Man lebt gut in Budapest. Die Stadt ist beliebt, nicht nur bei Touristen. An den Nationalfeiertagen – davon gibt es gleich drei – ist die Stadt voll von Ungarinnen und Ungarn, die „aus der Provinz“ in die Hauptstadt kommen, und die lässt sich nicht lumpen: mit landestypischen Ständen, Live-Musik und Feuerwerk. Ein durchaus entschleunigtes Leben, zu dem eingeladen wird. Das geht einher mit einer eigenartigen Abwesenheit von Politik. Man möchte nicht viel damit zu tun haben, Politik wird im Parlament gemacht. Ist dieses Desinteresse bereits Teil einer Distanzierung vom jetzigen politischen Geschäft? Immerhin war Ungarn auch zu Zeiten des Sozialismus nie Vertreter der reinen Lehre, man pflegte einen „Gulasch-Kommunismus“. Zu solch aufgeklärter Distanzierung will freilich nicht recht passen, dass es – hier wirft die Zeit des Sozialismus lange Schatten – eine große Erwartungshaltung aufseiten der Bevölkerung gegenüber dem Staat gibt. Will man umgekehrt die Beziehung der Regierung in Ungarn zu seiner Bevölkerung verstehen, ist es ratsam, einen Blick auf die Art und Weise zu werfen, wie sich ungarische Politiker im eigenen Land bewegen. In der Tat befindet man sich dann im Bereich der Performanz. Man bewegt sich mit Entourage, Security und Blaulicht-Flotte mit laufender Sirene, und immer zu schnell.

Seit dem Wahlerfolg der nationalkonservativen Partei Fidesz im Jahr 2010, ihrer Wiederwahl 2014 und einer erneuten Wiederwahl am 8. April des vergangenen Jahres, bei der, den gewöhnlichen Abnutzungserscheinungen einer Regierung zum Trotz, Fidesz noch zugelegt hat, verfolgt Ungarn unter der Führung seines Ministerpräsidenten Viktor Orbán einen eigenen politischen Weg, der von einer Betonung des Nationalen gekennzeichnet ist. Nimmt man die erste Regierung zwischen 1998 und 2002 hinzu, so regierte nach der Wende zwölf Jahre Orbán, und nun kommt ein robustes Mandat für weitere vier Jahre hinzu. Bereits eine Woche nach der Wahl 2018 wird in der regierungsnahen – weil in der von der „Chefideologin“ der Regierung, Mária Schmidt, herausgegebenen – Zeitschrift Figyelő eine Liste von 200 Personen veröffentlicht, die als „Agenten von Soros“ bezeichnet werden – und George Soros gilt als Staatsfeind Nr. 1 von Ministerpräsident Orbán. Darunter sind auch solche Kapazitäten wie Péter György, László Majtényi und János Kornai. Seit einer Rede im siebenbürgischen Bálványos – rumänisch: Băile Tușnad – am 28. Juli 2018 spricht Orbán offen von einem Kulturkampf, in Ungarisch „kulturharc“, in dem sich das Land befinde. Der Umgang mit der Flüchtlingsfrage im Herbst 2015 war die Steilvorlage für Ungarn, sich „auf Augenhöhe“ zu bringen. Es wäre aus seiner Sicht ein strategischer Fehler, in dieser Frage einzuknicken. Ganz im Gegenteil, allerdings lassen sich seither signifikante Verschiebungen feststellen: Anfänglich ging es noch um die Flüchtlingsfrage. Dann verschob sich der Akzent auf die Verteidigung der christlichen Werte, zunächst im Außenverhältnis der EU – dabei hieß es: „Wir werden anderen Völkern nicht erlauben, sich auf ungarischem Boden niederzulassen“. Schnell geriet das dann auch im EU-Innenverhältnis in den Fokus: Etwa kürzlich hieß es anlässlich der Neueröffnung des zentralen Szépmüvészeti Múzeum, des Museums der Schönen Künste, am Heldenplatz: „Wir müssen unsere (ungarische) kulturelle Identität verteidigen“. Was abstrakt gesprochen passiert, ist die Trennung von Demokratie und Liberalismus. Die große Dame der ungarischen Philosophie Ágnes Heller spricht davon, dass das heutige Ungarn keine Klassengesellschaft sei, sondern eine Massengesellschaft, in der nunmehr eine Refeudalisierung stattfinde, in der ein Alleinherrscher die Politik des Landes bestimmt, der in allgemeinen Wahlen identifiziert wird.

