Unbekannter Riese

Die Deutsche Welle leistet einen wertvollen Beitrag zur AKBP

Wird über Ministerien gesprochen, die in der Bundesregierung Verantwortung für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) tragen, wird zumeist zuerst das Auswärtige Amt genannt. Eingeweihteren fällt vielleicht noch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ein und wer in der Jugendpolitik verortet ist, weiß um die Aktivitäten des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der internationalen Jugendbegegnungsarbeit. Dass im Verantwortungsbereich Der Beauftragten für Kultur und Medien (BKM), Staatsministerin Monika Grütters, einer der Tanker Auswärtiger Kultur- und Bildungspolitik, die Deutsche Welle (DW), liegt, ist den wenigsten bekannt. Dies umreißt eines der Probleme der Deutschen Welle.

 

Die Deutsche Welle ist ein Zwitter: Sie ist eine gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts und gehört damit zur Familie der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, sie bildet zusammen mit den Landesrundfunkanstalten und Deutschlandradio die ARD. Anders als ARD-Anstalten und das ZDF wird sie aber nicht aus Rundfunkbeiträgen, sondern aus Steuermitteln finanziert – vor allem aus dem Haushalt der BKM, aber auch zu einem kleineren Teil aus Zuwendungen des Auswärtigen Amts und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Die Deutsche Welle ist der deutsche Auslandssender. Die Angebote werden im Hörfunk, Fernsehen und im Internet verbreitet. Sie sollen laut Deutsche Welle Gesetz „Deutschland als europäisch gewachsene Kulturnation und freiheitlich verfassten demokratischen Rechtsstaat verständlich machen. Sie sollen deutschen und anderen Sichtweisen zu wesentlichen Themen vor allem der Politik, Kultur und Wirtschaft sowohl in Europa wie in anderen Kontinenten ein Forum geben mit dem Ziel, das Verständnis und den Austausch der Kulturen und Völker zu fördern. Die Deutsche Welle fördert dabei insbesondere die deutsche Sprache.“

 

Eine besondere Stärke der Deutschen Welle sind ihre Mitarbeiter aus 60 Nationen sowie die fremdsprachigen Angebote, insbesondere im Hörfunk. Die Deutsche Welle ist eine verlässliche, unabhängige Quelle für Informationen, die insbesondere in Krisen- und Bürgerkriegsregionen eine hohe Wertschätzung erfährt. So hat z. B. die Deutsche Welle ihr Programm im Ukrainekonflikt deutlich ausgeweitet und konnte dies auch dank zusätzlich bewilligter Mittel. Dennoch, die Deutsche Welle steht nicht allein da. Sie befindet sich im Wettbewerb mit anderen Auslandssendern wie BBC, CNN, Al Jazeera oder mit erheblichen Mitteln ausgestattet Russia Today oder dem chinesischen Auslandssender. Wie kann die Deutsche Welle sich gegenüber einem solchen Angebot behaupten? Welchen Stellenwert nimmt dabei das vergleichsweise teure Fernsehen neben dem deutlich preiswerteren Hörfunk ein? Der Rundfunkrat hatte im Jahr 2013 mit der Entscheidung den erfahrenen Fernsehjournalisten Peter Limbourg zum Intendanten zu wählen, eine klare Entscheidung für das Deutsche Welle Fernsehen getroffen. Ob die Fokussierung auf das englischsprachige Flaggschiff Nachrichten tatsächlich zum Erfolg führen wird, ist gegenwärtig noch offen.
Ein Riesenerfolg ist hingegen die Deutsche Welle Akademie. Sie wurde im Jahr 1965 gegründet und diente zunächst dazu, rundfunktechnische Kenntnisse zu vermitteln. Inzwischen werden an der Deutsche Welle Akademie Journalisten aus der ganzen Welt aus- und weitergebildet. Hier wird weitergegeben, was staatsunabhängiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk leisten kann, welche Bedeutung Presse- und Rundfunkfreiheit hat und welche Relevanz in der Meinungsbildung unabhängige Berichterstattung hat. Dabei unterstützt die Deutsche Welle auch Angebote im Bürgerfunk z. B. in Lateinamerika.

