Kampf um Kultursubventionen
Ein Blick auf die Kulturpolitik der Niederlande
„Die Politik hat kein Urteil über Kunst und Kultur zu fällen“ – diese Aussage des Staatsphilosophen Johan Rudolf Thorbecke von 1862 prägte die niederländische Beziehung von Kultur und Politik. Traditionell basiert die hiesige Kulturpolitik darauf, Werturteile über Kunst anderen als Politikern zu überlassen. Trotzdem wurde 1918 das Regierungsportfolio um Kunst und Kultur erweitert. Seitdem gibt es hierfür eine Abteilung unter einer verantwortlichen Ministerin oder mindestens eines Staatssekretärs, der gemäß der Thorbeck’schen Devise von einem einflussreichen zivilen Gremium, dem „Raad voor Cultuur“ beraten wird.
Bis in die 1970er Jahre war die niederländische Gesellschaft stark geprägt durch die sogenannte „Versäulung“, einem konfessionell geprägten Partikularismus. Verschiedene Gruppen wie Liberale, Sozialisten, Katholiken und Protestanten bildeten dabei die nebeneinander existierenden sozialen und religiösen „Säulen“ der Gesellschaft. Diese drückten ihre Kultur, Ideologie und Werte über von ihnen selbst gewählte und betriebene Kanäle und Organisationen aus – darunter z. B. Zeitungen, Schulen, Fernsehsender, Museen und Kunstinstitutionen.
Nach 1970 änderte sich das System: Kunst und Kultur sowie deren sozial verbindendes Potenzial wurden zu einem wichtigen Bestandteil der Regierungspolitik. Die Budgets wuchsen schnell um bedeutende Beträge an. Der Zeitraum zwischen 1980 und 2010 wird deshalb oft auch als das zweite Goldene Zeitalter der niederländischen Kunstwelt angesehen, da die Sichtbarkeit hiesiger Künstler, Orchester, Theater und Designer im Ausland explosionsartig anstieg. Das kleine Land machte kulturell international Furore. Neben hohen Exportsubventionen konnte man als junger Künstler oder junges Kollektiv mühelos Unterstützung bekommen, um sich und seine Arbeit weiterentwickeln zu können. Marina Abramović, Marlene Dumas, Rineke Dijkstra, Joep van Lieshout sowie Introdans, das Nederlands Danstheater, die Toneelgroep Amsterdam und viele andere konnten in dieser Zeit in der nationalen und internationalen Kunstwelt Fuß fassen.
Kulturpolitik in der Finanzkrise
Dieser Ton in der niederländischen Kulturförderung wandelte sich aber ab dem Ende der 1990er Jahre und man begann, Künstler und Institutionen dazu anzuhalten, sich von Subventionen unabhängiger zu machen und sich mehr am Markt und dem Publikum zu orientieren. Doch die niederländische Kulturpolitik blieb großzügig – bis zum Jahre 2008. Die damalige Finanzkrise traf die Niederlande außerordentlich hart und die Regierung um den wirtschaftsliberalen Premierminister Mark Rutte brachte Sparprogramme in vielen gesellschaftlichen Bereichen auf den Weg. Die Minderheitsregierung des Kabinetts Rutte wurde von wirtschaftsliberalen Politikern der Partei VVD und von Geert Wilders und seiner rechtspopulistischen Partei für die Freiheit PVV toleriert. Gleichzeitig stellte der damalige sozialdemokratische Kulturminister von der Partei der Arbeit, Ronald Plasterk, vorerst den Schwerpunkt der Kulturpolitik vom „sozialen“ Wert von Kunst und Kultur auf ihren »inneren« Wert um. Die Teilnahme an Kultur und bessere Einrichtungen zur Begleitung und Förderung herausragender Talente waren die Hauptziele dieser Politik. Der durch die Wirtschaftskrise stagnierende Staatshaushalt für Kultur und Medien erhielt 2011 unter dem wirtschaftsliberalen Kulturstaatsekretär Halbe Zijlstra noch eine weitere Rezession, als auf einen Schlag 20 Prozent der 900 Millionen Euro Kultursubventionen gestrichen und weitere Kürzungen angekündigt wurden.