Und diese illiberalen Tendenzen sind sehr greifbar: Unter anderem durch die Anti-Soros-Schlacht im Wahlkampf 2018 mit deutlich antisemitischen Zügen, durch eine Verschärfung der NGO-Gesetze, die unter anderem Hilfe für Flüchtlinge unter Strafe stellt, oder durch strukturelle Erneuerungen, wie etwa die Zerschlagung der Akademie der Künste und personelle Neubesetzungen. So ist György Lőrinczy von seinem Amt als Präsident des nationalen Kulturfonds zurückgetreten, genauso wie Gergely Prőhle, ehemaliger Botschafter in Berlin und in Bern, danach Unterstaatssekretär im ungarischen Außenministerium, dann seit Anfang 2017 Leiter des Petőfi Nationalmuseums (Petőfi Irodalmi Múzeum, PIM); zuvor gab es eine wochenlange Kritik an ihm, dass man der völkischen und nationalen Literatur im PIM zu wenig Raum gebe. Darüber hinaus sind die neuen Tendenzen auch in den Wissenschaften zu spüren, wie der erzwungene Abzug der Central European University (CEU) zeigt. Oder im öffentlichen Stadtraum mit dem Abbau der Georg-Lukács-Statue – oder jüngst dem Abbau des Imre-Nagy-Denkmals. Die Liste könnte fortgesetzt werden. Dass das eine Kostenseite hat, ist nur die Kehrseite der Medaille. Das Deutschland-Bild, das in den Regierungsmedien kolportiert wird, ist das eines Landes, das im Bürgerkrieg mit seinen Flüchtlingen ist. In der regierungsnahen Zeitung Magyar Idök führt das zu einem offenen Brief vom 12. Juni 2018 an den deutschen Botschafter, Volkmar Wenzel, in dem der Vorwurf erhoben wird: „Sie begehen, indem Sie Flüchtlinge ins Land lassen, jetzt ein größeres Verbrechen als damals (in der NS-Zeit) Ihre Großeltern…“. So viel zur hier gepflegten politischen Kultur.

Wenn man Orbán verstehen will, tut man gut daran, ihn als Revolutionär zu sehen. Das ist sein Selbstverständnis, das er, nach der Wahl zum Europaparlament im Mai 2019, europaweit als Anführer einer neuen Rechten deutlicher zu zeigen bereit zu sein scheint. Und ein Revolutionär ist im permanenten Kampfmodus, achtet nicht auf Kleinigkeiten, Hauptsache, die Stoßrichtung stimmt. Das betrifft auch das Thema Europa: Er verteidigt es gegen Flüchtlinge, gegen Überfremdung, Unterwerfung gegenüber dem Islam – wo, nach seiner Lesart von Europa, die westeuropäischen Länder einknicken.

