25. November 2022 Kulturrat_Logo_72dpi-01

Kulturpolitischer Wochenreport

KW 47: Was hat es mit dem Skandal um NEUSTART KULTUR auf sich?


Themen im Newsletter:

  1. Was hat es mit dem Skandal um NEUSTART KULTUR auf sich?
  2. Exklusiv vorab: Politik & Kultur 12/22-1/23
  3. NEU: Dossier »Land-Art(?) – Kultur in ländlichen Räumen«
  4. Zukunftswerkstatt „Erinnern mit Games“
  5. Einladung 29.11. München: Über jeden Verdacht erhaben? – Antisemitismus in Kunst und Kultur
  6. Einladung 6.12. Berlin: Kultur digital: Zwischen Open Access und Kommerz
  7. Jahrestagung des Netzwerks Kulturelle Bildung und Integration 2.0 am 2.12. in Berlin
  8. Text der Woche: „Traumata lindern. Demokratische Gedenkkultur in Spanien“ von Johann Hinrich Claussen

 


 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

Mitte November wollte Deutschlandfunk Kultur einen journalistischen Coup landen und einen vermeintlichen Skandal beim Programm NEUSTART KULTUR aufdecken. Über Monate hinweg hatte ein Team von drei Investigativjournalisten bei den Bundesverbänden, Bundeskulturfonds und Stiftungen, den sogenannten Mittel ausreichenden Stellen, recherchiert. Sie mit Fragebögen und Nachfragen überzogen und sich nicht entblödet, mit negativen Folgen zu drohen, wenn weitergesagt würde, dass sie investigativ recherchieren. Bei dem Gewese, das darum gemacht wurde, könnte man meinen, mindestens so etwas wie die »Panama Papers« käme heraus.

 

Nichts dergleichen ist der Fall:

 

1. Zum einen ist die Mehrzahl der Informationen zu den inzwischen 78 Programmen ausgehend von der Seite NEUSTART KULTUR unter kulturstaatsministerin.de den Webseiten der Mittel ausreichenden Stellen zu entnehmen. Die weitaus größte Zahl der Mittel ausreichenden Stellen informiert sehr ausführlich über die Zielsetzung der Förderung, über die Fördersummen, über die geförderten Institutionen oder Personen. Wie im Kulturbereich üblich, wird nicht bekannt gegeben, wer nicht gefördert und vor allem auch nicht, warum ein Förderantrag nicht bewilligt wurde. Dieses hätte womöglich negative Auswirkungen auf die Antragsteller und wäre nicht in deren Sinne, wenn sie auf einer solchen Liste erscheinen würden. Zusätzlich zu diesen Grundinformationen gibt es Instagram-Storys, Projektberichte, Evaluationen einzelner Programmbausteine, in denen gezeigt wird, wie wichtig dieses Programm war und nach wie vor ist.

 

Es bedarf weniger investigatives Gespür, als vielmehr Bereitschaft, sich auf die Vielfalt und vor allem auch Unterschiedlichkeit der Kulturszene einzulassen, wenn man sich ein Bild von NEUSTART KULTUR machen will.

 

2. Zum Zweiten wollte Deutschlandfunk Kultur skandalisieren, dass Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft aus diesem Programm gefördert wurden. Da die Recherche zur Eröffnung der Art Cologne erschien, wurden sich als Erstes die Galerien vorgenommen und herausgearbeitet, dass es Treffen zwischen dem Bundesverband Deutscher Galerien und der damaligen Kulturstaatsministerin Monika Grütters, MdB gab. Sogar 90 Minuten nahm dieses Gespräch in Anspruch. Chapeau! kann man nur sagen vor dieser journalistischen Glanzleistung. Doch Spott beiseite: Es ist gut und richtig, dass Kulturstaatsministerin Grütters sich mit den Verbänden der Kultur- und Kreativwirtschaft traf, und es ist zu erwarten, dass die jetzige Amtsinhaberin, Kulturstaatsministerin Claudia Roth, dieses ebenfalls machen wird. Es gehört zu ihren Kernaufgaben.

 

Die Kultur- und Kreativwirtschaft, zu der im Übrigen allen Definitionen und Berichten zur Wirtschaftslage dieser Branche zufolge auch die Künstlerinnen und Künstler gehören, ist ein wesentlicher Teil der Wertschöpfungskette im Kulturbereich. Ohne Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft keine Bücher, keine Kunstverkäufe, keine Rockkonzerte, keine Filme, keine Musikaufnahmen und anderes mehr. Wenn, wie in der Coronapandemie geschehen, so tiefgreifende Eingriffe in einen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Sektor wie den Kultursektor vorgenommen werden, dann gehört es zur selbstverständlichen Pflicht der politisch Verantwortlichen, das Gespräch mit den Branchenvertretern zu suchen und zu führen.

