Die Regierungsbildung wird wohl nicht einfach werden und für die Kultur sieht es nicht rosig aus. Die letzten Monate haben schon angekündigt, mit was wir es jetzt zu tun haben werden. Bislang wurden die Künstlerinnen und Künstler und der öffentlich unterstützte Kulturbereich von fast allen politischen Kräften mit Sympathie und Wohlwollen betrachtet.
Es gab so etwas wie einen überparteilichen Konsens, dass der Kulturbereich zu wichtig und letztlich auch zu klein ist, um an ihm Sparexempel zu statuieren. Das hat sich geändert.
Trotzdem hilft nur ein mutiger Blick nach vorn. Kultur und Kulturpolitik müssen in der neuen Legislaturperiode eine größere Rolle spielen als in der letzten. Wir brauchen deutlich mehr Augenmerk auf die Kultur. In einer Zeit, in der sich die Spaltung der Gesellschaft verstärkt und antidemokratische Kräfte an Einfluss gewinnen, können Kunst und Kultur ein Gegengewicht schaffen, Diskursräume öffnen und den Horizont eigener Überzeugungen weiten.
Damit dies gelingt, braucht Kultur gute Rahmenbedingungen. Wir erwarten von dem zukünftigen Bundeskanzler Friedrich Merz und seiner Regierung nicht nur schöne Worte, sondern handfeste kulturpolitische Taten.
Zu diesen Taten gehört auch, dass das Staatsziel Kultur endlich im Grundgesetz verankert wird und das Amt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien zu einem Bundesministerium aufgewertet wird.
Diese Forderungen werden umso dringlicher, da Friedrich Merz in der neuen Bundesregierung offensichtlich die Einrichtung eines Digitalministeriums plant und der Sport mit dem Ehrenamt einen Sportstaatsminister im Bundeskanzleramt bekommen soll. Es muss aufgepasst werden, dass die Bedeutung der Kulturpolitik auf der Bundesebene, gerade auch im Verhältnis zu anderen Politikfeldern, nicht abnimmt.
Es könnte sich jetzt rächen, dass in der letzten Legislaturperiode der Kulturpolitik von der Ampel-Bundesregierung nicht genügend Aufmerksamkeit geschenkt wurde. Umso mehr ist es notwendig, gerade jetzt, für die Rolle der Kulturpolitik in der neuen Bundesregierung und im neuen Bundestag zu kämpfen.
Vor fast 30 Jahren hatte der ehemalige Berliner Kultursenator Ulrich Roloff-Momin sein Buch »Zuletzt: Kultur« als eine Art Weckruf veröffentlicht. In den dann folgenden drei Jahrzehnten hat die Bedeutung der Kulturpolitik deutlich zugenommen. Lassen wir uns das jetzt nicht wieder wegnehmen.
