Berlin, den 16.03.2022. Am 18.03.2022 ist Claudia Roth MdB seit 100 Tagen Kulturstaatsministerin. Die Koalitionsfraktionen haben sich im Koalitionsvertrag viel vorgenommen: Verbesserung der sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler, die Einrichtung einer Anlaufstelle Green Culture, die Bildung eines Kompetenzzentrums Digitale Kultur, die Stärkung der Zusammenarbeit mit dem Globalen Süden, der Ausbau der Kulturstiftung des Bundes und der Bundeskulturfonds als Innovationstreiber, die Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft und anderes mehr.

Die Coronapandemie sowie seit drei Wochen der Krieg in der Ukraine haben neben den hochgesteckten Zielen im Koalitionsvertrag von der Bundesregierung im Allgemeinen und von Kulturstaatsministerin Claudia Roth MdB für den Kultur- und Medienbereich im Besonderen zusätzliches Krisenmanagement gefordert.

Heute wurde der Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 im Bundeskabinett verabschiedet. Claudia Roth MdB kann in ihrem Etat einen Zuwachs von 10 Prozent verbuchen. Deutliche Akzente werden durch das Programm „Globaler Süden“ mit 6,5 Mio. Euro an zusätzlichen Haushaltsmitteln, mit 5,1 Mio. Euro an zusätzlichen Mitteln für den Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus, mit 5 Mio. Euro an zusätzlichen Mitteln für die ökologische und nachhaltige Transformation des Kultur- und Medienbetriebs sowie mit 5 Mio. Euro an zusätzlichen Mitteln für die Kultur- und Kreativwirtschaft gesetzt. Der Etat der Deutschen Welle wird um 13,5 Mio. Euro erhöht. Weiter sind Mittel für die Stärkung von BKM-Kultureinrichtungen vorgesehen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Krisenmanagement, dicke Bretter und Haushaltsaufwuchs, so lassen sich die ersten 100 Tage von Kulturstaatsministerin Claudia Roth zusammenfassen. Vermutlich hätte sich niemand träumen lassen, dass während der nach wie vor bestehenden Coronapandemie eine zweite Krise, ein Krieg mitten in Europa, hinzukommt. Die neue Bundesregierung und so auch Kulturstaatsministerin Claudia Roth waren und sind derzeit vor allem als Krisenmanager gefragt. Kulturstaatsministerin Claudia Roth bezeichnet sich selbst als Staatsministerin für die Demokratie. Sie verkörpert diesen eigenen Auftrag und tritt mit Emphase und Empathie für die Demokratie, für Kunstfreiheit und Menschenrechte ein. Das ist ein unverzichtbares Statement für Kulturpolitik als Gesellschaftspolitik. Gleichzeitig gehört zur Kulturpolitik aber auch, dicke Bretter bei weniger öffentlichkeitswirksamen Themen zu bohren. Darüber hinaus werden Kulturverantwortliche gerne an den Etats gemessen, die sie in Haushaltsverhandlungen erstreiten. Dass es Kulturstaatsministerin Claudia Roth und ihrem Haus in einer schwierigen haushaltspolitischen Lage gelungen ist, im Haushaltsentwurf eine Etatsteigerung zu erreichen, verdient allen Respekt. Die im Koalitionsvertrag vereinbarten zusätzlichen kulturpolitischen Akzente können nur mit zusätzlichen Haushaltsmitteln realisiert werden. Das ist ein gutes Signal und ein sehr guter Start.“

Guter Start: Claudia Roth 100 Tage im Amt