Berlin, den 26.04.2023. Nachdem Deutschlandfunk Kultur im letzten Jahr, zur Kunstmesse Art Cologne, seine Rechercheergebnisse zu den Coronahilfen aus dem Programm NEUSTART KULTUR zur Bildenden Kunst veröffentlicht hat, hat heute Morgen Deutschlandfunk Kultur seine Rechercheergebnisse zur Literaturförderung pünktlich zur Eröffnung der Leipziger Buchmesse vorgelegt.
Der Deutsche Kulturrat begrüßt ausdrücklich, dass die Medien sich mit der wirtschaftlichen Lage des Kulturbereiches beschäftigen. Dies geschieht leider viel zu wenig und so ist es immer noch weitgehend unbekannt, in welcher schwierigen wirtschaftlichen Lage sich viele Künstlerinnen und Künstler, aber auch kulturwirtschaftliche Unternehmen befinden. Diese sowieso schon schwierige Situation hatte sich in der Coronazeit noch einmal dramatisch verschlechtert.
Es war deshalb der Deutsche Kulturrat, der die Politik gebeten hat, ein spezifisches Kulturförderprogramm in der Pandemie aufzulegen, das dann dankenswerterweise unter dem Namen NEUSTART KULTUR mit einem Volumen von 2 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt wurde. Die Vergabe fand, damit die Mittel schnell, unbürokratisch und nah an den Bedürfnissen der Kulturszene vergeben werden konnten, über die Bundeskulturverbände, die künstlerischen Fonds und die Verwertungsgesellschaften statt.
Seine heute Morgen veröffentlichten Recherchen stellt Deutschlandfunk Kultur unter die Überschrift „Corona-Fördermittel für rechtsextreme Buchprojekte“. In der Recherche bewertet Deutschlandfunk Kultur die Praxis der Vergabe der Coronahilfsmittel aus NEUSTART KULTUR. Er sagt: „Dieses Vorgehen war einerseits gut, weil es die Prozesse beschleunigte. Es war andererseits aber auch schlecht, weil der Staat damit einen Teil der Kontrolle und die Möglichkeit zur direkten Prüfung verlor. Das hatte unter anderem zur Folge, dass mit dem Geld auch rechtsextreme Buchprojekte gefördert wurden, wie unsere Recherchen zeigen.“
Der Deutsche Kulturrat weist mit Entschiedenheit zurück, dass, weil Kulturverbände die Mittelvergabe durchgeführt haben, rechtextreme Buchprojekt gefördert wurden. Alle, die eine Förderung erhalten haben, haben bestätigt, dass mit dem Geld keine jugendgefährdenden, gewaltverherrlichenden, verfassungsfeindlichen oder strafbaren Inhalte veröffentlicht werden. Eine weitergehende Prüfung war in dem Programm nicht vorgesehen.
Deutschlandfunk Kultur bleibt bei seiner Skandalisierung die Antwort schuldig, welche prozentualen Anteil die Förderung als rechtsextrem bezeichneter Bücher an der Gesamtverlagsförderung gehabt haben soll.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Zum zweiten Mal versucht Deutschlandfunk Kultur durch eine tendenziöse Berichterstattung, die Coronaunterstützung der Bundesregierung für den Kulturbereich zu skandalisieren. Die Überschrift der Recherche „Corona-Fördermittel für rechtsextreme Buchprojekte“ legt nahe, dass ein erheblicher Teil der Fördermittel für rechtsextreme Inhalte vergeben wurde. Die Rechercheergebnisse sagen aber nichts über die Größenordnung aus. Dieses Vorgehen erinnert nicht an die Arbeit eines öffentlich-rechtlichen Senders, sondern an die BILD-Zeitung.“
