Berlin, den 07.11.2024. Der Deutsche Bundestag hat heute Vormittag über den Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ und über zwei Änderungsanträge der Gruppe „Die Linke“ und der Gruppe BSW beraten und abgestimmt. Der Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP wurde mit überwältigender Mehrheit angenommen. Nur die Gruppe BSW stimmte dagegen, und die Gruppe „Die Linke“ enthielt sich. Die beiden Änderungsanträge wurden von der Mehrheit des Deutschen Bundestages abgelehnt.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte zur Debatte: „Wir danken den Rednerinnen und Rednern in dieser wichtigen Debatte. Mit sehr wenigen Ausnahmen wurde eine sehr ernste, dem Thema angemessene Diskussion im Deutschen Bundestag geführt. Mit der Annahme des Antrages „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“, ist die Diskussion natürlich nicht abgeschlossen, sondern muss gerade auch im Kulturbereich weitergeführt werden. Wie überall in der Gesellschaft darf es auch im Kulturbereich keinen Platz für Antisemitismus geben, und wir wenden uns entschieden gegen Boykottaufrufe, wie z. B. durch den BDS, gegen israelische Künstlerinnen, Künstler und Kultureinrichtungen.“
Lesen Sie zum Thema:
- Pressemitteilung des Deutschen Kulturrates vom 04.11.2024 „Zum Antrag: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken„
- Stellungnahme des Deutschen Kulturrates vom 01.07.2024 „Freiheit der Kunst sichern – Antisemitismus und Rassismus im Kulturbereich bekämpfen!„