 

Aber noch weitere Aspekte sind den Investigativrechercheuren offenbar verborgen geblieben: NEUSTART KULTUR war von vorneherein in erster Linie als ein Programm für den nicht öffentlich finanzierten Kultursektor geplant. Es sollte den Unternehmen, den Künstlerinnen und Künstlern sowie den Vereinen ermöglichen, in der Pandemie wirtschaftlich zu überleben, die Arbeit, so gut es ging, fortzusetzen und sich vor allem auf den Neustart vorzubereiten. Dass dieser Neustart sehr viel schleppender verlief und nach wie vor vonstattengeht als zum Zeitpunkt der Planung im April 2020, hätte vermutlich niemand gedacht. Ich jedenfalls hatte im Sommer 2020 gehofft, dass es keine erneuten Schließungen von Kulturorten geben würde. Weit gefehlt. Weitere Schließzeiten folgten, weitaus länger und tiefgreifender, als zu Beginn der Pandemie absehbar war.

 

Dass es zu keiner Insolvenzwelle im Kulturbereich kam, wie im Frühjahr 2020 befürchtet wurde, ist auch NEUSTART KULTUR zu verdanken.

 

3. Zum Dritten versuchen die Journalisten, NEUSTART KULTUR einen Strick daraus zu drehen, dass die Stipendien für Künstlerinnen und Künstler nicht nach sozialen Kriterien vergeben wurden. Dazu ist zuallererst zu sagen, dass es sich bei NEUSTART KULTUR um ein Kulturförderprogramm aus dem Hause der Kulturstaatsministerin handelt. Es ist keine soziale Künstlerförderung wie etwa die beim Bundespräsidenten angesiedelte Deutsche Künstlerhilfe, die im Übrigen im Vergleich zu den hier in Rede stehenden Summen mit einem winzigen Etat auskommen muss. Es ist auch keine soziale Förderung aus dem Bundesarbeitsministerium. Eine Kulturförderung muss zuerst nach künstlerischen Kriterien vergeben werden. Soziale Aspekte können, wenn die Erstentscheidung über die künstlerische Qualität gefallen ist, als weiteres Kriterium herangezogen werden. Bei einigen Programmen war dies auch der Fall.

 

4. Zum Vierten wird der Versuch unternommen, zu skandalisieren, dass manche Künstlerinnen und Künstler mehrfach Stipendien erhalten haben. Was verwerflich daran sein soll, wenn jemand innerhalb von drei Jahren in der Krise drei Stipendien à 6.000 Euro erhält, erschließt sich mir nicht.

 

5. Als Fünftes wird die Behauptung in den Raum gestellt, es sei von den Mittel ausreichenden Stellen nicht ausreichend vor der Entscheidung für eine Förderung geprüft worden. Es wird infrage gestellt, dass nach der Verwendung der Förderung noch eine Prüfung stattfindet. So wabert der Verdacht durch die Beiträge, öffentliche Mittel seien verschwendet worden. Das ist natürlich mitnichten der Fall, denn schon bei der Antragstellung muss dargelegt werden, wofür die Mittel verwendet werden sollen. Alle Mittel müssen nach der Verwendung exakt auf Euro und Cent abgerechnet und belegt werden. Es erfolgt in der ersten Stufe eine genaue Prüfung durch die Mittel ausreichenden Stellen, in der zweiten Stufe eine durch das Bundesverwaltungsamt und dann gegebenenfalls noch eine durch den Bundesrechnungshof. Die Mittel vergebenden Stellen müssen im Übrigen – auch dies bleibt unerwähnt – für die ordnungsgemäße Vergabe der Fördermittel geradestehen und gegebenenfalls selbst Rückzahlungen leisten. All dies wird von den Journalisten mit keinem Wort erwähnt.

 

6. Zum Schluss versteigen sich die Journalisten noch in der Forderung nach mehr Bürokratie und kritisieren gleichzeitig, dass die Mittel ausreichenden Stellen zur Planung und Abwicklung der Programme befristet Personal eingestellt haben. Sehr interessant, dies in einem Sender zu hören, der in der Anfangszeit der Coronapandemie in seinen Sendungen und Interviews immer wieder auf schnelle und unbürokratische Hilfen drängte.

 

Den vollständigen Artikel habe ich mit meiner Kollegin Gabriele Schulz in der neuen Politik & Kultur auf der Seite 3 veröffentlicht.

 

Ihr

 

Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates

twitter.com/olaf_zimmermann

 


 

2. Exklusiv vorab: Politik & Kultur 12/22-1/23

 

Die neue Ausgabe richtet den Schwerpunkt auf das Thema „Alles sauber? Hygienekultur im Laufe der Zeit“. Lesen Sie die Ausgabe jetzt exklusiv vorab.