Zijlstra veröffentlichte ein politisches Memorandum für den Zeitraum 2013 bis 2016, in dem die Kürzungen in der Kulturförderung beschrieben wurden. Darin wurde erklärt, dass die Abhängigkeit der Kulturinstitute von der staatlichen Finanzierung reduziert werden sollte. Diese Einschnitte waren von historischer Tragweite und beendeten eine niederländische Kulturpolitik, die seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges den Staat als Förderer von Kultur sah. Eine Kulturpolitik, die kein Massenpublikum erwarten konnte, die aber zur kulturellen Vielfalt beitrug und diese auch zum Selbstbild des Landes erklärte. Nun sollten Künstlerinnen und Künstler finanzielle Eigenverantwortung übernehmen, staatliche Förderungen sollten hauptsächlich Einrichtungen mit internationaler Strahlkraft zugute kommen. Die Kürzungen führten dazu, dass Dutzende von Kultureinrichtungen vor allem außerhalb der Ballungsräume schließen mussten. Die gemeinsamen Kulturausgaben des Staates und der Provinzen verringerten sich um mehr als ein Viertel. Es gingen 20.000 Arbeitsplätze verloren und die Einkommen vieler Künstlerinnen und Künstler sanken plötzlich unter die Armutsgrenze. Die Empörung und das Unverständnis waren groß. Bereits im November 2010 gingen über 100.000 Menschen gegen diese Politik auf die Straße.
Darüber hinaus trat die Vorsitzende des »Raad voor Cultuur«, dem zentralen Beratungsorgan des niederländischen Staates in Kulturfragen, aus Unzufriedenheit mit den Sparplänen zurück.
Folgen waren nicht nur die Schließung vieler Institutionen, der Verlust von Wissen und Arbeitsplätzen, sondern insbesondere auch ein allgemeiner Wandel in der gesellschaftlichen Rezeption der Kunstwelt. Das Wort „Subvention“ erhielt einen unangenehmen Beigeschmack und die Diskussion um sie brachte sogar ein eigenes, abwertendes Vokabular hervor, wie „Subventionsabzocker“ oder „Geld über die Hecke werfen“ – kritisch anmerken kann man durchaus, dass es in dieser Diskussion immer überraschend ruhig wurde, wenn es um Subventionen für neue Autobahnen, Landwirtschaft oder Sport ging. Viele Kunstschaffende fühlten sich in die Ecke gedrängt. Es setzte ihnen zu, plötzlich als Schmarotzer betrachtet zu werden und somit sich und ihre Arbeit gegen gesellschaftliche Entwertungsbestrebungen verteidigen zu müssen.
Rechtspopulismus vs. Kulturförderung
In den vergangenen Jahren zeigten sich die guten Absichten der Politik, die Kultur und ihr Ansehen in der Gesellschaft wieder aufzuwerten. Doch trotz Anzeichen der Besserung hat die Kulturförderung in den Niederlanden seit dem Aufstieg der Rechtspopulisten einen schweren Stand. Die Idee, dass „Kunst doch nur ein linkes Hobby sei“, ist wie Gift in die Debatte eingeflossen und wird seither stetig weitergetragen. So verlautbarte der wirtschaftsliberale Minister für Wirtschaft und Klima, Eric Wiebes, 2018 in einer beliebten TV-Sendung, er sei nicht wirklich für Kunstsubventionen. Er argumentierte, dass sein Nachbar als hart arbeitender Klempner auch keine Subvention für sein Motocross-Rennfahrer-Hobby bekäme. Kritik an der Kunstförderung über eine polemische Degradierung der Kunst zum Hobby scheint für den politischen Stimmenfang mittlerweile zur Norm geworden. Experimentelle und differenzierte Stimmen, für die die Niederlande so berühmt geworden sind, verschwinden weiter aus den öffentlichen Debatten, die immer populistischere Züge bekommen. Ein auffälliger Paradigmenwechsel, mit dem die Niederländer allerdings in Europa und der Welt zurzeit nicht alleine dastehen.
