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Leistungsschutzrecht für Presseverlage

Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage trat 2013 in Kraft. Es ist ein eigenes Schutzrecht für Presseverleger und soll ihnen ermöglichen schneller gegen Rechtsverletzungen im Internet vorzugehen. Mit dem neuen Recht erhalten Presseverlage das ausschließliche Recht, Presseerzeugnisse zu gewerblichen Zwecken im Internet zu veröffentlichen. Gewerbliche Nutzer müssen für die Nutzung von den Presseverlagen Lizenzen erwerben. Ausgenommen sind reine Verlinkungen oder Zitate. Um das Leistungsschutzrecht für Presseverlage gab es eine heftige Debatte, bei der sich die Positionen unversöhnlich gegenüberstanden. Die Befürworter des Leistungsschutzrechts für Presseverlage, speziell der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger, wollten damit ihre redaktionelle Leistung gesichert sehen und ein Recht erhalten, diese redaktionelle Leistung ausschließlich alleine wirtschaftlich zu verwerten. Die Gegner des Leistungsschutzrechts für Presseverlage, die sich in der „Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht“ (IGEL) zusammengeschlossen hatten, argumentierten, dass das Leistungsschutzrecht für Presseverlage nicht notwendig sei und bedenkliche Auswirkungen auf das Gemeinwohl hätte.

 

Leitkultur

Der Begriff Leitkultur wurde Ende der 1990er-Jahre zuerst vom Politologen Bassam Tibi in die Diskussion eingeführt. Tibi meinte damit den Wertekonsens moderner europäischer Staaten wie Demokratie, Menschenrechte, Aufklärung, Laizismus und Zivilgesellschaft. In der nachfolgenden publizistischen und politischen Debatte wurde der Begriff vor allem im Kontext der Diskussion um Zuwanderung und die Integration hier lebender Zuwanderer verwendet. Dem Begriff Leitkultur wird vielfach der Begriff Verfassungspatriotismus gegenübergestellt.

 

Lutherdekade

Mit der Lutherdekade wird in den Jahren 2008 bis 2017 an den fünfhundertsten Jahrestag des Anschlags der 95 Thesen Martin Luthers an die Schlosskirche zu Wittenberg gedacht und die geschichtliche und aktuelle Wirkung des Thesenanschlags sowie der nachfolgenden Reformation auf die Gesellschaft reflektiert. Nach dem Eröffnungsjahr 2008 steht bis zum Jahr 2016 jedes Jahr unter einem bestimmten Motto. Es sind: 2009 Bekenntnis, 2010 Bildung, 2011 Freiheit, 2012 Musik, 2013 Toleranz, 2014 Politik, 2015 Bild und Bibel, 2016 Eine Welt. Mittels Veranstaltungen, Workshops, Ausstellungen und anderem mehr soll eine gesellschaftliche Diskussion zur Bedeutung der Reformation in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft stattfinden. Ansprechpartner sind eine staatliche und eine kirchliche Geschäftsstelle in Wittenberg.

 

Mehr als 200 Schlüsselwörter der Kulturpolitik hat Olaf Zimmermann in seinem Buch Kulturpolitik auf den Punkt gebracht – Kommentare und Begriffe zusammengetragen. Dieses „kulturpolitische Alphabet“ bildet eine informative Kurzübersicht zur Kulturpolitik und kann hier kostenfrei durchsucht werden.

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