Berlin, den 11.11.2020. Innenstädte und Ortskerne sind das Herz einer jeden Stadt: Katrin Göring-Eckardt MdB, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Stephan Genth, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Ingrid Hartges, Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gastättenverbandes (DEHOGA) und Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, haben heute Morgen in der Bundespressekonferenz den gemeinsamen an die Bundesregierung gerichteten Forderungskatalog zur Rettung der deutschen Innenstädte vorgestellt.
Die Innenstädte sind Orte der Begegnung, versorgen Menschen mit einer Vielzahl von Waren und Dienstleistungen, bieten kulturellen Austausch und geben dem Leben einer Stadt eine Bühne – und müssen als diese Schmelztiegel unserer Gesellschaft erhalten werden. Angesichts der Schließung dutzender Kaufhof- und Karstadt-Warenhäuser, zunehmend leerer Schaufenster und 50.000 bedrohter Einzelhändlerinnen und -händler auch aus dem Kulturbereich bzw. 140.000 bedrohter Hotel- und Gaststättenbetriebe besteht dringender Handlungsbedarf.
Das sechsseitige Papier umfasst zehn an die Bundesregierung gerichtete Forderungen:
- Hilfsprogramme sofort entbürokratisieren
- Rechtssicherheit und mehr Flexibilität bei Gewerbemieten
- Lokalen Handel und Kultur vor Ort zielgenau unterstützen
- Einen Städtebaunotfallfonds mit 500 Millionen Euro auflegen und Leerstand bekämpfen
- Kultur retten für Kreativität und Vielfalt
- Bessere Verkehrskonzepte und Grünflächen für mehr Aufenthaltsqualität in Innenstädten und Ortskernen
- Digitalisierungsoffensive für den lokalen Handel
- Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und sichern
- Kommunen entschulden und kommunale Handlungsspielräume erweitern
- Eine verlässliche Perspektive für das Wiederhochfahren von Wirtschaft und Gesellschaft
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, sagte: „Kultur gehört untrennbar zur Stadt: Kultur-Einzelhandel wie Buchhandlungen, Galerien oder Musikgeschäfte, Dritte Orte wie Museen und Bibliotheken, Kultur- und Kunstvereine, Musikschulen, Geschichtswerkstätten und besonders Künstlerinnen und Künstler sind essenziell für unsere Innenstädte. Nicht erst die Corona-Pandemie zeigt den Verlust der kulturellen Vielfalt in unseren Zentren, aber jetzt im Lockdown wird der schmerzliche Verlust selbst körperlich spürbar. Bei der Rettung der Innenstädte geht es nicht nur um wirtschaftliche Existenzen, sondern auch um die Diversität unserer Kultur und damit um den Erhalt unserer lebenswerten Heimat. Dafür braucht es in der Coronakrise endlich funktionierende Nothilfen. Es ist ein ermutigendes Zeichen, dass bei der Durchsetzung der Hilfen der Handelsverband Deutschland, der Deutsche Hotel- und Gastättenverband und der Deutsche Kulturrat stärker zusammenarbeiten wollen.“