Berlin, den 02.12.2024. Heute führt der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zur Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut durch.
- Zeit: Montag, 2. Dezember 2024, 11 bis 13 Uhr
- Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.600
- Die Sitzung ist öffentlich.
Der Rechtsausschuss befasst sich in seiner zweistündigen öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur erleichterten Durchsetzung der Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut (20/13258). Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet auf www.bundestag.de übertragen.
Als Sachverständige eingeladen wurden
- Dr. Christina Berking, Interessengemeinschaft Deutscher Kunsthandel
- Daniel Botmann, Zentralrat der Juden in Deutschland
- Dr. Hannes Hartung, Rechtsanwalt
- Prof. Dr. Benjamin Lahusen, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Neuere Rechtsgeschichte Europa-Universität Viadrina
- Rüdiger Mahlo, Conference on Jewish Material Claims Against Germany, Inc. (Claims Conference)
- Mag. Iur. Ole Nettels, LL.B. (UCL), Research Fellow im Forschungsprojekt „Restatement of Restitution Rules for Nazi-Confiscated Art“, Institut für deutsches und internationales Zivilprozessrecht und Konfliktmanagement Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn
- Prof. Dr. Peter Raue, Rechtsanwalt
- Olaf Zimmermann, Deutscher Kulturrat
Die Stellungnahme des Deutschen Kulturrates zur heutigen Anghörung kann hier abgerufen werden.
Politik & Kultur, die Zeitung des Deutschen Kulturrates, widmete in der Ausgabe 12/2023 – 1/2024 den Schwerpunkt dem Thema Restitution von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut.