brauchen, ist mehr Ernsthaftigkeit in der Kulturpolitik und mehr Mut, auch neue Wege zu gehen.

 

 

Olaf Zimmermann
Olaf Zimmermann ist Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates und Herausgeber von Politik & Kultur
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