Berlin, den 23.09.2021. In der heute erschienenen Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“ antworten Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth MdB (Bündnis 90/Die Grünen) und der Kulturpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Erhard Grundl MdB auf den Beitrag von Olaf Scholz (SPD) und Carsten Brosda (SPD) am 09.09.2021 sowie den Beitrag von Monika Grütters MdB (CDU) und Joe Chialo (CDU) am 16.09.2021 in der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Roth und Grundl gehen als erstes mit der Kulturpolitik der Großen Koalition ins Gericht und konstatieren, dass strukturelle Probleme unbearbeitet blieben. Als liegengebliebene Themen benennen sie die soziale Sicherung der Künstlerinnen und Künstler sowie der Solo-Selbständigen im Kulturbereich, „fehlende Maßnahmen gegen strukturelle Diskriminierung und rechten Terror“, unzureichende Schritte zur Überwindung des Gender Pay Gaps sowie ein zunehmend unkritisches Preußenbild. Speziell mit Blick auf das Humboldt Forum wird der Großen Koalition mangelndes Unrechtsbewusstsein und Empathie vorgeworfen.

Als Gegenmodell wird von Roth und Grundl entworfen, dass gendergerechte Mindesthonorare und eine Quote für Geschlechtergerechtigkeit auf allen Entscheidungsebenen staatlicher Kultureinrichtungen eingeführt werden sollen und dass gesellschaftliche Veränderungen stärker reflektiert und die Kultureinrichtungen sich vermehrt den Gruppen, die bislang noch nicht zum Publikum zählen, öffnen müssen.

Ferner sehen sie die Aufgabe des Bundes, Kommunen und Länder stärker bei der Kulturförderung zu unterstützen. Die Kulturförderung soll strukturell erneuert und das Zuwendungsrecht reformiert werden. Weiter muss mehr nach Auffassung von Roth und Grundl in die internationale und europäische Vernetzung investiert und den Einschränkungen von Meinungs- und Kunstfreiheit im Ausland energischer entgegengetreten werden. Darüber hinaus sehen die Rolle der Kulturpolitik als Möglichmacherin, die sich in die „Klima-, Umwelt, Wirtschafts-, Städtebau, Außen- und vor allem Sozialpolitik“ einbringt und eine verlässliche Partnerin der Künstlerinnen und Künstler und der Kultureinrichtungen ist.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Exponierte Politiker und Politikerinnen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben in ausführlichen Beiträgen in „Die Zeit“ dargelegt, welche kulturpolitischen Ziele und Vorstellungen sie für die nächste Wahlperiode haben. Vom bundesweiten Kulturplenum und einer „great debate“, die die SPD anstreben, über den Gesellschaftsvertrag, den die CDU plant, bis hin zur Kulturpolitik als Möglichmacherin als Idee von Bündnis 90/Die Grünen reichen die Vorstellungen für die Kulturpolitik in der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestags. Schade, dass ähnlich der CDU auch bei Bündnis 90/Die Grünen die Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock sich nicht mit ihrem Namen die Vorschläge zu eigen gemacht hat. In jedem Fall wird aber deutlich, dass es auch in der Kulturpolitik einen Unterschied machen wird, wem die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme in drei Tagen geben werden.“

Morgen Vormittag spekuliert Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, in seinem kulturpolitischen Wochenreport darüber, wer Kulturministerin oder Kulturminister in der kommenden Legislaturperiode werden könnte.

Bundestagswahl: Das will die CDU in der Kulturpolitik (Pressemitteilung des Deutschen Kulturrates vom 16.09.2021)

Bundestagswahl: Das will SPD-Kanzlerkandidat Scholz für die Kultur (Pressemitteilung des Deutschen Kulturrates vom 09.09.2021)

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Bundestagswahl: Das will Bündnis 90/Die Grünen in der Kulturpolitik