Berlin, den 13.12.2018. Morgen wird im Deutschen Bundestag über die Buchpreisbindung beraten. Anlass ist der Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen „Kulturgut Buch fördern – Buchpreisbindung erhalten“. Mit diesem Antrag reagieren die Koalitionsfraktionen auf das Sondergutachten der Monopolkommission „Die Buchpreisbindung in einem sich ändernden Marktumfeld“. Die Monopolkommission hatte aus wettbewerblichen Gründen gefordert, die Buchpreisbindung abzuschaffen.
Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hatte bereits am 30.05.2018 die Bundesregierung aufgefordert, die Forderung der Monopolkommission zurückzuweisen.
Der Deutsche Kulturrat begrüßt daher, dass die Koalitionsfraktionen morgen den Antrag „Kulturgut Buch fördern – Buchpreisbindung erhalten“ in den Deutschen Bundestag einbringen und darin ausdrücklich die Bundesregierung auffordern, der Empfehlung der Monopolkommission zur Aufhebung der Buchpreisbindung nicht zu folgen. Ebenso begrüßt der Deutsche Kulturrat, dass die Bundesregierung auf europäischer Ebene weiterhin für den Erhalt der Buchpreisbindung eintreten soll. Gleichfalls ist der Deutsche Kulturrat erfreut, dass die Bundesregierung an bestehenden Maßnahmen zur Förderung der Buch- und Verlagslandschaft festhalten und weitere prüfen soll.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die Regierungskoalition hat sich auf die Fahnen geschrieben, sich für gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland einzusetzen. Die Buchpreisbindung garantiert, dass Bücher, egal ob sie in einem großen Buchkaufhaus in einer Großstadt oder in einer kleinen Buchhandlung im ländlichen Raum gekauft werden, immer gleich viel kosten. Das ist ein wichtiger kulturwirtschaftlicher Beitrag zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Buchhandlungen sind mehr als einfache Einzelhandelsgeschäfte, sie sind Kulturorte. Sie verkaufen ein besonderes Wirtschaftsgut, mit dem Kultur transportiert wird. Buchhandlungen sind aber auch mehr als Verkaufsorte für Bücher. Sie sind zugleich Orte der Leseförderung. Und sie sind ein wichtiger Bestandteil der kulturellen Infrastruktur, gerade auf dem Land. Deshalb müssen sie mit der Buchpreisbindung gestärkt werden. Die Abschaffung der Buchpreisbindung würde letztlich nur einem amerikanischen Monopolisten, nämlich Amazon, eine bessere Marktstellung in Deutschland verschaffen, zulasten besonders der kleinen Buchhandlungen vor Ort.“