Für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat Informationen zu den Zuschüssen, die als Soforthilfe von Solo-Selbständigen und Kleinunternehmen beantragt werden können, zusammengestellt. Die Soforthilfen werden von den Ländern verwaltet und ausgeschüttet. Das BMWi verweist weiter darauf, zusätzlich in existentiellen Notlagen Arbeitslosengeld II beantragen zu können. Anders als bisher muss die Selbständigkeit nicht aufgegeben werden. Nähere Infos finden Sie hier.

 

Der Bund hat eine Seite mit umfassenden Informationen zur Corona-Pandemie erstellt. Hier sind auch Informationen für Arbeitnehmer, für Solo-Selbständige und Unternehmen sowie spezielle Informationen für den Kultur- und Medienbereich zu finden.

 

Die Unterstützungsmaßnahmen des Bundes stehen voraussichtlich ab Mitte kommender Woche, also ab dem 01.04.2020, zur Verfügung. Sobald nähere Informationen vorliegen, werden wir veröffentlichen, wie die Zuschüsse beantragt werden können.

  1. Betriebsmittelzuschüsse: Kleinunternehmen sowie Solo-Selbständige, das heißt gerade auch Künstlerinnen und Künstler und kleine kulturwirtschaftliche Unternehmen, können Zuschüsse beantragen, wenn sie durch die Corona-Pandemie einen Liquiditätsengpass haben. Solo-Selbständige und Kleinbetriebe mit bis zu 5 Beschäftigten können für die Dauer von drei Monaten einen Betriebsmittelzuschuss von 9.000 Euro beantragen, Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten einen Zuschuss bis zu 15.000 Euro.
  2. Persönliche Lebensverhältnisse: Bei der Grundsicherung (ALG II) gilt für einen befristeten Zeitraum bis September, dass Rücklagen nicht zuerst aufgebraucht werden müssen, bevor die Grundsicherung greift. Auch werden Miete- und Mietnebenkosten ohne weitere Prüfung übernommen. Vielen Kulturschaffenden wird damit dieser Weg der Nothilfe geöffnet.
  3. Erhöhung der Schutzmechanismen: Um Kündigungen von Mieträumen, wie Ateliers, Proberäumen und Clubs, zu vermeiden, soll befristet bis September eine Kündigung aufgrund von Mietschulden nicht möglich sein. Ebenfalls wurden Vorschriften im Insolvenzrecht gelockert.

Einige Schutzmechanismen gelten bereits.

  1. Steuerliche Hilfsmaßnahmen: Die Möglichkeiten zur Stundung von Steuerschulden sowie zur Absenkung von Steuervorauszahlungen wurden verbessert. Nähere Informationen Sie hier.
  2. Kurzarbeitergeld: Die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld wurden heruntergesetzt. Jetzt können auch kleinere Betriebe Kurzarbeitergeld beantragen. Nähere Informationen finden Sie hier.

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

Das BKM hat die Maßnahmen für die Kultur- und Kreativwirtschaft sowie für geförderte Einrichtungen und Projekte übersichtlich zusammengestellt.

 

Das Bundeswirtschaftsministerium hat ebenfalls die Maßnahmen übersichtlich zusammengestellt. Auf einem Blatt finden Sie alle Maßnahmen hier.

 

Stand: 29.03.2020

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