„Seriös kann die finanziellen Folgen für Kultur und Medien niemand abschätzen“

Drei Fragen an Olaf Scholz

Corona bedroht Existenzen – vor allem auch in Kunst, Kultur und Medien. Politik & Kultur erkundigt sich bei Bundesfinanzminister Olaf Scholz nach den möglichen finanziellen Folgen.

 

Das sogenannte Corona-Schutzschild ist das größte Hilfspaket in der Geschichte Deutschlands – und doch werden gerade im Kultur- und Kreativbereich die Stimmen immer lauter, dass jetzt dringend nachgebessert werden muss, um gezielter und umfangreicher zu helfen. Was gilt es jetzt zu unternehmen, um Soloselbständige, Freiberufler & Co aus Kultur und Medien deutlicher zu unterstützen?
Zunächst ist es wichtig, dass die bestehenden Hilfen genutzt werden. Gerade für den Kultur- und Kreativbereich ist die Kombination aus Soforthilfen für die Mieten des Ateliers, Studios oder Büros und andere dauerhafte Ausgaben einerseits und die erleichterte Grundsicherung für den Lebensunterhalt und die Wohnungsmiete andererseits wichtig. Manche Länder ergänzen das Soforthilfeprogramm des Bundes mit eigenen Programmen für Künstlerinnen und Künstler. Neben diesen wichtigen Unterstützungsmaßnahmen werden wir auch sehr genau sehen, wie wir den besonders betroffenen Kultursparten mit spezifischen Angeboten helfen können, trotzdem zu produzieren und durch diese schwere Zeit zu kommen.

 

Wie kann eine längerfristige Unterstützung aussehen, wenn bestimmte Bereiche aus Kultur und Medien, wie z. B. Theater oder Konzerte, auf längere Sicht keine Arbeitsmöglichkeiten haben, weil die Einrichtungen aus gesundheitlichen Gründen geschlossen bleiben müssen bzw. keine Veranstaltungen stattfinden können?
Leider müssen wir uns für einige Zeit auf ein Leben mit dem Virus einstellen. Es wird also eine neue Normalität geben. Daher kann derzeit niemand sagen, wie lange Theater oder andere Kultureinrichtungen geschlossen bleiben werden. Für die Beschäftigten hilft jetzt oft die Kurzarbeit, die einen Lohnersatz bietet – das hilft auch den Einrichtungen, da die Personalkosten zu großen Teilen von der Bundesagentur für Arbeit übernommen werden.
Die Kredite der KfW sollen ebenfalls unterstützen, durch die Krise zu kommen. Und wir haben eine Gutscheinlösung beschlossen, damit Künstlerinnen und Künstler sowie Veranstalter jetzt nicht im großen Stil sofort alle verkauften Karten für einen Termin, der leider nicht stattfinden kann, erstatten müssen.

 

Die ausgefallenen Konzerte und Aufführungen können also später nachgeholt werden. Über mögliche weitere Schritte sind wir mit der Kulturszene und den Verbänden im Gespräch.

 

Welche finanziellen Folgen für Kultur und Medien werden mittelfristig aus der Corona-Pandemie resultieren?
Seriös kann das noch niemand endgültig abschätzen. Klar ist, dass Kunst und Kultur elementar für unser Zusammenleben sind. Wir haben natürlich im Blick, dass die Corona-Krise jetzt auch Kulturschaffende und Kreative vor immense Herausforderungen stellt.

 

Viel hängt jetzt damit zusammen, wie gut es uns gemeinsam gelingt, Neuinfektionen im Griff zu halten, um die einschneidenden Maßnahmen vorsichtig und Stück für Stück zu lockern.

 

Das hilft dann allen Betroffenen, auch der Kultur. Klar ist, dass wir die Corona-Krise nur bewältigen, wenn wir zusammenstehen, wenn wir solidarisch sind. Das gilt übrigens auch für die Vermieter von Kultureinrichtungen. Ich höre, dass sich viele anständig verhalten und helfen. Ich hoffe, dass das Schule macht. Für die großen finanziellen Hilfspakete brauchen wir aber auch einen Staat, der stark genug ist, denen zu helfen, die unsere Hilfe brauchen. Dafür sorgen wir. Ich bin zuversichtlich, dass unser Land, unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft die Herausforderung, die diese Pandemie ist, meistern wird.

 

Der Beitrag ist zuerst in Politik & Kultur 5/20 erschienen.

Olaf Scholz
Olaf Scholz ist Bundesminister für Finanzen der Bundesrepublik Deutschland.
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