37. KW: Beratungen zum Bundeskulturhaushalt 2027
- Beratungen zum Bundeskulturhaushalt 2027
- Schwerpunkt in Politik & Kultur 09-10/26: Was wir erinnern (wollen)
- Neue Stellungnahmen des Deutschen Kulturrats
- Herzliche Einladung: Gedächtnis der Nation – Die DNB zwischen Kulturerbe, Wissen und Zukunft
- Ohne Kultur keine Nachhaltigkeit!
- Botschafterin für den Natur- und Kulturraum Grünes Band: Katrin Budde
- Text der Woche „Die Berlin-Warschau-Connection“ von Marion Ackermann
Sehr geehrte Damen und Herren,
vorgestern fand im Rahmen der viertägigen ersten Beratung des Bundeshaushalts 2027 auch die Generaldebatte zum Etat des Kanzleramtes statt. Dabei wurde auch der Bundeskulturhaushalt diskutiert. Für den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Kulturstaatsminister Dr. Wolfram Weimer, weist der Entwurf Ausgaben in Höhe von 2,1 Milliarden Euro aus.
Zuerst äußerte sich Andreas Audretsch MdB (Bündnis 90/Die Grünen). Er warnte mit Blick auf die politischen Entwicklungen in Sachsen-Anhalt vor zunehmenden Angriffen auf Kulturschaffende und die Freiheit der Kultur. Die AfD wolle Kulturpolitik zu einem Machtinstrument machen und staatliche Förderung an ein Bekenntnis zu einer vermeintlichen deutschen Nationalkultur knüpfen. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer habe daher den Auftrag, die kulturelle Vielfalt in der Breite zu fördern, Kürzungen zu verhindern und sich für freie Kultur und Meinungsäußerung einzusetzen. Und auch darauf zu achten, dass Kultur in Sachsen-Anhalt eine Zukunft hat.
Dr. Götz Frömming MdB (AfD) kritisierte die Ausrichtung der Bundeskulturförderung. Es scheine seiner Ansicht nach eine „Art Gesetz zu sein, dass in einer westlichen Demokratie die Kulturszene links ist“ und in Teilen sogar linksextrem. Frömming kündigte an, die Förderung des Deutschen Buchhandlungs- und des Deutschen Verlagspreises auf den Prüfstand stellen zu wollen. Zur Bundesförderung für den Deutschen Kulturrat sagte er: „Wir werden den Rotstift auch beim sogenannten Kulturrat, der über eine halbe Million Euro bekommt, ansetzen, ein unnötiger Dachverband, von Steuergeldern bezahlt, der der Bundesregierung sagt, was Kultur ist. Das brauchen wir nicht, meine Damen und Herren; das kann alles weg.“
Dr. Ottilie Klein MdB (CDU/CSU) erklärte, die Koalition setze mit dem Haushaltsentwurf 2027 auch unter schwierigen finanziellen Bedingungen auf eine starke und vielfältige Kultur: „Auch in Zeiten finanzieller Herausforderungen setzen wir uns dafür ein, dass der Kulturstandort Deutschland ein Leuchtturm kultureller Exzellenz in der Welt bleibt“. Positiv hob sie die geplante finanzielle Stärkung des Bundesarchivs und des Stasi-Unterlagen-Archivs, die Verdoppelung der Bundesmittel für den Erhalt der Wartburg sowie bis zu 2,3 Millionen Euro für das Beethoven-Haus und weitere Projekte anlässlich des 200. Todestages Ludwig van Beethovens hervor. Zudem seien zehn Millionen Euro zusätzlich für Gedenkstätten vorgesehen. Damit bekenne sich die Koalition zu einer breiten Gedenklandschaft, zur historischen Verantwortung Deutschlands und zum Kampf gegen Antisemitismus und Extremismus.
Marlene Schönberger MdB (Bündnis 90/Die Grünen) kritisierte, dass die Bundesförderung für das Institut für Neue Soziale Plastik im Haushaltsentwurf 2027 entfallen solle. Das Institut leiste wichtige Arbeit bei der Unterstützung jüdischer und israelischer Kunstschaffender sowie bei der Beratung von Kulturinstitutionen. Sie forderte auf, die Förderung im parlamentarischen Verfahren wieder abzusichern: „Der Kulturstaatsminister trägt den Kampf gegen den Antisemitismus vor sich her, aber er handelt nicht. Korrigieren Sie das! Sichern Sie diese Förderung.“ Darüber hinaus verlangte sie eine Geschäftsstelle für den Verband der Gedenkstätten, die der Vernetzung, der Erfassung von Bedarfen und einem bundesweiten Monitoring von Angriffen auf NS-Erinnerungsorte dienen solle.
