Berlin, den 24. April 2016. Gestern haben in Hannover zehntausende Menschen friedlich gegen TTIP demonstriert. Heute kommt US-Präsident Barack Obama aus Anlass der Hannover Messe nach Deutschland und wird mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über TTIP, dem umstrittenen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, sprechen. Beide wollen, trotz der massiven Proteste, das Abkommen so schnell wie möglich abschließen.
Zum zweiten Mal hatte der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, gestern zu einer Demonstration aufgerufen. Wie schon bei der Demonstration im Oktober letzten Jahres in Berlin gegen „TTIP, CETA & Co. und für einen gerechten Welthandel“, war der Deutsche Kulturrat auch dieses mal Mitglied im beeindruckend breiten Trägerkreis der Demonstration.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrat, Olaf Zimmermann, sagte auf der Demonstration u.a.: „Der Kulturbereich ist sich in der Frage TTIP und CETA einig: Wir wollen diese Freihandelsabkommen nicht! Die Künstler, die Schriftsteller, die Musiker, die Bildhauer, die Komponisten: Klar, sind die gegen TTIP. Es gibt in dem TTIP-Vertrag nichts, überhaupt nichts, was ihnen nützt. Die Kultureinrichtungen, die Theater, die Museen, die Bibliotheken, die Soziokulturellen Zentren: Klar, sind auch die gegen TTIP, gerade der Bereich der öffentlichen Daseinsversorgung, wozu auch diese Kultureinrichtungen gehören, ist extrem durch TTIP gefährdet. Aber auch die Kulturwirtschaft, also z.B. die Filmwirtschaft, die Verlage und Buchhandlungen sind gegen TTIP. Sie haben die berechtigte Sorge, dass TTIP den großen multinationalen Medienunternehmen, wie Google, Apple, Amazon noch leichteren Marktzugang nach Europa ebnet, auf Kosten der kulturellen Vielfalt.“
Olaf Zimmermann hat sich auf der Demonstration auch direkt an an Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel gewandt und gefordert: „Kümmern sie sich auch um die Kulturwirtschaft und ihre Sorgen vor TTIP und nicht immer nur um das Wohlergehen der Automobilindustrie!“
- Mehr als 100 Gruppen und Organisationen aus fast allen gesellschaftlichen Bereichen hatten zur erfolgreichen gestrigen Demonstration in Hannover aufgerufen. Zum engeren Trägerkreis zählen u.a. die vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Attac, der Deutsche Kulturrat, Campact, der Paritätische Wohlfahrtsverband, foodwatch, Mehr Demokratie, Brot für die Welt, die Naturfreunde Deutschlands und Greenpeace. Für den Herbst 2016 kündigten die Organisatoren weitere Demonstrationen in mehreren deutschen Städten an.