Kunst ist kein beliebiges Freizeitvergnügen. Damit wird man dem Anspruch unseres Landes und unserer Verfassung, „Kulturstaat“ zu sein, nicht gerecht. Kultur ist Lebenselixier der Demokratie – in Diktaturen wird die Kunst unterdrückt, weil sie, wie Friedrich Schiller gesagt hat, „eine Tochter der Freiheit“ ist. Nicht wenige Menschen sind heute ängstlich und verunsichert und gehen irgendwelchen Rattenfängern auf den Leim. Kunst und Kultur geben Orientierung, sind anstößig und stoßen an, sind zukunftsorientiert und weltoffen. Gustave Flaubert hat es einmal wunderbar auf den Punkt gebracht mit den Worten, Kultur sei eine „subventionierte Revolte“. Wir brauchen sie. Gerade jetzt, wo wir sie vermissen, wird uns besonders bewusst, was sie bedeutet. Ich erinnere mich an die düstere Nachkriegszeit. Für viele Menschen, die frierend in ungeheizten Konzertsälen saßen, war sie „Seelentrost“.
Von den Folgen der Corona-Pandemie, einer Jahrhundert-Katastrophe, sind Kultureinrichtungen und Künstlerinnen und Künstler in hohem Maße betroffen. Besonders trifft es all diejenigen, die auf ein Publikum angewiesen sind – aber nicht nur diese. Die Einschränkungen der Spielstätten erfolgten von März bis heute in unterschiedlicher Form und Intensität. Ob diese Einschränkungen, vor allem die totale Schließung, zur Bekämpfung der Pandemie geboten ist, das ist umstritten. Zweifel sind erlaubt. Es gibt inzwischen noch überzeugendere Hygienekonzepte. Entscheidend ist aber offenbar das Ziel, Begegnungen von Menschen zu reduzieren. So verfahren auch unsere europäischen Nachbarstaaten und Staaten weltweit. Von Gerichten ist der Teil-Lockdown in Deutschland – auch im Hinblick auf die Kultur – bisher nicht aufgehoben worden.
In dieser Situation ist aus unserer Sicht, also aus Sicht der nordrhein-westfälischen Kulturverbände, Folgendes wichtig:
Es müssen kontinuierlich die Folgen benannt werden – die materiellen und die immateriellen. Und das muss auch öffentlich geschehen. Das ganze Netzwerk von Hilfen muss sichtbar gemacht werden, die genauen Kriterien im Hinblick auf ihre Wirksamkeit überprüft und der Kulturszene vermittelt werden. Der Kulturrat NRW bietet bereits seit April ein Beratungsprogramm an, das stark nachgefragt wird.
So sehr öffentliche Aufrufe prominenter Künstler helfen, umso ärgerlicher ist, wenn diese vom Stand der Dinge keine Kenntnis haben oder die vielfältigen Hilfsprogramme arrogant beiseitewischen. Manche Kritikerinnen und Kritiker der Corona-Verordnungen machen sich überhaupt nicht die Mühe, das Netzwerk von Maßnahmen zu erkunden, mit denen die schwierige Situation der Kulturschaffenden abgefedert wird. Dann sollten sie sich nicht wundern, wenn die Vertreterinnen und Vertreter konkurrierender Politikbereiche künftig mit ihrer Zustimmung, der Kultur zu helfen, zurückhaltender sein werden.
Eine Reihe dieser Kritikerinnen und Kritiker aus dem Kulturbereich sollten sich auch von Selbstüberschätzung verabschieden. Ich habe als Kulturpolitiker jahrzehntelang für die Kultur auf allen staatlichen Ebenen gekämpft, aber immer im Bewusstsein, dass ich die Zustimmung der Mehrheit benötige. Um die muss man werben. Ich habe den Eindruck, dass diese Kritiker gar nicht wissen, wie politische Entscheidungen in Parlamenten zustande kommen, und auch nicht bedenken, wie leicht entzündbar das Unbehagen eines Teils der Bevölkerung an bestimmten Formen – beispielsweise zeitgenössischer Kunst – ist. Dann heißt es schnell: „Wer das will, soll es gefälligst selbst bezahlen.“ So argumentiert auch die AfD. Sie führt einen Kulturkampf von rechts, der durchaus in bestimmten Bevölkerungskreisen Zuspruch erhält. Denn es ist nach wie vor eine Minderheit, die am Kulturleben teilnimmt. Der Einsatz für die Belange der Kulturschaffenden muss unbedingt in dem Bewusstsein geschehen, dass wir die Solidarität der Gesellschaft nur einfordern können, wenn wir selbst solidarisch sind. Es erschreckt mich, wenn eine prominente Intendantin von „autoritären“ Entscheidungen der Regierung spricht. Wir leben in einer funktionierenden Demokratie. Hüten wir uns also vor einer Selbstisolierung der Kultur. Um es deutlich zu sagen: Verantwortungsbewusstsein ist neben Freiheitsbewusstsein ebenso gefordert.
Die Unterstützungsprogramme
Nur zögerlich sind anfangs Hilfsprogramme in Gang gekommen, die die negativen Folgen der Corona-Pandemie abfedern sollen. Ich erinnere mich an zahlreiche Gespräche mit Olaf Zimmermann. Wie schwierig war es zunächst, so etwas wie das NEUSTART KULTUR-Programm in die Wege zu leiten, das sich schließlich als großer Erfolg entpuppt hat. Es ist inzwischen überzeichnet und muss aufgestockt werden. Die Kultur ist als einziger Politikbereich mit einem Sonderprogramm bedacht worden. Wie schwierig war es, die Wirtschaftspolitiker davon zu überzeugen, dass der Lebensunterhalt von Soloselbständigen in die Förderung einbezogen werden muss. Jetzt geschieht es immerhin unter anderem mit der „Neustarthilfe“ für das erste Halbjahr 2021, die bis zu 5.000 Euro beträgt. Das reicht nicht. Wir setzen uns jetzt dafür ein, dass das Land Nordrhein-Westfalen für 2021 weiterhin komplementäre Hilfe leistet, sowohl durch das Kulturministerium als auch durch das Wirtschaftsministerium. Sie wird notwendig sein.
