Für Solo-Selbständige und Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft

Hinweis: Informationen zum

Programm „NEUSTART KULTUR –

Kulturinfrastrukturförderung“

finden Sie hier!

 

Im Rahmen der Überbrückungshilfe III wurde am 13.11.2020 eine spezielle Neustarthilfe für Solo-Selbständige vereinbart. Zusätzlich zur Erstattung von Fixkosten können Solo-Selbständige eine einmalige Betriebskostenpauschale von bis zu 5.000 Euro beantragen. Diese Unterstützungsmaßnahme richtet sich insbesondere an Solo-Selbständige, die nur geringe Fixkosten haben, aber dennoch hohe Umsatzeinbrüche erleiden. Bemessungsgrundlage sind 25 Prozent des Vergleichsumsatzes im Jahr 2019. Der einmalige Betriebskostenzuschuss wird nicht auf die Grundsicherung angerechnet und wird, wenn die Antragsvoraussetzungen stimmen, als nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt. Voraussetzung ist, dass das Einkommen im Referenzzeitraum zu mindestens 51 Prozent aus selbständiger Tätigkeit erzielt wurde. Die Höhe der Betriebskostenpauschale richtet sich nach dem Umsatz und dem Verlust gegenüber dem Referenzzeitraum.

 

Weiter wurden die Eckpunkte für die Überbrückungshilfe III vereinbart. Sie soll von Januar 2021 bis Juni 2021 gelten. Hier sind weitere Verbesserungen vorgesehen, so wird die Höhe der maximalen Betriebskostenerstattung von 50.000 Euro auf 100.000 Euro angehoben. Nähere Details werden noch bekanntgegeben.

 

Außerdem wurden weitere Klarstellungen zur Novemberhilfe vorgenommen. Präzisiert wurde, wer unter mittelbar indirekt Unternehmen zu verstehen sind.

 

Die Novemberhilfen gelten nunmehr für

 

  • direkt betroffene Unternehmen, das sind jene Unternehmen, die direkt schließen mussten wie z.B. Theater oder Konzerthäuser,
  • indirekt betroffene Unternehmen, das sind jene Unternehmen, die 80 Prozent ihrer Umsätze mit im November geschlossenen Unternehmen machen; hierzu zählen z.B. Veranstaltungsfirmen, die mit Veranstaltungsorten zusammenarbeiten,
  • mittelbar indirekt betroffene Unternehmen, das sind jene Unternehmen, die 80 Prozent ihrer Umsätze mit indirekt betroffenen Unternehmen machen; hierzu zählen also z.B. Tontechnikerinnen und Tontechniker, Beleuchterinnen und Beleuchter und andere, die für Veranstaltungsfirmen arbeiten, die indirekt betroffen sind.

 

Nähere Informationen sind hier zu finden.

 

Stand 14.11.2020

 


 

Novemberhilfen

 

Die Eckpunkte der „Novemberhilfen“ wurden am 05.11.2020 bekannt gegeben. Unternehmen, also privatwirtschaftliche und öffentliche Unternehmen, Vereine und Einrichtungen, die im November aufgrund der Beschlüsse von Bund und Ländern ihren Betrieb schließen müssen, sowie Solo-Selbständige können die Novemberhilfen beantragen. Die Regelung gilt auch für Unternehmen, Unternehmer und Solo-Selbständige, die regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit von der Schließung betroffenen Unternehmen erzielen. Die Zuschüsse können pro Woche der Schließung bis zu 75 Prozent des Umsatzes des Novembers 2019 betragen. Andere staatliche Leistungen wie Überbrückungshilfen oder Kurzarbeitergeld werden angerechnet. Die Beantragung muss über einen Steuerberater erfolgen. Sie erfolgt über ein Portal beim Bundeswirtschaftsministerium.

 

Für Solo-Selbständige gelten folgende Sonderregelungen: Wenn die beantragte Fördersumme unter 5.000 Euro liegt, können die Mittel direkt beantragt werden. Die Beantragung durch einen Steuerberater ist nicht erforderlich. Statt des Umsatzes November 2019 kann als Vergleichsmaßstab auch der durchschnittliche Wochenumsatz im Jahr 2019 zugrunde gelegt werden.

 

Eine Beantragung ist aktuell noch nicht möglich.

 

  • Nähere Informationen finden Sie hier.
  • F & Q’s finden Sie hier.

 

Stand: 05.11.2020

 


 

Die  zweite Phase der Überbrückungshilfen des Bundeswirtschaftsministeriums wurde eingeläutet. Grundsätzlich sind nun Unternehmen aller Größen und Solo-Selbständige aller Branchen antragsberechtigt, die einen Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent in zwei aufeinanderfolgenden Monaten im Zeitraum von April bis August 2020 oder einen Umsatzeinbruch von durchschnittlich 30 Prozent in den Monaten April bis August 2020 im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen haben. Der Antrag ist zwingend durch einen prüfenden Dritten z. B. einen Steuerberater im Namen des Antragsstellers einzureichen. Eine Antragsstellung ohne prüfenden Dritten ist nicht möglich. Im Nachgang erfolgt gleichfalls über einen prüfenden Dritten eine Schlussabrechnung über die tatsächlichen Umsatzeinbrüche und angefallenen Fixkosten. Das Programm bezieht sich auf die Monate September, Oktober, November und Dezember 2020. Der Antrag kann nur einmalig gestellt werden. Der Antrag kann bis zum 31. Dezember 2020 gestellt werden. Eine rückwirkende Antragstellung für die Monate September, Oktober, November und Dezember ist möglich, jedoch spätestens bis zum 31. Dezember 2020.