Kerstin Radomski MdB (CDU/CSU) betonte, Kultur, Sport und Ehrenamt schüfen Orte der Begegnung, stärkten den gesellschaftlichen Zusammenhalt und vermittelten Zuversicht und Gemeinschaft. Der Einzelplan könne diese Bereiche gezielt unterstützen.
Martin Rabanus MdB (SPD) bezeichnete Kultur als Grundnahrungsmittel der demokratischen Gesellschaft. Kulturelle Einrichtungen und Angebote wie Vereine, Theater, Kinos, Clubs und soziokulturelle Zentren seien Orte der Begegnung und stärkten die Demokratie vor Ort. „Wo kulturelle Angebote sterben, ist die Demokratie in Gefahr. Das ist auch der Grund, warum die AfD seit Jahren den Kulturbetrieb im Visier hat und warum sie auch immer unverblümter den Generalangriff auf die freie Kunst und Kultur ankündigt“, so Martin Rabanus. Die Bundeskulturförderung dürfe sich deshalb nicht auf große Einrichtungen in Berlin und anderen Metropolen konzentrieren, sondern müsse insbesondere kulturelle Angebote in der Fläche unterstützen. Zudem regte Rabanus an, künftig eine feste Kulturquote von 0,5 Prozent des Bundeshaushalts einzuführen, um der Kultur mehr Planungssicherheit und eine verlässliche finanzielle Perspektive zu geben.
Auffallend war, dass Kulturstaatsminister Dr. Wolfram Weimer nicht das Wort ergriffen hat, um seinen Etat in den Deutschen Bundestag einzubringen.
Heute endet die erste Haushaltswoche in diesem Jahr und die Beratungen in den Ausschüssen werden beginnen. Ich bin mir sicher, da wird auch im Kulturhaushalt um jeden Euro gerungen werden. Im November geht es dann an die abschließende Beratung und Beschlussfassung zum Bundeshaushalt 2027.
Ihr
Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates
Herausgeber von Politik & Kultur
2. Schwerpunkt in Politik & Kultur 09-10/26: Was wir erinnern (wollen)
Seit diesem Frühjahr ist die digitalisierte NSDAP-Mitgliederkartei frei im Internet zugänglich. Die zuvor auf Mikrofilm gespeicherten Akten wurden von der National Archives and Records Administration (NARA) der USA digitalisiert. Die neue Ausgabe 9–10/2026 von Politik & Kultur nimmt diese Öffnung der Archive zum Anlass für den Schwerpunkt „Was wir erinnern (wollen): NS-Akten und die blinden Flecken des Kulturbetriebes„.
In den vergangenen Jahren haben wissenschaftliche Untersuchungen die personellen und institutionellen Kontinuitäten zwischen der NS-Zeit und der Bundesrepublik offengelegt – unter anderem in Bundesministerien, Justiz, Medizin und Psychiatrie. Der Kulturbereich blieb dabei lange weitgehend unter dem Radar.
Der Schwerpunkt fragt deshalb, wie der Kulturbetrieb seine eigene Vergangenheit aufgearbeitet hat, wo weiterhin blinde Flecken bestehen und was die neue Zugänglichkeit der NS-Akten für die Erinnerungskultur bedeutet. Dabei richtet sich der Blick unter anderem auf Archive, Musik, Film, Theater, Literatur und die europäische Erinnerungspolitik.
- Ein Exemplar in Papierform können Sie im Online-Shop versandkostenfrei bestellen
- Die neue Ausgabe von Politik & Kultur mit dem Schwerpunkt „Was wir erinnern (wollen). NS-Akten und die blinden Flecken des Kulturbetriebes“ steht als E-Paper (PDF-Datei) zum Herunterladen bereit
3. Neue Stellungnahmen des Deutschen Kulturrats
Aus Sicht des Deutschen Kulturrates muss in der neuen Open Data Strategie ausdrücklich klargestellt werden, dass Open Data von Open Access-Nutzungen klar zu unterscheiden ist. Open Data betrifft die Bereitstellung öffentlicher Informationen zur Weiterverwendung. Es begründet jedoch keinen freien Zugang zu urheber- oder leistungsschutzrechtlich geschützten Werken oder Darbietungen.
In der Stellungnahme positioniert sich der Deutsche Kulturrat zu folgenden Leitfragen:
- Welche zentralen Herausforderungen und Chancen sehen Sie aktuell für die Bereitstellung und Nutzung von Open Data in Deutschland? An welchen Indikatoren machen Sie dies fest?
- Welche Rahmenbedingungen sollten aus Ihrer Sicht wie verändert werden, um eine wirksame Open-Data-Kultur in Deutschland zu schaffen; welche Themen und Handlungsfelder sollten in den kommenden Jahren priorisiert werden?
- Wie können Transparenz- und Sicherheitsbedürfnisse im Kontext von Open Data in eine angemessene Balance gebracht werden?
