Berlin, den 10.09.2024. Morgen findet im Rahmen der sogenannten Generaldebatte im Deutschen Bundestag auch die Aussprache zum Haushalt von Kulturstaatsministerin Claudia Roth statt.
Neben erfreulichen und dringend erforderlichen Mittelaufwüchsen beispielsweise für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz oder die Deutsche Welle sind im Haushaltsentwurf auch deutliche Kürzungen enthalten.
- Das betrifft beispielsweise die kulturelle Vermittlung, die mit vorgesehenen 1,5 Millionen Euro unter das Niveau von 2024 (1,9 Millionen Euro) fällt.
- Auch in der Haushaltsposition Digitalisierung sinken die Mittel. Für die Deutsche Bibliothek sind statt 2,2 Millionen Euro im Jahr 2024 noch 1,8 Millionen vorgesehen.
- Die Haushaltsposition für die Unterstützung von geflüchteten Kultur- und Medienschaffenden soll von rd. 4 Millionen Euro in diesem Jahr auf rd. 3,4 Millionen im Jahr 2025 schrumpfen.
- Für die Aufarbeitung des Kolonialismus sind statt rd. 3,6 Millionen Euro in diesem Jahr für das kommende 2 Millionen Euro vorgesehen.
- Für die Kulturstiftung des Bundes sind im Jahr 2025 35 Millionen Euro eingeplant, in diesem Jahr waren es noch rd. 37,5 Millionen Euro.
- Den Bundeskulturfonds (Stiftung Kunstfonds, Fonds darstellende Künste, Literaturfonds, Fonds Soziokultur, Übersetzerfonds und Musikfonds) stehen in diesem Jahr rd. 34,3 Millionen Euro zur Verfügung, für das kommende sind nur noch 18 Millionen Euro eingeplant.
- Für den Kulturpass sind für das kommende Jahr 0 Euro im entsprechenden Haushaltstitel vermerkt.
- Ebenso sind für die geplante Bundesstiftung Industriekultur noch keine Etatmittel festgelegt.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Morgen findet die Aussprache zum Kulturhaushalt 2025 im Deutschen Bundestag statt. Ab kommender Woche beraten die Abgeordneten des Haushaltsausschusses den Bundeshaushalt für das kommende Jahr. Erfahrungsgemäß wird der Haushalt dabei gründlich unter die Lupe genommen und es werden Änderungen vorgenommen. Mein Appell an die Abgeordneten ist, schauen Sie sich die geplanten Kürzungen im Kulturbereich bitte genau an und legen Sie unbedingt noch Geld drauf. Noch können die angekündigten schmerzlichen Kürzungen in Kulturbereichen verhindert werden, der Deutsche Bundestag hat es in der Hand.“
