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Haus der Kulturen der Welt

Das Haus der Kulturen der Welt (HKW) hat 1989 in Berlin in der ehemaligen Kongresshalle im Tiergarten (Schwangere Auster) seine Arbeit aufgenommen. Das HKW hat sich von Beginn an gegen Fremdenfeindlichkeit und für mehr Toleranz eingesetzt. Es ist in der multikulturellen Szene Berlins fest verankert. Heute ist das HKW ein Ort für internationale zeitgenössische Künste und ein Forum für aktuelle künstlerische, kulturelle und gesellschaftliche Diskurse. Ein Schwerpunkt seiner Arbeit sind die außereuropäischen Kulturen und Gesellschaften. Das HKW bildet zusammen mit den Berliner Festspielen und den Internationalen Filmfestspielen Berlin die „Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin GmbH“, die von Der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gefördert wird. Weiter bearbeitet das HKW Projekte im Auftrag des Auswärtigen Amts und ist in diesem Zusammenhang im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik aktiv.

www.hkw.de

 

Haushaltsrecht

Das Haushaltsrecht bezieht sich auf Planung, Feststellung, Vollzug und Kontrolle von Einnahmen und Ausgaben der öffentlichen Hand. Bis zum Jahr 1969 galten in der Bundesrepublik Deutschland die Regeln der Reichshaushaltsordnung aus dem Jahr 1922. Erst im Jahr 1969 wurde ein Rahmen für ein neues Haushaltsrecht des Bundes geschaffen. Maßgeblich hierfür waren das „Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft“ (StWG), die Haushaltsverfassungsvorschriften im Grundgesetz, das für Bund und Länder geltende Haushaltsgrundsätzegesetz sowie die Bundeshaushaltsordnung. Seither wurde das Haushaltsrecht mehrfach modernisiert. Die Haushalte von Bund und Ländern werden in jeweiligen Haushaltsgesetzen verabschiedet. Gemeinden verabschieden eine Haushaltssatzung, die in der Gemeindeordnung bzw. der Gemeindehaushaltsverordnung näher beschrieben wird. Das Grundprinzip des Haushaltsrechts, das Jährlichkeitsprinzip, erfuhr in den letzten Jahren durch eine Erweiterung der Übertragbarkeit eine Einschränkung.

 

Haushaltssicherungsgesetze

Ein Haushaltssicherungsgesetz ist ein Gesetz zur Sicherung des Haushaltsplans.

 

Haushaltssicherungskonzept

Haushaltssicherungskonzepte müssen überschuldete Kommunen der Kommunalaufsicht, je nach Bundesland den Innenministerien oder Regierungsbezirken, vorlegen. Die Rechtsgrundlage ist in den Gemeindeordnungen gelegt. Ziel von Haushaltssicherungskonzepten ist, innerhalb eines Zeitraums von zehn Jahren einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Die betroffenen Kommunen müssen ihre Haushalte von der Kommunalaufsicht genehmigen lassen, die insbesondere die freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand stellen.

 

Mehr als 200 Schlüsselwörter der Kulturpolitik hat Olaf Zimmermann in seinem Buch Kulturpolitik auf den Punkt gebracht – Kommentare und Begriffe zusammengetragen. Dieses „kulturpolitische Alphabet“ bildet eine informative Kurzübersicht zur Kulturpolitik und kann hier kostenfrei durchsucht werden.

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