Berlin, den 08.06.2015. Die 2 Millionen-Marke an Unterschriften bei der selbst organisierten Europäischen Bürgerinitiative Stop TTIP wurde geknackt. Der Deutsche Kulturrat unterstützt mit hunderten anderer Organisationen aus verschiedenen EU-Mitgliedstaaten die selbst organisierte Europäische Bürgerinitiative. In weniger als einem Jahr haben sich mehr als 2 Millionen Menschen aus 14 EU-Mitgliedstaaten mit ihrer Unterschrift gegen die laufenden TTIP-Verhandlungen (EU und USA) und die Ratifizierung des CETA-Vertrags (EU und Kanada) gewannt. Sie haben damit zugleich kundgetan, dass sie ein anderes Mandat wollen. Damit wird die Tür zu Freihandelsabkommen der EU mit den USA oder mit Kanada nicht zugeschlagen, es wird sich allerdings für ein anderes Mandat, das unter anderem keine Investor-Staat-Streitschlichtungsverfahren enthält, eingesetzt.
Für eine Europäische Bürgerinitiative muss in jedem EU-Mitgliedstaat ein bestimmtes Quorum an Unterschriften erreicht werden. Die selbst organisierte Europäische Bürgerinitiative nimmt dieses Quorum als Maßstab. Das Quorum wird in folgenden EU-Mitgliedstaaten erfüllt: Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Irland, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Schweden, Slowenien, Spanien und Tschechische Republik.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die Resonanz auf die selbst organisierte Europäische Bürgerinitiative ist enorm. Dass in weniger als einem Jahr mehr als doppelt so viele Unterschriften gesammelt wurden als bei einer anerkannten Europäischen Bürgerinitiative erforderlich gewesen wären, zeigt, welche Bedeutung TTIP aber auch CETA für die Bürger in Europa haben. Und es belegt auch, dass der Protest gegen TTIP und CETA in vielen EU-Mitgliedstaaten verankert ist.“
- Informationen zur selbst organisierten Europäischen Bürgerinitiative finden Sie hier.
- Informationen rund um TTIP, CETA und Co. unter dem besonderen Blickwinkel von Kultur und Medien finden Sie hier.
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