Berlin, den 16.10.2023. Morgen jährt sich der Start des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan zum ersten Mal. Das humanitäre Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan dient dazu, dass afghanische Staatsangehörige, die nach wie vor in Afghanistan leben und „sich durch ihren Einsatz für Frauen- und Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit in den Bereichen Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft besonders exponiert haben und deshalb individuell gefährdet sind“ nach Deutschland ausreisen können.
Die Bundesregierung ging bei der Planung des Bundesaufnahmeprogramms von ca. 44.000 Personen aus, die in Deutschland aufgenommen werden sollen, davon waren zum Zeitpunkt der Auflage des Programms vor einem Jahr bereits 26.000 Personen nach Deutschland eingereist. Dennoch warten immer noch sehr viele Menschen auf die Möglichkeit aus Afghanistan auszureisen.
Eine individuelle Antragstellung ist im Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan nicht möglich. Zivilgesellschaftliche Meldestellen in Deutschland können Personen für die Aufnahme vorschlagen. Dabei sollte sich zunächst auf die Personen konzentriert werden, die den Meldestellen bereits bekannt sind. Erst später ist eine Öffnung für neue Anmeldungen vorgesehen. Die Entscheidung über die Aufnahme von Personen und deren Familien trifft die Bundesregierung entlang festgelegter Aufnahmekriterien. Eine Koordinierungsstelle vernetzt die Meldestellen in Deutschland und steht in Kontakt mit der Bundesregierung, um Probleme bei der Umsetzung des Bundesaufnahmeprogramms aufzuzeigen.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Das humanitäre Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan zielt u.a. darauf ab, Medienschaffende und Künstlerinnen und Künstler, die sich besonders exponiert haben und seit dem Abzug westlicher Truppen besonders gefährdet sind, in Deutschland aufzunehmen und so zu schützen. Es ist damit eine Art Nachsorge auch des deutschen Afghanistan-Einsatzes und dokumentiert, dass die Bundesregierung weiterhin humanitäre Verantwortung übernimmt. Nach wie vor sind die Verfahren aber offensichtlich sehr, sehr schleppend und zu wenige gefährdete Menschen konnten bislang ausreisen. Es ist daher sehr wichtig, dass jetzt Tempo gemacht wird. Wir fordern die Bundesregierung auf, die besonders gefährdeten Kulturschaffenden mehr in den Blick zu nehmen und eine zügige Ausreise nach Deutschland zu ermöglichen.“
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