Berlin, den 20.04.2026. Am Mittwoch, den 22. April findet im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages ein öffentliches Fachgespräch zum Thema „Meinungs- und Kunstfreiheit im geförderten Kulturbetrieb“ statt.
- Zeit: Mittwoch, 22. April 2026, 15.30 Uhr
- Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.400
Die Sitzung ist öffentlich und wird auf www.bundestag.de übertragen.
Wer persönlich als Gast teilnehmen möchte, muss sich unter Angabe von Vor- und Zuname und Geburtsdatum bis Montag, 20. April 2026 unter ed.ga1778521081tsedn1778521081ub@ss1778521081uhcss1778521081uarut1778521081luk1778521081 anmelden.
Tagesordnungspunkt 2
Meinungs- und Kunstfreiheit im geförderten Kulturbetrieb
Fachgespräch mit:
- Susanne Dagen, Buchhändlerin und Verlegerin (Vorschlag Fraktion der AfD)
- Prof. Dr. Markus Hilgert, Universität der Künste Berlin (Vorschlag Fraktion der CDU/CSU)
- Dr. Jasper Prigge, LL.M., Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht (Vorschlag Fraktion Die Linke)
- Prof. Dr. Sophie Schönberger, Freie Universität Berlin (Vorschlag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Olaf Zimmermann, Deutscher Kulturrat (Vorschlag Fraktion der SPD)
Für den Deutschen Kulturrat hat Olaf Zimmermann vorab den Mitgliedern des Kulturausschusses des Deutschen Bundestages eine schriftliche Stellungnahme zugesandt.
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Wie es um die Kunstfreiheit bestellt ist, diese Frage wird in Beiträgen von 107 Autorinnen und Autoren aus unterschiedlichen Perspektiven und in verschiedenen Dimensionen beleuchtet. Das Themenspektrum reicht vom Streitfall Kunstfreiheit, dem Spannungsfeld von Kunstfreiheit und Recht, dem Bogen von Einschüchterung bis Zensur sowie Ausgrenzung und Boykott. In den Blick genommen werden Fragen des Jugendschutzes und der Selbstkontrolle, der Sonderfall Religion sowie Bedrohungen von rechts und von links. Es geht um Hass im Netz sowie um Grenzüberschreitungen in der Popkultur – etwa beim Gangsta Rap. Reflektiert wird das Thema kulturelle Aneignung und wie Postkolonialismus und Antisemitismus zusammenhängen.
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