Gesetz zur Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz beschlossen

Der Deutsche Kulturrat begrüßt die Entscheidung noch vor der Bundestagswahl

Berlin, 31.01.25. Der Deutsche Kulturrat begrüßt, dass die Fraktionen der SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Deutschen Bundestag in der vergangenen Nacht gemeinsam für das Gesetz zur Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) gestimmt haben. Damit wird der Reformprozess der SPK nun auf eine gesetzliche Grundlage gestellt und kann in der kommenden Legislaturperiode fortgesetzt werden.

 

Bereits in einer Stellungnahme im Jahr 2021 hatte sich der Deutsche Kulturrat zur damals anstehenden Reform positioniert und alle Beteiligten aufgefordert, den anstehenden Reformweg zu beschreiten. Als Folge eines Gutachtens des Wissenschaftsrates war ein Reformprozess in Gang gesetzt worden, der der durch den Stiftungsrat, dem Bund und Länder angehören, und den Deutschen Bundestag, hier besonders durch den Kulturausschuss und den Haushaltsausschuss, eng begleitet wurde. Das jetzt vorgelegte und beschlossene Gesetz regelt sowohl neue und effizientere Strukturen als auch die Finanzierungsstruktur.

 

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Es ist gut, dass sich die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in der Frage des Reformgesetzes der SPK zusammengerauft haben und dass es noch vor der Bundestagswahl gelungen ist, das Gesetz zu verabschieden. Das ist auch ein Signal, dass zumindest in kulturpolitischen Fragen auch in diesen Tagen noch eine Mehrheit der demokratischen Parteien gemeinsame Entscheidungen treffen können.“

 


 

 

Hier geht es zur Stellungnahme des Deutschen Kulturrates zur Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz.

 

In einem Dossier als Beilage in der Ausgabe Dezember 23/Januar 24 von Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, wird die Stiftung Preußischer Kulturbesitz ausführlich vorgestellt.

 

In Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, berichtet Hermann Parzinger, Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, in seinem „Reform-Tagebuch“ über die Fortschritte der SPK.

 

 

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