 

Stand: 22.10.2020

 

 


 

Nachstehend finden Sie ein Archiv:

 

Neue Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen. Nähere Infos hier. Zur Homepage des BMWi geht es hier.

 

Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen, für die Monate Juni bis August 2020 müssen bis zum 09.10.2020 gestellt werden. Später eingehende Anträge können nicht mehr berücksichtigt werden. Hier finden Sie nähere Informationen.

 

Die Anträge für die Phase II der Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen für die Monate September bis Dezember 2020 können voraussichtlich ab Mitte Oktober gestellt werden.

 

Stand: 07.10.2020

 

Neue Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen. Nähere Infos hier. Zur Homepage des BMWi geht es hier.

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Stand: 10.07.2020

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Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat die Mittel für das Soforthilfeprogramm „Neustart“ zunächst um weitere 10 Millionen Euro auf 20 Millionen Euro verdoppelt. Nähere Infos hier.

 

Stand: 22.05.2020

 

Die Kulturstiftung des Bundes lädt im Rahmen eines 6-monatigen Stipendienprogramms frei produzierende Künstlergruppen ein, sich mit den Auswirkungen der Coronakrise auf die eigene Kunstpraxis zu beschäftigen. Das Stipendienprogramm richtet sich gezielt an Freie Gruppen der darstellenden Künste und der Musik, da ihre künstlerische Zusammenarbeit und Aufführungen aktuell und in den nächsten Monaten nicht wie geplant möglich sein werden. Nähere Infos hier.

 

Stand: 07.05.2020

 

Anlässlich 50 erfolgreicher Preisverleihungen und vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Krise gewährt die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) in diesem Jahr einen einmaligen Sonderpreis für Programmkinos. Hierfür stellt die BKM insgesamt 5 Millionen Euro für bisherige Preisträger der Kinoprogrammauszeichnung zur Verfügung. Die einmalige Auszahlung in Höhe von 10.000 Euro pro Leinwand erfolgt in Anerkennung der herausragenden Leistungen der prämierten Kinos für die Verbreitung deutscher Filme mit künstlerischem Rang. Nähere Infos hier.

 

Stand: 04.05.2020

 

Kulturstaatsministerin Monika Grütters stellt aus dem Kulturetat zehn Millionen Euro für ein Sofortprogramm „Neustart“ zur Verfügung, mit dem Corona-bedingte Umbaumaßnahmen in Kultureinrichtungen finanziert werden können. Das soll helfen, kleineren und mittleren Kultureinrichtungen in Deutschland die rasche Wiedereröffnung nach der Pandemie-bedingten Schließung zu ermöglichen. Fördermittel können ab dem 06.05.2020 beantragt werden. Nähere Infos hier sowie hier.

 

Des Weiteren ermöglicht es Kulturstaatsministerin Monika Grütters ab sofort Kulturinstitutionen, Honorare für Engagements zu zahlen, die wegen der Corona-Krise abgesagt wurden. Die Regelung gilt für Kultureinrichtungen und Projekte, die vom Bund gefördert werden. Diese können nun Ausfallhonorare von bis zu 60 Prozent der eigentlichen Gage zahlen. Nähere Infos hier.

 

Für freie Orchester und Ensembles sind Auftritte oft die wichtigste Einnahmequelle. Da diese Erlöse wegen der Corona-Krise fast vollständig entfallen, sind sie in ihrer Existenz aktuell besonders gefährdet. Die Staatsministerin für Kultur und Medien hat deshalb das Orchester-Förderprogramm an die aktuellen Herausforderungen angepasst. Nähere Infos hier sowie hier.

 

Stand: 30.04.2020

 

Das Bundesfinanzministerium hat  in einem BMF-Schreiben an die Obersten Finanzbehörden der Länder vom 09.04.2020 „Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene“ bekanntgegeben. Hierzu gehört u. a. dass gemeinnützige Körperschaften im Rahmen der Sonderhilfen auch ohne Satzungsänderung Mittel für Corona-Betroffene ausreichen kann, auch wenn Mildtätigkeit nicht zu den Satzungszwecken gehört, dass gemeinnützigkeitsrechtlich nicht beanstandet wird, wenn Ehrenamts- oder Übungsleiterpauschalen weiter gezahlt wird, auch wenn die Ausübung der Tätigkeit zumindest zeitweise nicht möglich ist. Nähere Infos hier.

