Berlin, den 01.12.2025. Heute ab 14 Uhr findet im Deutschen Bundestag eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundersregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen“ BT-Drucksache 21/2510 statt. Die Sitzung ist öffentlich und wird auf www.bundestag.de übertragen.
Der Deutsche Kulturrat fordert, Kultur als besonders wichtige Einrichtungen in das KRITIS-Dachgesetz aufzunehmen und entsprechend zu verankern. Eine Nennung nur in der Gesetzesbegründung, wie jetzt von der Bundesregierung geplant, halten wir für nicht ausreichend.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Es ist unumgänglich, dass Kultur als besonders schützenswürdig in das KRITIS-Dachgesetz aufgenommen wird. Die gewachsene Bedrohungslagen durch den Klimawandel, Naturkatastrophen und auch Kriege sind immer deutlicher spürbar und betreffen die Kulturinfrastruktur unmittelbar. Kultur hat eine tiefe identitätsstiftende Funktion für die Gesellschaft, ohne die ein Zusammenhalt gerade in Krisenzeiten nicht möglich ist. Ihr Schutz ist zentral.“
