Eist immer wieder beeindruckend, welche Gebäude und Anlagen und ganze Stadtteile das Industriezeitalter, das Deutschland Jahrzehnte bestimmt hat, hinterlassen hat. Das industrielle Erbe prägt auch optisch bis heute das Bild von Deutschland: Stillgelegte Fabriken, ungenutzte Fabrikhallen, Arbeitersiedlungen, Zechen, Bergbaufolgelandschaften sind überall zu finden. Diese Bauwerke sind Zeitzeugen, die viel über unsere jüngere Geschichte aussagen, aufzeigen, wie sich Regionen und Menschen entwickelt haben. Diese Stätten sind gerade auch in den ländlichen Regionen zu finden.
Das industrielle Zeitalter hat nicht nur unsere Landschaft gekennzeichnet, sondern auch die Menschen, ihr Leben, ihre Kultur geprägt. Erstmals nach Jahrhunderten wird es jetzt Generationen geben, deren Leben davon nicht mehr geprägt ist. Zu verstehen, woher ihre Großeltern und Eltern kommen, was diese zu dem gemacht hat, was sie sind, was sie denken, ist aber wichtig für den Generationendialog.
Am vorletzten regulären Sitzungstag in der 19. Wahlperiode hat der Deutsche Bundestag auf meine Initiative hin den Koalitionsantrag „Industriekultur in Deutschland gezielt fördern“ verabschiedet. In dem vor der Sommerpause beschlossenen Antrag fordert der Deutsche Bundestag die Bundesregierung auf, ein Sonderprogramm „Lebendige Industriekultur“ mit einem Umfang von 50 Millionen Euro jährlich aufzulegen.
Schwerpunkte dieses Programms sollen investive Maßnahmen zur Kultur- und Denkmalpflege sein, die auch den Wandel der Arbeitswelt sichtbar werden lassen. Das Ganze soll verbunden werden mit Energieeffizienz, Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit.
Natürlich ist Kultur Ländersache, aber der Bund kann sich bei Einrichtungen mit nationaler Bedeutung ebenfalls engagieren. Ziel ist es nicht, dass der Bund flächendeckend in alle hinterlassenen Industriebauten investiert. Es sollen ausgewählte Projekte der Industriekultur langfristig gefördert und entsprechend im Bundeshaushalt verankert werden. Sie sollen auch als eine Art Leuchttürme oder Vorbilder stehen, um Nachahmer zu finden. Das würde unsere gesamte Kulturlandschaft wirklich bereichern.
Stätten der Industriekultur können als sogenannte Dritte Orte genutzt werden. Kultur- und kreativwirtschaftliche Akteure können diese Orte für ihre Kunst nutzen, es können Stätten der Soziokultur, der Begegnung, des Austausches und Generationendialoges werden. Aber es kann auch eine wirtschaftliche Nachnutzung durch neue, innovative Unternehmen geben. Und manchmal ist es auch das Einkaufszentrum des Stadtteils, das die Gebäude neu nutzt und so architektonisch erhält, wie im ehemaligen Schlachthof in Magdeburg.
Am Ende dieser Wahlperiode ist es aber auch Zeit, Bilanz zu ziehen. Eine besondere Legislaturperiode geht zu Ende. Zunächst hatten wir es mit einer sehr schwierigen und langwierigen Regierungsbildung zu tun. Und ab Anfang 2020 war die Coronapandemie das beherrschende Thema, auch im Ausschuss für Kultur und Medien. Auch wenn sich dieser Ausschuss in zahlreichen Sitzungen mit den Hilfen für Kulturschaffende, dem Erhalt unserer kulturellen Vielfalt und dann auch mit dem Neustart der Kultur befasst hat, so standen doch auch zahlreiche andere wichtige Themen auf der Tagesordnung.
Wir haben in einem langen Prozess die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR in das Bundesarchiv überführt, um sie dauerhaft zu sichern. Gleichzeitig haben wir das Amt eines bzw. einer Bundesbeauftragten für die Opfer der SED-Diktatur, das beim Deutschen Bundestag angesiedelt ist, geschaffen. Es wird eine Stiftung für die „Orte der Demokratiegeschichte“ geben, ein Mahnmal für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft wird in der Mitte Berlins entstehen und eine Dokumentations-, Bildungs- und Erinnerungsstätte zur deutschen Besatzungspolitik während des Zweiten Weltkriegs wird errichtet. Das waren alles Vorschläge aus den Reihen der Mitglieder des Kulturausschusses, die der Deutsche Bundestag beschlossen hat.
Der Ausschuss für Kultur und Medien hat wenige Gesetze, die er federführend behandelt. In dieser Legislaturperiode haben wir das Filmförderungsgesetz novelliert und an Gesetzen intensiv mitgearbeitet, die federführend in anderen Ausschüssen waren, so z. B. das Urheberrecht oder die Entfristung der Rehabilitationsgesetze.
Viele weitere Initiativen kamen aus den Reihen der Mitglieder des Ausschusses: Geschlechtergerechtigkeit, 30 Jahre Friedliche Revolution, Anerkennung der von den Nationalsozialisten als „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ Verfolgten, Bundesprogramm „Jugend erinnert“ – Wissensvermittlung über Wirkung und Folgen von Diktatur und Gewaltherrschaft stärken, 100 Jahre Weimarer Reichsverfassung, Frauen im Widerstand und zahlreiche weitere Themen.
Der Ausschuss für Kultur und Medien befasst sich auch in Öffentlichen Anhörungen oder Fachgesprächen mit vielen Themen. In dieser Wahlperiode gehörten dazu unter anderem die Deutsche Welle, die Sonntagsöffnung von Bibliotheken, die soziale Lage der Künstlerinnen, Künstler und Kreativen, die wirksamere Aufarbeitung der NS-Raubkunst, Provenienzforschung, Games – Treiber für Innovation und Kreativität, Strukturempfehlungen des Wissenschaftsrats zur Stiftung Preußischer Kulturbesitz.
Eine spannende und thematisch sehr abwechslungsreiche Legislaturperiode geht zu Ende. Ich wünsche mir, dass ich diese Arbeit in der nächsten Wahlperiode mit vielen Kolleginnen und Kollegen fortsetzen kann, mit denen ich die letzten vier Jahre gut zusammengearbeitet habe, denn die meisten Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker arbeiten gut und im Sinne der Sache zusammen.
An dieser Stelle möchte ich, sicherlich auch im Namen meiner Kolleginnen und Kollegen im Kulturausschuss, dem Deutschen Kulturrat für seine unterstützende Arbeit und Expertise in den letzten Jahren danken und freue mich auf eine weitere intensive Zusammenarbeit.
Dieser Text ist zuerst erschienen in Politik & Kultur 10/2021.