 

Stand: 20.04.2020

 

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) fördert befristet bis Ende 2020 Beratungen für Corona-betroffene Freiberufler sowie kleine und mittlere Unternehmen bis zu einem Beratungswert von 4.000 Euro ohne Eigenanteil. Mit externer professioneller Hilfe sollen Unternehmen spezifisches Know-how aufbauen und Maßnahmen entwickeln, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besser bewältigen zu können. Nähere Infos hier.

 

Stand: 07.04.2020

 

Die Kulturstiftung des Bundes informiert die geförderten Projekte, dass sie alle Ermessensspielräume ausschöpfen wird, damit Projekte, bei denen aufgrund der Corona-Pandemie Änderungen erforderlich sind, weiter durchgeführt und gefördert werden können. Nähere Infos finden Sie hier.

 

Die Bundesagentur für Arbeit hat Informationen zur Grundsicherung zusammengestellt. Vom 01.03.2020 his zum 30.06.2020 gelten die Regeln zum Sozialpakt. D.h. es muss nicht zuerst das eigene Ersparte verbraucht werden, sondern das Vermögen bleibt unangetastet. Es sei denn eine besondere Höchstgrenze, die leider nicht benannt wird, wird überschritten. Die tatsächlichen Kosten für Miete und Heizung werden anerkannt. Niemand muss in der Zeit umziehen, weil seine Mietkosten die ansonsten geltenden Grenzen überschreiten. Die Selbständigkeit bleibt erhalten, d.h. die Betreffenden müssen nicht für den Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Die Regelungen gelten auch für Beschäftigte, die aufgrund der Corona-Pandemie in Kurzarbeit sind. Die Bundesagentur für Arbeit hat eine Hotline für Nachfragen eingerichtet und FAQ’s erstellt. Nähere Infos finden Sie hier.

 

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat Informationen zu den Zuschüssen, die als Soforthilfe von Solo-Selbständigen und Kleinunternehmen beantragt werden können, zusammengestellt. Die Soforthilfen werden von den Ländern verwaltet und ausgeschüttet. Das BMWi verweist weiter darauf, zusätzlich in existentiellen Notlagen Arbeitslosengeld II beantragen zu können. Anders als bisher muss die Selbständigkeit nicht aufgegeben werden. Nähere Infos finden Sie hier.

 

Der Bund hat eine Seite mit umfassenden Informationen zur Corona-Pandemie erstellt. Hier sind auch Informationen für Arbeitnehmer, für Solo-Selbständige und Unternehmen sowie spezielle Informationen für den Kultur- und Medienbereich zu finden.

 

Die Unterstützungsmaßnahmen des Bundes stehen voraussichtlich ab Mitte kommender Woche, also ab dem 01.04.2020, zur Verfügung. Sobald nähere Informationen vorliegen, werden wir veröffentlichen, wie die Zuschüsse beantragt werden können.

  1. Betriebsmittelzuschüsse: Kleinunternehmen sowie Solo-Selbständige, das heißt gerade auch Künstlerinnen und Künstler und kleine kulturwirtschaftliche Unternehmen, können Zuschüsse beantragen, wenn sie durch die Corona-Pandemie einen Liquiditätsengpass haben. Solo-Selbständige und Kleinbetriebe mit bis zu 5 Beschäftigten können für die Dauer von drei Monaten einen Betriebsmittelzuschuss von 9.000 Euro beantragen, Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten einen Zuschuss bis zu 15.000 Euro.
  2. Persönliche Lebensverhältnisse: Bei der Grundsicherung (ALG II) gilt für einen befristeten Zeitraum bis September, dass Rücklagen nicht zuerst aufgebraucht werden müssen, bevor die Grundsicherung greift. Auch werden Miete- und Mietnebenkosten ohne weitere Prüfung übernommen. Vielen Kulturschaffenden wird damit dieser Weg der Nothilfe geöffnet.
  3. Erhöhung der Schutzmechanismen: Um Kündigungen von Mieträumen, wie Ateliers, Proberäumen und Clubs, zu vermeiden, soll befristet bis September eine Kündigung aufgrund von Mietschulden nicht möglich sein. Ebenfalls wurden Vorschriften im Insolvenzrecht gelockert.

Einige Schutzmechanismen gelten bereits.

  1. Steuerliche Hilfsmaßnahmen: Die Möglichkeiten zur Stundung von Steuerschulden sowie zur Absenkung von Steuervorauszahlungen wurden verbessert. Nähere Informationen Sie hier.
  2. Kurzarbeitergeld: Die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld wurden heruntergesetzt. Jetzt können auch kleinere Betriebe Kurzarbeitergeld beantragen. Nähere Informationen finden Sie hier.

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

Das BKM hat die Maßnahmen für die Kultur- und Kreativwirtschaft sowie für geförderte Einrichtungen und Projekte übersichtlich zusammengestellt.

 

Das Bundeswirtschaftsministerium hat ebenfalls die Maßnahmen übersichtlich zusammengestellt. Auf einem Blatt finden Sie alle Maßnahmen hier.

 

Stand: 01.04.2020

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