Berlin, den 03.05.2018. Welche Vorhaben plant die neue Bundesregierung im Bereich der Kulturpolitik? Welche kulturellen Weichenstellungen stehen bevor? Wie gestaltet sich die kulturpolitische Agenda in der aktuellen Wahlperiode? Wie entwickeln sich die Haushalte für Kultur auf der Bundesebene?
Der Deutsche Kulturrat hat in der aktuellen Ausgabe seiner Zeitung Politik & Kultur bei ausgewählten Regierungsvertreterinnen und -vertretern nachgefragt. Die im weitesten Sinne für Kulturpolitik Verantwortlichen Dorothee Bär, Monika Grüters, Michelle Müntefering, Marco Wanderwitz und Annette Widmann-Mauz geben Einblick in ihre ressortspezifischen Vorhaben:
- Dorothee Bär MdB, Staatsministerin für Digitalisierung im Bundeskanzleramt, sagt: „Die Digitalisierung spielt eine nicht zu unterschätzende Rolle in unserem Kulturleben. Es sind vor allem zwei Aspekte, die wichtig sind: Die Digitalisierung schafft neuen Zugang zu und sie schafft neue Formen von Kultur.“
- Monika Grütters MdB, Staatsministerin für Kultur und Medien im Bundeskanzleramt, bekräftigte: „Künstler müssen auch künftig von ihrer Arbeit leben können. Deshalb werde ich mich weiterhin für den Schutz des geistigen Eigentums einsetzen. Ebenso wichtig ist es, die Meinungs- und Medienvielfalt zu sichern.“
- Michelle Müntefering MdB, Staatsministerin für Internationale Kulturpolitik im Auswärtigen Amt, meint: „Wir werden (…) Programme für verfolgte Künstler, Wissenschaftler und Journalisten fortsetzen (…). Wir werden eine junge Generation dabei unterstützen, einen aktiven Zugang zu unserer Erinnerungskultur zu finden (…). Wir werden unsere Arbeit auf dem afrikanischen Kontinent intensivieren (…)“.
- Marco Wanderwitz MdB, Parlamentarischer Staatsekretär im Bundesministerium des Innern, für Heimat und Bau, sagt: „Das vielfältige kulturelle Leben in unserem Land muss künftig stärker gemeinschaftlich erlebbar und erfahrbar werden. Und zwar als gleichwertiges Angebot für Jung und Alt, für bereits länger hier lebende Menschen und Migranten, in Städten und in Dörfern. Das bleibt ein enormer Kraftakt, aber wir können es (uns) leisten.“
- Annette Widmann-Mauz MdB, Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration im Bundeskanzleramt, macht deutlich: „Einwanderung ist nichts Neues (…). Darum ist es Aufgabe der Politik, die gesellschaftliche Vielfalt zu gestalten und den Zusammenhalt zu stärken. (…) Gelungene Integration ist dabei immer auch kulturelle Integration.“
Der zweite Regierungsentwurf für den Haushalt 2018 sowie die Eckwerte für den Haushalt 2019, die gestern vom Bundeskabinett verabschiedet wurden, sehen zahlreiche Steigerungen bei zentralen kulturpolitischen Maßnahmen vor. Der Gesamtetat für Kultur und Medien zum Beispiel von Kulturstaatsministerin Monika Grütters steigt 2018 auf rund 1,67 Milliarden Euro. Das sind rund 23 Prozent mehr als im Regierungsentwurf 2017. Im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik unter Kulturstaatsministerin Michelle Müntefering steigt der Etat auf 906 Millionen Euro, dass ist eine Steigerung zum Regierungsentwurf 2017 um knapp 32 Millionen Euro.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates und Herausgeber von Politik & Kultur, Olaf Zimmermann, kommentierte die Statements: „Verantwortlichkeiten, Ideen und die notwendigen Haushaltsmittel müssen eine Einheit bilden, um nachhaltige Bundeskulturpolitik gestalten zu können. Die neue Bundesregierung hat fünf Vertreterinnen und Vertreter, die sich Kulturpolitik im weitesten Sinn auf ihre Agenda geschrieben haben – so viele gab es noch nie! Die nächsten Monaten werden zeigen, ob dies ein Gewinn für die deutsche Kulturpolitik ist. Erfreulich ist aber schon jetzt eine deutliche Etatsteigerung im zweiten Regierungsentwurf für den Kulturhaushalt im Inneren und im Äußeren für dieses Jahr.“
Lesen Sie die vollständigen Statements der Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung in der aktuellen Ausgabe von Politik & Kultur Mai/Juni auf den Seiten 4 und 5 sowie hier im Netz.