- Wie können Open-Data-Wertschöpfungsketten und die Weiternutzung von Daten stärker in den Blick genommen werden? Sollten spezifische Zielgruppen als Nutzer von Open Data adressiert werden? Wenn ja, welche und auf welche Weise?
- Welche messbaren Zielvorgaben und -indikatoren sollte ein neuer „Open-Data-Fahrplan“ für Deutschland enthalten?
- Gibt es konkrete Maßnahmen oder Best Practices, die in einen solchen „Open-Data-Fahrplan“ aufgenommen werden sollten?
Vollständige Stellungnahme zur Open-Data-Strategie
Der Deutsche Kulturrat begrüßt den Ansatz, in einer KI-Strategie den Kulturbereich insgesamt zu betrachten. Der öffentliche und öffentlich-finanzierte, der gemeinnützige und der erwerbswirtschaftliche Kultursektor sind aufeinander bezogen und stehen in engen Wechselwirkungen.
In der Stellungnahme geht der Deutsche Kulturrat auf die folgenden Leitprinzipien als Inspiration für die KI-Strategie ein:
- Technologie im Dienste der Kultur
- Unterstützung für echtes menschliches Schaffen und Schutz der Rechte der Urheber
- Schutz und Förderung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt und Inklusion sowie breiterer Zugang zu vielfältigen kulturellen Inhalten und Wissen, insbesondere für junge Menschen
- Langfristige Nachhaltigkeit und Souveränität der Kreativwirtschaft in der EU
- Vorsorge und zukunftssichere Politikgestaltung
Vollständige Stellungnahme zur KI-Strategie für die Kultur- und Kreativbranchen
4. Herzliche Einladung: Gedächtnis der Nation – Die DNB zwischen Kulturerbe, Wissen und Zukunft
Am 15. September stellen der Deutsche Kulturrat und die Deutsche Nationalbibliothek in Frankfurt am Main das neue Dossier von Politik & Kultur mit dem Titel „Das Magazin der Republik: Die Deutsche Nationalbibliothek“ vor. Die Veranstaltung wird live übertragen. Den Link finden Sie am Veranstaltungstag auf www.dnb.de.
Das Dossier lädt dazu ein, eine der wichtigsten Wissens- und Gedächtnisinstitutionen Deutschlands näher kennenzulernen. Es beleuchtet Geschichte, Auftrag und Arbeitsweise der Deutschen Nationalbibliothek und richtet zugleich den Blick auf ihre Zukunft.
Nach der Begrüßung von Frank Scholze, Generaldirektor der Deutschen Nationalbibliothek, wird Timon Gremmels, Hessischer Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur, ein Grußwort halten.
Danach werden Frank Scholze und ich, moderiert von Theresa Brüheim, Chefin vom Dienst von Politik & Kultur, eine Einführung in das Dossier geben.
In der anschließenden Podiumsdiskussion wird die Frage diskutiert, wie die Digitalisierung den Sammel- und Bewahrungsauftrag verändert, welche Verantwortung der Bund für die Zukunft der Deutschen Nationalbibliothek trägt und welche Investitionen und politischen Rahmenbedingungen in den kommenden Jahren erforderlich sind. Es diskutieren:
- Timon Gremmels, Hessischer Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
- Awet Tesfaiesus, Mitglied des Deutschen Bundestags
- Klaus-Peter Willsch, Mitglied des Deutschen Bundestags
- Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats
- Frank Scholze, Generaldirektor der Deutschen Nationalbibliothek
- Moderation: Doris Renck, Hessischer Rundfunk
Eine Veranstaltung der Deutschen Nationalbibliothek und des Deutschen Kulturrats in Kooperation mit dem Hessischen Rundfunk.
- 15. September 2026, 18:30 Uhr
- Vortragssaal, Deutsche Nationalbibliothek in Frankfurt am Main | Livestream
- Zur Anmeldung und weitere Informationen zum Livestream
5. Ohne Kultur keine Nachhaltigkeit!
Die Folgen des Klimawandels sind allgegenwärtig und nicht zu übersehen: verheerende Waldbrände in vielen Teilen Europas, anhaltende Hitzewellen und extrem niedrige Wasserstände der Flüsse. Es wird immer deutlicher, wie dringend nachhaltiges Handeln erforderlich ist.
Der Sammelband „Ohne Kultur keine Nachhaltigkeit“ zeigt, wie der Kultur- und Naturbereich gemeinsam die 17 UN-Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 voranbringen können.
37 ausgewiesene Expertinnen und Experten aus Kultur, Umwelt- und Naturschutz, Gewerkschaften, Wirtschaft und Wissenschaft widmen sich dem Thema Nachhaltigkeit und machen deutlich: Nachhaltige Entwicklung gelingt nur im Zusammenspiel von Natur, Kultur und Gesellschaft.