 

Die Aufgabenplanung der Deutschen Welle steht in regelmäßigen Abständen auf der Tagesordnung. Sie wird im Rundfunkrat erarbeitet und dem Deutschen Bundestag vorgelegt. Die nächste Aufgabenplanung umfasst die Periode 2018 bis 2020. In ihre Erarbeitung werden die Veränderungen in der Mediennutzung, die Konkurrenz zu anderen Anbietern, die veränderten Verbreitungswege und natürlich die Mehrsprachigkeit der Deutschen Welle eine wichtige Rolle spielen. Ein Prüfstein für die Umsetzung der Aufgabenplanung werden die Zuweisungen aus dem Bundeshaushalt sein. Der Wirkungsgrad der Deutschen Welle ist vor dem Hintergrund der strukturellen Unterfinanzierung enorm, wenngleich es auf der Weltkarte viele weiße Flecken gibt, wo eine Präsenz der Deutschen Welle zwingend notwendig wäre. Über ihr Hörfunk-, ihr Fernseh- und ihr Internetangebot erreicht sie Millionen an Menschen – im Ausland. Dafür zu werben, dass dieser Riese in der AKBP mindestens dieselbe Bedeutung hat wie die vom Auswärtigen Amt geförderten AKBP-Mittlerorganisationen ist eine der Aufgaben des Rundfunkrats der Deutschen Welle. Eine andere ist, zu überwachen und kritisch zu begleiten, dass die Deutsche Welle sich von ihrem gesetzlichen Auftrag nicht entfernt. Zu letzterem gehört, den Markenkern der Deutschen Welle, die deutsche Sprache, zu stärken – und zwar nicht nur als Kommunikationssprache, sondern als Kulturgut.

 

Eines der drängendsten Probleme der Deutschen Welle in den letzten Jahren war und ist ihre chronische Unterfinanzierung. Nachdem Ende der 1990er Jahre der Etat der Deutschen Welle drastisch zusammengestrichen worden war, wurde zwar in den letzten Jahren ein kleiner Aufwuchs an Haushaltsmitteln erreicht, er hält aber mit den wachsenden Aufgaben der Deutschen Welle bei Weitem nicht stand. Angesichts der zahlreichen internationalen Krisenlagen und der vielen Menschen, die Zuflucht in unserem Land suchen, sind die Aufgaben für und Erwartungen an die Deutsche Welle rasant gestiegen. Unabhängiger Qualitätsjournalismus wird im digitalen Zeitalter der Hochrüstung kommunikativer Propagandaplattformen wie Russia Today oder dem chinesischen Auslandssender zum Goldstaub demokratisch verfasster Gesellschaften. Es bedarf einer klaren politischen Prioritätensetzung für die Deutsche Welle, die sich in den Haushaltsansätzen widerspiegeln muss, um eine verlässliche Planungsgröße sein zu können. 100 Millionen Euro zusätzlich für die Deutsche Welle lautet die Forderung an die Bundesregierung und den Bundestag. Damit ließe sich die notwendige Wirksamkeit der DW in ein darstellbares Verhältnis zu ihrem Auftrag bringen. Der gesellschaftliche Zusammenhalt in unserem Land hängt mehr denn je von der Kommunikation und dem Verstehen, was innerhalb und außerhalb unseres Landes vor sich geht, ab. Dass die Werte und Normen des Grundgesetztes nicht verhandelbar sind und für alle Menschen in unserem Land zu gelten haben, ist auch eine Kommunikationsaufgabe nach innen und außen, für die die viertstärkste Industrienation der Welt mehr Geld in die Hand nehmen muss.

Christian Höppner
Christian Höppner ist Präsident des Deutschen Kulturrates
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