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Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages

Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestags (Kultur-Enquete) arbeitete von 2003 bis 2005 (15. Wahlperiode) und von 2005 bis 2007 (16. Wahlperiode). Sie setze sich aus von den Fraktionen benannten Mitgliedern zusammen, deren Anzahl von der Fraktionsstärke im Deutschen Bundestag abhing, und einer gleich großen Anzahl von Sachverständigen, die vom Bundestagspräsidenten berufen wurden. Die Kultur-Enquete hatte den vom Deutschen Bundestag im Einsetzungsbeschluss formulierten Auftrag, in einer Bestandsaufnahme die gegenwärtige Situation von Kunst und Kultur in Deutschland zu erfassen und politische Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der ordnungs- und förderpolitischen Rahmenbedingungen zu erarbeiten. Schwerpunktthemen waren: öffentliche und private Förderung von Kunst und Kultur (Strukturwandel), wirtschaftliche und soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler, Kulturlandschaft Deutschland – Kultur als Standortfaktor. Der Schlussbericht der Kultur-Enquete hat die Bundestagsdrucksachennummer 16/7000.

www.bundestag.de

 

Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages

Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestags (Internet-Enquete) arbeitete von 2010 bis 2013. Sie setzte sich aus 18 von den Fraktionen nach Fraktionsstärke benannten Abgeordneten des Deutschen Bundestags und 17 vom Bundestagspräsidenten benannten Sachverständigen zusammen. Der Auftrag der Internet-Enquete war durch den Einsetzungsbeschluss des Deutschen Bundestags formuliert worden. Aufgabe der Internet-Enquete war es, sich mit den Auswirkungen der Digitalisierung auf die Gesellschaft zu befassen. Themen der Internet-Enquete waren unter anderem: Medienkompetenz, Urheberrecht, Netzneutralität, Datenschutz und Persönlichkeitsrechte, Bildung und Forschung, Wirtschaft, Arbeit und Green-IT, Demokratie und Staat. Als erste Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags tagte die Internet-Enquete konsequent in öffentlichen Sitzungen und versuchte über Online-Plattformen die interessierte Öffentlichkeit einzubeziehen. Der Schlussbericht hat die Bundestagsdrucksachennummer 17/12550.

www.bundestag.de

 

Europäische Kommission

Unter Europäischer Kommission (EU-Kommission) wird sowohl das Kollegium der Kommissare als auch das europäische Organ selbst verstanden. Die EU-Kommission ist das Exekutivorgan der EU. Sie muss die Interessen der gesamten EU und nicht nur die einzelner Mitgliedstaaten im Blick halten und vertreten. Der Hauptsitz der EU-Kommission befindet sich in Brüssel. Sie unterhält in allen EU-Mitgliedstaaten Vertretungen. Aufgaben der EU-Kommission sind: Festlegung von Zielen und Prioritäten für Maßnahmen, Vorlage von Gesetzesvorschlägen an den Europäischen Rat und das Europäische Parlament, Durchsetzung Europäischer Gesetze, hierzu gehört auch bei Verstößen von EU-Mitgliedstaaten die Einleitung von Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof, Vertretung der EU gegenüber Drittstaaten z. B. bei Handelsabkommen zwischen der EU und Drittstaaten. Das Kommissionskollegium besteht zurzeit aus einem Präsidenten und 28 Kommissaren. Die 28 Kommissare stehen für die 28 Mitgliedstaaten der EU. Die Amtszeit des Kommissionskollegiums und des Kommissionspräsidenten beträgt fünf Jahre.

www.ec.europa.eu/index_de.htm

 

EU-Strukturfonds

Die EU-Strukturfonds dienen dazu, den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt der EU zu stärken. In der Förderperiode (2007–2013) bestanden zwei Strukturfonds: der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und der Europäische Sozialfonds (ESF). Durch die EU-Strukturfonds finanzierte Projekte müssen stets von dem jeweiligen Mitgliedstaat kofinanziert werden. Durch Programmmittel aus EFRE sollen Regionen mit einem Entwicklungsrückstand und Strukturproblemen unterstützt werden. Dabei werden unter anderem Infrastrukturmaßnahmen, Forschungsmaßnahmen und produktive Investitionen zur Schaffung von Arbeitsplätzen unterstützt. Die ESF-Mittel sind beschäftigungspolitische Maßnahmen. Sie dienen unter anderem zur Verbesserung des Zugangs zum Arbeitsmarkt, zur Förderung der sozialen Eingliederung, zur Verbesserung der Anpassungsfähigkeit von Beschäftigten und Unternehmen an neue Anforderungen des Arbeitsmarktes. In der Förderperiode 2014 bis 2020 wurden die bisherigen Strukturfonds ESF und EFRE mit dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) zusammengelegt. Ziel ist es, die Kohärenz der verschiedenen Maßnahmen zu verbessern. Die EU-Mitgliedstaaten müssen eine nationale Gesamtstrategie vorlegen und hierzu eine Partnerschaftsvereinbarung mit der EU schließen. In dieser Partnerschaftsvereinbarung müssen die strategische Ausrichtung der Programme im Rahmen der EU-Strukturfonds sowie die verfolgten Ziele festgelegt werden. Deutschland erhält für die gesamte Förderperiode 2014 bis 2020 19,3 Mrd. Euro, davon sind ca. 9,8 Mrd. Euro für die neuen Länder ohne Leipzig festgelegt.

 

Mehr als 200 Schlüsselwörter der Kulturpolitik hat Olaf Zimmermann in seinem Buch Kulturpolitik auf den Punkt gebracht – Kommentare und Begriffe zusammengetragen. Dieses „kulturpolitische Alphabet“ bildet eine informative Kurzübersicht zur Kulturpolitik und kann hier kostenfrei durchsucht werden

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