Wachgeküsst – Gemeinsame Kulturpolitik von Bund und Ländern: Begrüßung von Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturates am 28.01.2019 in der Staatsbibliothek zu Berlin

Der heutige Tag ist in mehrfacher Hinsicht eine Premiere.
Es ist unsere erste Kooperation mit der Staatsbibliothek zu Berlin. Herzlichen Dank an Sie, liebe Frau Schneider-Kempf, dass wir in diesem wunderschönen Wilhelm-von-Humboldt-Saal sein können.

 

Und es ist die erste Kooperation mit der Kulturstiftung der Länder. Zwar haben wir auch schon mit Frau Pfeiffer-Poensgen als Generalsekretärin eng zusammengearbeitet, ich freue mich aber besonders, dass wir nun eine gemeinsame Veranstaltung durchführen. Herzlichen Dank an Dich, lieber Markus.

 

Ich hoffe sehr, dass dies ein Auftakt zu weiterer Zusammenarbeit ist.
Eine Premiere ist meines Wissens auch, dass das Amt von Kulturstaatsministerin Grütters, vertreten durch den Amtschef, Herrn Winands, und die neue Kulturministerkonferenz, vertreten durch ihren Vorsitzenden, Herrn Brosda, zusammen in einer Veranstaltung auf die Verantwortung des Bundes und der Länder in der Kulturpolitik eingehen.
Wir als Deutscher Kulturrat sehen uns in der Pflicht, Bund und Länder auch weiterhin sanft zu drängen, im Sinne des kooperativen Kulturföderalismus, zusammen zu arbeiten.

 

Doch erst wenn man einen Blick zurückwirft, in die jüngste Geschichte der Kulturpolitik in Deutschland, wird deutlich, wie wechselvoll die Zusammenarbeit von Bund und Länder war.

 

In dem von mir herausgegeben Buch „Wachgeküsst: 20 Jahre neue Kulturpolitik des Bundes 1998 – 2018“, dessen erscheinen Anlass für unsere heutige Veranstaltung ist, werden besonders die letzten beiden Jahrzehnte Kulturpolitik in Deutschland in den Blick genommen. Das besondere Verhältnis von Bund und Ländern spielt im Buch eine wichtige Rolle.

 

Ich erinnere mich noch gut daran, wie ich 1998 von einem Ländervertreter aus NRW in einer öffentlichen Veranstaltung in Bonn als Verfassungsfeind bezeichnet wurde, weil ich die Einrichtung eines Bundeskulturministeriums gefordert hatte. Auch sah sich das von Helmut Kohl geführte Bundeskanzleramt damals bemüßigt, mir ein Grundgesetz zu schicken, damit ich erkenne wie unsinnig und unmöglich der Vorschlag des Deutschen Kulturrates nach Stärkung der kulturpolitischen Kompetenz des Bundes sei.

 

Unsere Forderung damals war nicht nur die Einrichtung eines Bundeskulturministeriums, sondern auch die Einrichtung eines Kulturausschusses im Deutschen Bundestag. Die Forderung nach einem Kulturausschuss im Bundestag wurde nach der Bundestagswahl 1999 erfüllt, die Schaffung eines Bundeskulturministeriums, wurde mit der Einrichtung des Amtes der Kulturstaatsministerin im Bundeskanzleramt nur teilweise erfüllt.

 

In dem Buch „Wachgeküsst“ wird ein Blick auf diese spannende Zeit und die dann folgenden zwei Jahrzehnte geworfen. Es ist ein Blick zurück, auf das Erreichte in Sachen Stiftungsrecht, der Errichtung der Kulturstiftung des Bundes, die Debatte um die Systematisierung der Kulturförderung von Bund und Ländern und vielem anderen mehr.

 

Nun freue ich mich sehr, dass unsere Veranstaltung heute auch einen Blick in die Zukunft werfen wird.

 

Im Laufe des letzten Jahres nahmen die Beratungen der Kulturminister der Länder, sich stärker abzustimmen, zu und im Oktober letzten Jahres pünktlich zum zwanzigjährigen Jubiläum des Amtes der Kulturstaatsministerin wurden die Länder wachgeküsst: Die Kulturministerkonferenz wurde gegründet.

 

Ich freue mich sehr, dass der erste Vorsitzende der Kulturministerkonferenz Senator Brosda heute zu uns sprechen wird.

 

Ich bin fest davon überzeugt, dass die Kulturpolitik nur davon profitieren wird, wenn Bund und Länder, beide in ihren je eigenen Zuständigkeiten aber in enger Kooperation, sich für Kunst und Kultur einsetzen!

 

Wenn Sie dann noch die Zivilgesellschaft einbeziehen, kann dies nur zum Besten für die Kultur in unserem Land sein.

 

Denn für die Freiheit von Kunst und Kultur zu streiten, ist keineswegs obsolet. Gerade in kleineren und mittleren Städten stehen Kultureinrichtungen und Künstlerinnen und Künstler zurzeit von rechts massiv unter Druck. Hier braucht es Unterstützung!

 

Auch dies ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Zivilgesellschaft.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Berliner Zeitung hat heute in ihrem Tagestipp auf diese Veranstaltung hingewiesen und geschrieben, dass diese Veranstaltung für jene ist, „die nicht einfach immer nur irgendwo hingehen wollen, wenn sie zufällig Zeit haben. Sondern die sich für die Grundlagen und Möglichkeiten interessieren und einen Plan haben“.

 

In diesem Sinne freue ich mich über Jede und Jeden von Ihnen und jetzt auf die beiden Vorträge und auf die anschließende Diskussion.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Olaf Zimmermann
Olaf Zimmermann ist Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates und Herausgeber von Politik & Kultur
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