 

Weitere Themen:

 

  • Neustart Kultur
    Warum dieser Furor? Was hat es mit der Recherche von Deutschlandfunk Kultur und dem vermeintlichen Skandal um NEUSTART KULTUR auf sich?
  • Bibliotheken
    Der Fachkräftemangel macht auch vor Bibliotheken nicht halt. Wie geht die Branche damit um? Welche Herausforderungen bestehen?
  • Erinnerungskultur
    Zwischenfazit: Was hat das Berliner Modellprojekt »Dekoloniale« erreichen können? Wird es den impulsgebenden Erwartungen gerecht?
  • Japan
    Das Land hat den Vorsitz im G7-Staatenverbund von Deutschland übernommen. Doch wie ist es um seine Kulturszene bestellt?

 

Außerdem: Tag der Menschenrechte, Aktivismus in der Kulturpolitik, Ethnologische Museen: Museum Fünf Kontinente, Ukraine: Bausteine für reformierten Wohnungsmarkt, Goethes Welt: myanmarische Schriftstellerin Ma Thida im Exil, Medienpolitischer Jahresrückblick, Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Christoph Markschies im Porträt, Demokratische Gendenkkultur in Spanien u.v.m.

 

 


 

3. NEU: Dossier »Land-Art(?) – Kultur in ländlichen Räumen«

 

»Gleichwertige Lebensverhältnisse« zwischen Stadt und Land sind in Deutschland noch nicht überall erreicht. Ziel ist es, in Ballungsräumen ebenso wie in ländlichen Gebieten »ausgeglichene soziale, infrastrukturelle, wirtschaftliche, ökologische und kulturelle Verhältnisse« anzustreben. Das Dossier »Land-Art(?)«, das der Deutsche Kulturrat gemeinsam mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe vorlegt, richtet den Fokus auf die Frage: Wie kann das Kulturangebot auf dem Land weiter ausgebaut und gefördert werden? Denn die Sehnsucht nach Kultur hängt nicht vom Wohnort ab, sie ist ein Teil unseres Menschseins.

 

Lesen Sie das Dossier als Leserinnen und Leser des kulturpolitischen Wochenreports hier vorab oder kaufen Sie es hier im Shop.

 

Hg. von Olaf Zimmermann & Theo Geißler
ISBN 978-3-947308-56-9 · 56 Seiten · Euro 4,20

 


 

4. Zukunftswerkstatt „Erinnern mit Games“

 

Welche Chancen und Herausforderungen bringt das Medium Game für die Erinnerungsarbeit mit sich? Wie können Computerspiele in die Vermittlungsarbeit vor Ort einbezogen werden und was ist dabei für die Weiterqualifizierung der Mitarbeitenden erforderlich?

 

Diese und weitere Fragestellungen standen im Mittelpunkt der gestrigen Zukunftswerkstatt „Erinnern mit Games“, die in der Stiftung Topographie des Terrors in Berlin stattfand. Hierzu haben die Initiative kulturelle Integration und die Stiftung Digitale Spielekultur in Zusammenarbeit mit der Stiftung Topographie des Terrors rund 50 Expertinnen und Experten aus dem Bereich der Spieleentwicklung sowie der Bildungs- und Gedenkstättenarbeit eingeladen.

 


 

5. Einladung 29.11. München: Über jeden Verdacht erhaben? – Antisemitismus in Kunst und Kultur

 

29. Nov. 2022, 17:00 Uhr, Bayerischer Landtag, München

 

Keynote von Dr. h.c. Charlotte Knobloch (Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern).

 

Das Gespräch mit Olaf Zimmermann (Geschäftsführer Deutscher Kulturrat), Stella Leder (Publizistin & Literaturwissenschaftlerin) und Lena Gorelik (Autorin), moderiert von der Initiatorin der Veranstaltung, Sanne Kurz (MdL, Sprecherin für Kultur und Film), wird von einem kurzen literarischen Intermezzo eingeleitet.

 

Außerdem mit Katharina Schulze (Grüne Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag) und Marlene Schönberger (Grüne Bundestagsabgeordnete und in der Grünen Bundestagsfraktion zuständig für die Bekämpfung von Antisemitismus und Förderung jüdischen Lebens)

 

Anmeldung hier.

 


 

6. Einladung 6.12. Berlin: Kultur digital: Zwischen Open Access und Kommerz

 

Dienstag, 6. Dezember 2022, 18 Uhr
James-Simon-Galerie

 

Eine gemeinsame Veranstaltung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und des Deutschen Kulturrats in Zusammenarbeit mit rbb24 Inforadio.