Seit Anfang März 2019 bahnt sich im Kulturbetrieb erneut eine Krise an. Das politisch rechte Forum für Demokratie von Thierry Baudet wurde bei den Wahlen der Provinzräte unerwartet zum großen Gewinner gewählt. Seine Rhetorik kann durchaus als niederländische Manifestation eines globalen Aufstands gegen die liberale Demokratie gesehen werden. Wenn der Sieg des Forums für Demokratie ein Vorbote für die nationalen Wahlen am 17. März 2021 ist, dann verspricht dies wenig Gutes für die sich gerade erst langsam erholende niederländische Kunst- und Kulturszene.
Widerstandsfähiger Kultursektor
Trotz dieser neuen Belastungen und Veränderungen sollten die außergewöhnliche Widerstandsfähigkeit des niederländischen Kultursektors und die weiterhin sehr lebendige und vielseitige Kulturszene hervorgehoben werden. Dies ist insbesondere der Kraft vieler engagierter, unbeugsamer Kreativer gegenüber politischen Umschwüngen zu verdanken. Dazu beigetragen hat sicherlich auch, dass sich in der Kulturförderung trotz Gegenwind von rechts aktuell ein positiver Trend abzeichnet: Es wird wieder mehr Geld in Kunst und Kultur investiert. Bis zur großen Kürzung im Jahr 2011 von über 200 Millionen Euro hatte der niederländische Staat jährlich 900 Millionen Euro für die Kulturförderung ausgegeben. Mittlerweile sind es immerhin wieder rund 839 Millionen. Gleichzeitig versucht die demokratisch-liberale Kulturministerin Van Engelshoven, neue Akzente und Visionen umzusetzen, wie etwa die Förderung eines Fair Practice Codes, der von Künstlerverbänden mitentwickelt wurde. Dieser soll sicherstellen, dass die Kunstinstitutionen ehrlicher mit Künstlerinnen und Künstlern und ihren Werken umgehen – einschließlich gerechter Bezahlung und besserer Beschäftigungsbedingungen. Hunderte von Kultureinrichtungen haben sich dieser Initiative angeschlossen. Auch das Goethe-Institut sieht sich in diesem Zusammenhang als Plattformgeber und Unterstützer der niederländischen Kulturszene. Seit 51 Jahren arbeitet es in den Niederlanden mit zwei Standorten in Rotterdam und Amsterdam. In beiden Städten ist das Goethe-Institut tief im Kulturleben und in der fast ganzen Breite der Szene – von Hochkultur bis Underground – verwurzelt. So beteiligt es sich pro Jahr als Veranstalter oder Partner an mehr als 400 Veranstaltungen ganz unterschiedlichster Art im ganzen Land. Dazu zählt beispielsweise die Open-Air-Eröffnung des weltbekannten Minimal Music Festivals in Amsterdam durch den auf 144 Schiffshörner musizierenden Christof Schläger oder die Residenzaufenthalte im Bereich Theater, Architektur, Bildende Kunst und Bibliothek am Goethe-Institut Rotterdam. Zusätzlich zu den zahlreichen Kulturveranstaltungen ist das Goethe-Institut in den Niederlanden insbesondere im Bildungs- und Sprachbereich gut aufgestellt: Einerseits blickt es auf einen regen Sprachkursbetrieb mit über 1.000 Kursteilnehmern pro Semester und bietet rund 10.000 Schülerinnen und Schülern an niederländischen Partnerschulen interessante Deutschangebote an. An beiden Standorten unterhält es eine Bibliothek mit einladenden Räumlichkeiten und umfangreichen Beständen zu Deutsch als Fremdsprache sowie zeitgenössischer deutscher Literatur. Durch seine partnerorientierte und seine immer an den Interessen beider Länder orientierten Arbeitsweise hat das Goethe-Institut sicher auch seinen Beitrag zum heute so entspannten und freundlichen Verhältnis zwischen Deutschland und den Niederlanden beigetragen.
Schließlich bleibt zu hoffen, dass das politische Engagement für die Kultur zukünftig fortbesteht und den niederländischen Kulturschaffenden weiterhin Rückhalt verschafft werden kann.
Dieser Text ist zuerst erschienen in Politik & Kultur 05/2019
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