Ohne Kultur keine Nachhaltigkeit – Wie der Kultur- und Naturbereich gemeinsam die UN-Nachhaltigkeitsziele voranbringen können.
Hg. v. Olaf Zimmermann und Hubert Weiger
978-3-947308-40-8, 256 Seiten, 22,80 Euro
Im Sammelband schreibt Dr. Tillman Prinz, Bundesgeschäftsführer
der Bundesarchitektenkammer, über das Nachhaltigkeitsziel Nr. 11:
Nachhaltige Städte und Gemeinden
Zukunft ist eine Frage der Planung — Entwurf für eine Baukultur der Verantwortung
Unsere Welt wandelt sich in einer Geschwindigkeit, bei der viele alte Sicherheiten verloren gehen und neue Erkenntnisse nur durch radikale Perspektivwechsel zu gewinnen sind. Auch die Architektinnen und Architekten aller Disziplinen stehen vor einem Paradigmenwechsel. Die Digitalisierung von Wirtschaft, Kultur und Alltag, die spürbaren Auswirkungen des Klimawandels sowie wachsende demographische und soziale Ungleichentwicklungen stellen Planerinnen und Planer vor neue Herausforderungen. Denn sie sind es, die mit Entwürfen für Städte, Häuser und Landschaften der gesamtgesellschaftlichen Transformation im Wortsinn die passenden Räume geben müssen. Vollständiger Beitrag im Sammelband „Ohne Kultur keine Nachhaltigkeit„, S.152.
- Im Shop des Deutschen Kulturrates können Sie den Sammelband bestellen
- Hier können Sie einen Blick in die kostenfreie Online-Version werfen
6. Botschafterin für den Natur- und Kulturraum Grünes Band: Katrin Budde
Katrin Budde, ehem. Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag, ist Botschafterin für den Natur- und Kulturraum Grünes Band.
Im Botschaftervideo blickt sie zunächst auf die neue Freiheit, die sich nach dem Fall der Grenze für Kulturschaffende eröffnete. Zugleich richtet sie den Blick auf die tiefgreifenden Veränderungen, die vor allem im Osten spürbar wurden. Für Budde ist das Grüne Band deshalb nicht nur Erinnerungsort, sondern auch Herausforderung und Chance zugleich: eine Reflexionsfläche, an der sich Kulturschaffende bis heute mit der eigenen Geschichte und dem Wandel auseinandersetzen können.
Im Projekt „Auf dem Weg zum Welterbe: Der Natur- und Kulturraum Grünes Band“ von Deutschem Kulturrat und BUND wird der Diskussionsprozess um die Aufnahme der ehemaligen innerdeutschen Grenze einschließlich der Berliner Mauer (Grünes Band) als gemischte Welterbestätte in die UNESCO-Welterbeliste begleitet und unterstützt. Ziel ist die dauerhafte Anerkennung und der Schutz dieses einzigartigen Natur- und Kulturraums. Entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze entfaltet sich mit fast 1.400 Kilometer der längste Biotopverbund Deutschlands, der zugleich eine lebendige Gedächtnislandschaft darstellt, die europäische Geschichte und demokratischen Wandel eindrücklich erfahrbar macht.
Für Interessierte: Seminar „Das Grüne Band auf dem Weg zum Welterbe“
26.09.2026, 09:30-17:00 Uhr
Grenzhus, Schlagsdorf, Neubauernweg 1, 19217 Schlagsdorf
Kosten: 70 € zzgl. 11 € Verpflegungskosten vor Ort
Ablauf des Seminars und weitere Informationen
7. Text der Woche „Die Berlin-Warschau-Connection“ von Marion Ackermann
Die FAZ titelte kürzlich: „Wenig Euphorie zwischen Warschau und Berlin“. Es ging um den deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag, der vor 35 Jahren geschlossen worden war. Der Korrespondent bemängelte, dass es offensichtlich noch nicht gelungen sei, „die Beziehungen zu Deutschlands größtem östlichen Nachbarland so zu vertiefen wie zu Nachbarn im Norden, Westen und Süden“.
Dieser Artikel hat mich sehr nachdenklich gemacht, denn kulturell erfährt der Austausch eine bemerkenswerte Intensität. Gerade Berlin und Warschau verbindet eine durchaus euphorische Partnerschaft.
Warschau hat sich zu einem der spannendsten Kulturstandorte Europas entwickelt. Mit der Eröffnung des neuen Museums für Moderne Kunst (MSN) setzt die polnische Hauptstadt ein starkes Zeichen für die Gegenwartskunst. Dass Berlin und Warschau heute nur wenige Zugstunden voneinander entfernt liegen, eröffnet beste Voraussetzungen für gemeinsame Projekte und kulturellen Austausch.
Marion Ackermann ist Präsidentin der Stiftung Preußischer Kulturbesitz
- Lesen Sie hier den vollständigen Artikel
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