TTIP & CETA-Demo: Warum und wo am 17. September demonstrieren?

TTIP (Freihandelsabkommen der EU mit den USA) und CETA (Freihandelsabkommen der EU mit Kanada) setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und die Daseinsvorsorge, die kulturelle Vielfalt und die Bildungsangebote unter massiven Druck. Es wurden die falschen Lehren aus der Finanzkrise gezogen, transnationale Konzerne sollen gestärkt werden und kleine und mittelständische Unternehmen sollen geschwächt werden. TTIP und CETA grenzen die Länder des Südens aus, statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beizutragen.

 

Alle diese Gründe sind Anlass genug um einen Stopp von TTIP und CETA zu fordern. Der Kulturbereich hat zusätzlich noch einen weiteren gewichtigen Grund das jetzt aktuell zur Entscheidung anstehende CETA abzulehnen, da die europäische Kultur im vorliegenden Vertrag schlechter gestellt wird als die kanadische. So unterwirft die Europäische Union die Kulturwirtschaft grundsätzlich dem CETA-Abkommen und nimmt nur die audiovisuellen Dienstleistungen in einem Teil des Vertrages von der Anwendung aus. Demgegenüber nimmt Kanada seine Kulturwirtschaft weitgehend von den Regelungen des Vertrages aus. Kanada hat im CETA-Vertrag mehr Schutzräume für ihre Kulturwirtschaft hinein verhandelt, als die EU-Kommission für die europäische Kulturwirtschaft. Bei den sogenannten Liberalisierungsverpflichtungen geht Kanada sogar noch weiter und stellt seine gesamte nationale Kulturpolitik vernünftigerweise unter Schutz.

 

Eigentlich dürften selbst die größten Befürworter von CETA es nicht gutheißen, dass Europa in diesem Vertrag die europäische Kulturwirtschaft weniger schützt als Kanada die kanadische. Wo ist hier die sonst immer beschworene Wettbewerbsgerechtigkeit? Trotzdem haben unsere Bundesregierung und die EU-Kommission es zugelassen, dass die ungleiche Schutzhöhe zwischen der europäischen und kanadischen Kulturwirtschaft entstanden ist. Noch schlimmer ist, dass die für die europäische Kultur negativen Regelungen aus dem CETA-Vertrag nun auch Eingang in TTIP  finden könnten. Der Kulturbereich fühlt sich immer mehr verraten und verkauft. CETA ist ein kulturpolitischer Sündenfall und muss deshalb gestoppt werden und wir müssen leider mehr denn je davon ausgehen, dass auch bei TTIP der Kulturbereich nicht ausreichend geschützt werden wird.

 

Deshalb geht der Protest gegen TTIP und CETA weiter! Der bundesweite Trägerkreis aus mehr als 30 Organisationen, darunter auch der Deutsche Kulturrat, ruft zu sieben bundesweiten Großdemonstrationen am 17. September 2016 in Berlin, Frankfurt (Main), Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart auf.

 

Die Demonstrationen finden direkt vor der Woche der Entscheidung über CETA statt. Montags entscheidet die SPD auf ihrem Parteikonvent über CETA. Donnerstags wird Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel beim Rat der Handelsminister in Bratislava entsprechend über das Handelsabkommen mit Kanada abstimmen. Wenn wir mit Hunderttausenden auf die Straße gehen haben wir eine Chance, CETA zu stoppen – und damit hoffentlich auch TTIP.

 

Deshalb, demonstrieren Sie bitte mit!

 

Warum am 17. September demonstrieren? Häufig gestellte Fragen und Antworten finden Sie hier!

 

Am 17. September gilt: Alle auf die Straße! CETA & TTIP STOPPEN! Für einen gerechten Welthandel!

Der Protest gegen TTIP und CETA geht weiter! Der bundesweite Trägerkreis aus mehr als 30 Organisationen, darunter auch der Deutsche Kulturrat, ruft zu sieben bundesweiten Großdemonstrationen am 17. September 2016 in Berlin, Frankfurt (Main), Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart auf.

Auf welche Demonstration soll ich gehen?

Sieben Demos auf einmal – da fällt die Auswahl nicht leicht! Um die Entscheidung zu erleichtern, haben wir eine Karte gezeichnet, die anzeigt, welche Region am 17. September in welcher Stadt vertreten sein wird.

 

  • Auftakt der Demonstration in Berlin:  12 Uhr Alexanderplatz (Karl-Marx-Allee)
  • Auftakt der Demonstration in Frankfurt: 12 Uhr Opernplatz (neu!!!!)
  • Auftakt der Demonstration in Hamburg: 12 Uhr Rathausmarkt
  • Auftakt der Demonstration in Köln: 12 Uhr Deutzer Werft
  • Auftakt der Demonstration in Leipzig: 12 Uhr Wilhelm-Leuschner-Platz
  • Auftakt der Demonstration in München: 12 Uhr Odeonsplatz
  • Auftakt der Demonstration in Stuttgart: 12 Uhr vor dem Hauptbahnhof

Anreise

Sie fahren mit dem Bus, der Bahn oder dem Auto zu einer der sieben bundesweiten Demonstrationen und haben noch Plätze frei? Oder Sie haben Lust zu einer der Demonstrationen gegen CETA und TTIP zu fahren, aber noch keine Ahnung wie? Hier finden Sie zueinander!

 

Bundesweite Mitfahrbörse >>

Informationsmaterial

Bestellen Sie beim Trägerkreis Infopakete mit Flyern, Plakaten und Aufklebern!

Mit Ihrer Spende unterstützen Sie den Protest gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP & CETA. Die Organisation von sieben Großdemonstration, der millionenfache Druck von Flyern und Plakaten sowie Bühnen und Technik kosten viel Geld. In den kommenden Wochen bis zum 17. September wollen wir so viele Menschen wie möglich erreichen. Helfen Sie mit, dass die bundesweiten Großdemonstrationen in sieben Städten am 17. September ein Erfolg werden. Jede Spende stärkt den Protest – Jetzt Spenden!

Spezielle Informationen zu den Auswirkungen von TTIP und CETA auf den Kulturbereich finden Sie hier:

Wie ist der Umgang mit rechten Einzelpersonen oder rechten Gruppen, die gegen CETA und TTIP mitdemonstrieren wollen?

Wir treten ein für eine solidarische Welt, in der Vielfalt eine Stärke ist. Die Freihandels-Kritik von rechts stützt sich auf völkisch-nationalistische Motive und damit auf Ausgrenzung und Abwertung von anderen, anstatt auf Solidarität zwischen Menschen. Uns geht es dagegen um die Verteidigung sozialer Rechte für alle, den Schutz der Umwelt, der Kultur und die Förderung der Demokratie. Rassistische, rechtspopulistische und antiamerikanische Positionen lehnen wir ab. Mitglieder von AfD, NPD oder anderen Gruppen, die unser Prinzip der Solidarität nicht teilen, sind auf den Demonstrationen ausdrücklich unerwünscht!

 

Wenn dennoch Gruppen oder Einzelpersonen mit oben genannten Motivationen die Demonstrationen für sich und ihre menschenfeindliche Ideologie zu vereinnahmen suchen, werden wir sie nachdrücklich auffordern, die Demonstrationen zu verlassen.

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