Berlin, den 20.09.2017. Im Vorfeld der Bundestagswahl stellte der Deutsche Kulturrat 14 kulturpolitische Forderungen an die Parteien Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, Die Linke, FDP und SPD*. Bisher haben wir die ausführlichen Reaktionen auf 13 Forderungen hier vorgestellt. Kurz vor dem Wahltag folgt nun die letzte und zentrale Forderung #14 Stärkung der Bundeskulturpolitik.
#14 Stärkung der Bundeskulturpolitik
Mit den jetzigen Strukturen der Bundeskulturpolitik scheint bei vielen Parteien Zufriedenheit zu herrschen. CDU/CSU und FDP sprechen sich klar für die Beibehaltung der BKM, d.h. des Amtes der oder des Kulturbeauftragen im Bundeskanzleramt, aus. Bündnis 90/Die Grünen finden ein Bundeskulturministerium sinnvoll. Die SPD hat Verständnis für die Forderung und will insgesamt den Zuschnitt der Ressorts abwarten. Die Linke spricht mit Verve von der Einrichtung eines Bundeskulturministeriums und will dies mit einer Neustrukturierung der Bundeskulturförderung verbinden. Das Staatsziel Kultur im Grundgesetz wollen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und SPD, wobei Bündnis 90/Die Grünen vor überzogenen Erwartungen an das Staatsziel Kultur warnen. Einzig CDU/CSU schweigen hierzu.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte dazu: „Seit fast 20 Jahren ist die Bundeskulturpolitik ein Provisorium. Nach der Bundestagswahl im September wird die neue Bundesregierung das Provisorium hoffentlich beenden und ein eigenständiges Bundesministerium für Kultur und Medien einrichten. Die Zeit ist reif!“
- Alle 14 Forderungen des Deutschen Kulturrates finden Sie hier.
- Die ausführlichen Antworten der Parteien können Sie hier nachlesen. Zudem haben wir zur besseren Veranschaulichung die Antworten in Kurzform in einer Matrix gegenübergestellt.
- Eine ausführliche Begründung von Olaf Zimmermann, warum ein Bundeskulturministerium jetzt gebraucht wird, finden Sie hier.
