Meinungsfreiheit

Seit einiger Zeit wird heftig über Meinungsfreiheit gestritten: über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der letzten Wahlperiode, die Debatte zur EU-Urheberrechtsreform in diesem Jahr, das Rezo-Video vor der EU-Wahl oder die mahnenden Worte von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Hassrede im Netz nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Stets kreisen die Fragen und auch die Argumente um die Frage, was im Internet erlaubt ist und wo Grenzen des vermeintlichen freien Wortes sind.