 

Kunstwerke im Netz anschauen, zu Museumsrundgängen nicht mehr aus dem Haus müssen, Sinfoniekonzerte auf dem Sofa genießen – die Digitalisierung macht es möglich. Gesichertes Wissen soll für alle erreichbar sein. In den Corona-Zeiten war der gut dran, der sein Publikum auf digitalem Wege erreichen konnte. Für Kunst und Kultur bedeutete das einen enormen Schub. Der Eindruck in der digitalen Welt sei vieles kostenfrei verfestigte sich. Doch wie blicken Künstlerinnen und Künstler sowie Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft? Sie haben nichts zu verschenken, sondern leben vom Verkauf ihrer Werke. Welche gemeinsamen Interessen gibt es? Wo sind die Grenzen?

 

Begrüßung

 

  • Gero Dimter, Vizepräsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und stellvertretender Sprecher des Vorstands der Deutschen Digitalen Bibliothek
  • Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates

 

Verschenken oder verkaufen? Welchen Weg geht die Kultur in der Digitalisierung?
Es diskutieren:

 

  • Christoph Deeg, Berater für Transformation in Kulturunternehmen [angefragt]
  • Lena Falkenhagen, Schriftstellerin und Vorsitzende des Verbands deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller
  • Christian Humborg, Geschäftsführender Vorstand von Wikimedia Deutschland
  • Patricia Rahemipour, Direktorin des Instituts für Museumsforschung der Staatlichen Museen zu Berlin

 

Mögliche Wege – Versuch eines Schlusswortes

 

  • Gero Dimter
  • Olaf Zimmermann

 

Moderation

 

  • Harald Asel, rbb24 Inforadio

 

Um Anmeldung per E-Mail wird gebeten bis zum 02. Dezember 2022 an kommunikation@hv.spk-berlin.de.

 

rbb24 Inforadio zeichnet die Diskussion auf und strahlt sie im Januar 2023 aus.

 


 

7. Jahrestagung des Netzwerks Kulturelle Bildung und Integration 2.0 am 2.12. in Berlin

 

Jetzt! Kulturelle, historische und politische Bildung vernetzen

 

Welche Potentiale bieten Museen, Gedenkstätten und andere Kulturinstitutionen für die Vermittlung demokratischer Werte? Wie können sie ihre Nutzerinnen und Nutzer bei der Ausbildung einer kritischen Urteilskraft unterstützen? Welche Rolle spielt hierbei die Auseinandersetzung mit historischen, kulturhistorischen oder künstlerischen Exponaten und Werken? Wie können Kultureinrichtungen ihre Zusammenarbeit gestalten?

 

Nach einleitenden Impulsen erarbeiten die Teilnehmenden in einem Workshop Ideen, wie sie gemeinsam zu einer Vernetzung von kultureller, historischer und politischer Bildung in Kultureinrichtungen und somit zur Gestaltung einer demokratischen Gesellschaft beitragen können.

 

Podiumsdiskussion „Wie geht’s weiter? Ausblicke für die Praxis“ mit:

 

  • Linda Kelch, Bundeszentrale für politische Bildung
  • Mirjam Zadoff, NSDokumentationszentrum
  • Gabriele Schulz, Stv. Geschäftsführerin Deutscher
    Kulturrat
  • Heike Kropff, Staatliche Museen zu Berlin

 

Die Tagung findet am Freitag, den 2. Dezember 2022, von 9.30 bis 16 Uhr als hybride Tagung vor Ort in Haus Bastian – Zentrum für kulturelle Bildung der Staatlichen Museen zu Berlin und in der benachbarten James-Simon-Galerie statt. Die digitale Teilnahme wird durch Livestream und Online-Workshops ermöglicht. Eine Anmeldung ist bis zum 24. November 2022 erforderlich.

 

Weitere Informationen

 


 

8. Text der Woche: „Traumata lindern. Demokratische Gedenkkultur in Spanien“ von Johann Hinrich Claussen

 

Wenn man sich von den eigenen Problemen daheim überfordert fühlt, kann einem der Blick über den Gartenzaun Entlastung verschaffen. Man sieht: Die Nachbarn stehen vor sehr ähnlichen Problemen oder gar vor viel größeren. Beispielsweise beim Umgang mit vergifteten Erbstücken in ihren Kirchen. Seit einiger Zeit habe ich zu tun mit judenfeindlichen Schmähskulpturen oder Passionsdarstellungen oder NS-Symbolen auf Glocken. Ein Clip auf der Website von »El Pais« zeigte mir aber kürzlich, dass sich dieses Thema in Spanien viel dramatischer darstellt. Der Clip wurde mitten in einer Novembernacht aufgenommen. Stockfinster ist es. Man sieht nur eine verschlossene Kirchentür. Dahinter aber verursacht jemand massiven Baulärm.

 

Johann Hinrich Claussen ist Kulturbeauftragter der Evangelischen Kirche in Deutschland.

 


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