Berlin, den 09.07.2025. Heute fand im Deutschen Bundestag die erste Lesung des Kulturetats 2025 des Bundes statt. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat bei der Vorstellung seines Etats die Akzente seiner Kulturpolitik herausgestellt.
Neben der Stärkung der Erinnerungskultur, hier besonders der Erinnerung an die Shoah, will er durch Investitionen in Kulturbauten die Bedeutung und Innovationskraft der Kulturorte herausstellen. Als konkrete Beispiele nannte er die Museumsinsel, die in Glanz und Gloria strahlen soll, sowie das Bauhaus, das ein Symbol für die Moderne ist und weltweite Ausstrahlung hat. Mit Blick auf die Medienpolitik kündigt er an, dass er von der Deutschen Welle, angesichts eines vorgesehenen Mittelaufwuchses, erwartet, dass sie eine gewaltige Stimme für die Freiheit ist und stärker mit arte kooperiert. Die Filmförderung soll verstärkt werden. Mit Blick auf die Regulierung von KI sieht er die europäische Ebene in der Pflicht. In der Debatte wurde er von der kulturpolitischen Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Katrin Göring-Eckardt, MdB und von Anna Lührmann, MdB (Bündnis 90/Die Grünen) mit Blick auf die angekündigte Plattformabgabe daran erinnert, dass es hierzu offenbar noch erheblichen Abstimmungsbedarf in der Bundesregierung gibt.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Es ist gut, dass der aktuelle Haushaltsentwurf des Kulturstaatsministers einen kleinen Aufwuchs gegenüber dem Haushaltsentwurf der Vorgängerregierung aufweist. Es ist richtig und dringend notwendig, dass in Kulturbauten saniert werden. Hier stellt sich allerdings die Frage, ob hierzu die Mittel aus dem milliardenschweren Investitionspaket des Bundes oder aus dem eigenen Etat des Kulturstaatsministers kommen. Es ist positiv, dass die Deutsche Welle einen Mittelaufwuchs erhalten soll. Im Sinne der Programmautonomie liegt es allerdings in ihrer Verantwortung zu entscheiden, mit welchen Sendern Kooperationen verstärkt werden und mit welchen nicht. Es ist verdienstvoll, dass über eine Abgabe von großen Technologie-Plattformen gesprochen wird. Hier wird es aber wichtig sein, mit einer gemeinsamen Haltung in der Bundesregierung aufzutreten und eine solche Abgabe, die in erster Linie den kulturellen Inhaltslieferanten und nicht dem Staatshaushalt zugutekommen sollte, mit breitem Rücken durchzusetzen. Ein erster Schritt wäre, die Technologie-Konzern, die künstlerische Werke nutzen und verbreiten, konsequent zur Künstlersozialabgabe heranzuziehen, das würde alle abgabepflichtigen Unternehmen, wie z.B. Galerien und Verlage, entlasten und dadurch letztlich die Künstlersozialkasse stärken.“