Die tiefe Spaltung zwischen den liberalen, nach Europa orientierten Kräften und nationalkonservativen bis nationalistischen Strömungen spiegelt sich auch in der Kulturszene wider. Viele staatlich geförderte Kulturinstitutionen wurden durch Kompetenzverlagerungen auf die politische Ebene neu ausgerichtet oder durch Mittelkürzungen geschwächt. Auch das Collegium Hungaricum wurde in das Außenministerium integriert und ist damit Instrument im Kulturkampf. Einrichtungen wie das Nationaltheater, bei denen Leitungsfunktionen durch die Fidesz-Regierung neu besetzt wurden, haben ein damit einhergehendes Legitimationsdefizit bei Kulturschaffenden, zumal die Neubesetzung häufig mit einer Abkehr von zeitgenössischen ästhetischen Positionen einhergeht. Das Resultat hat der ungarische Filmemacher Bence Fliegauf auf den Punkt gebracht: „In ten years / around 150 films, 300 awards / we created our cinematique culture / but none of our films reflect the current hungarian climate“. Die freie Szene wird nach politischen Maßstäben bewertet. Und eine Opposition ist erst jetzt aus Anlass eines neuen Arbeitsgesetzes zu erkennen. Europäisch orientiert ist diese freilich nur bedingt. Wenn eine sich durchaus oppositionell verstehende Intelligenzia schreibt, dass zwölf Jahre nach dem EU-Beitritt Ungarns wenig Euphorie zu spüren sei, dann beschreibt das durchaus realistisch das Dilemma, in dem sich Kulturschaffende befinden. „Statt an diesem Konstrukt eifrig weiter zu basteln“, so heißt es weiter, „es nach außen zum starken Schild, nach innen zu einem modernen Garten Eden zu formen“, so wird hier das Bild einer Festung Europa beschworen, das so weit entfernt nicht ist von der Vision Orbáns. Hier in Ungarn ist eine Alternative zum Nationalen, dieses zu relativieren oder europäisch zu übersteigen, noch kaum zu erkennen – wie sie die Wahlkämpfe in Österreich, Holland und Frankreich gezeigt haben.

Drei Punkte sind angesichts dieser Situation zentral für unsere Arbeit als Goethe-Institut in Budapest: Einerseits die Stärkung des innerungarischen Dialogs („Ungarn über Ungarn“), insbesondere unter Stärkung der zivilgesellschaftlichen Perspektive – denn diese ist es, die Europa ausmacht. So war und ist die off-Biennale, die auch jüngst zum Thema im deutschen Art Magazin wurde, für uns unverzichtbar. Wir haben eine Arbeit des ungarischen Künstlers Szabolcs Kisspál zu Trianon gezeigt, die „Trianon“ als Narrativ entzaubert; im Angesicht der in Ungarn virulenten Flüchtlingsfrage präsentierte Sven Johne seine Arbeit „A Sense of Warmth“ über das Fangen von Zugvögeln, bei der es beileibe nicht um Vögel geht. Das Online-Dossier „Klartexte“ ist einschlägig und Aktivitäten zum Empowerment der Roma gehören zum Kern unseres Engagements. Außerdem die Bezugnahme auf historische innereuropäische Bezüge, die Ungarn so deutlich verankert in Europa zeigen, dass es abwegig ist, dieses zur Disposition zu stellen. Hier geht es vor allem um Intellektuelle und Künstler, deren Leben und Schaffen zu beiden Ländern Bezüge haben, wie z. B. der jüngst verstorbene Karl-Heinz Adler oder der Bildhauer Lajos Barta, und die es sich lohnt, hier in Budapest zu präsentieren. Darüber hinaus stellt die Zusammenarbeit mit europäischen Kulturinstituten der anderen Länder einen zentralen Aspekt unserer Arbeit dar: So gibt es Kooperationen mit Österreich, wie z. B. bei dem Filmfestival „Szemrevaló – Sehenswert“, das in diesem Jahr mit dem Zivilcourage fordernden Film „Das schweigende Klassenzimmer“ eröffnet wurde. Oder auch mit Frankreich in der Ausstellung „Spuren der Architektur“ und Spanien bei der Präsentation von „Olimpia és Politika“.

Der Koalitionsvertrag der gegenwärtigen deutschen Regierung sagt es: „Europa ist auch ein kulturelles Projekt“ – das ist es, was uns leitet: Europa ist ein Kontinent der Anerkennung, des Respekts und der Solidarität. Und am Solidarischsten verhält man sich dann, wenn man die anderen nicht dazu zwingt, vermeidbare eigene Defizite auf ihre Kosten zu kompensieren. Darum geht es hier.

Dieser Text ist zuerst erschienen in Politik & Kultur 01-02/2019

Kulturkampf als Machtkampf