Was ist jetzt zu tun, um die Kultur- und Kreativwirtschaft, in der zahlreiche Kultur- und Medienschaffende tätig sind, zu unterstützen? Politik & Kultur hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier drei Fragen zu diesem Thema gestellt.
Die deutsche Wirtschaft soll weitestgehend gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus geschützt werden. Ein weitreichendes Maßnahmenbündel wird Arbeitsplätze sichern und Unternehmen unterstützen. Welche Maßnahmen planen Sie insbesondere für die Kultur- und Kreativwirtschaft? Wie kann diese sowohl kurz- als auch mittelfristig unterstützt werden?
Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist ganz besonders geprägt von kleinen Unternehmen, Soloselbständigen und Angehörigen der Freien Berufe. Sie ist deshalb eine zentrale Zielgruppe der Soforthilfen für kleine Unternehmen, die ich gemeinsam mit Finanzminister Olaf Scholz vorgelegt habe. Die Nachricht der Bundesregierung ist: Wir lassen niemanden allein! Es gibt in Deutschland in dieser schwierigen Zeit keine Solidaritäts-Lücke. Soloselbständige und Kleinstunternehmen werden wir deshalb auch mit direkten Zuschüssen unterstützen. Diese Gelder müssen nicht zurückgezahlt werden. Bei bis zu fünf Beschäftigten gibt es einmalig bis 9.000 Euro an Soforthilfe, bei bis zu zehn Beschäftigten sind es bis 15.000 Euro.
Insgesamt hat die Bundesregierung innerhalb kürzester Zeit einen Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen aufgespannt, der alle Branchen und Unternehmensgrößen adressiert: Von der KfW gibt es unbegrenzte Liquiditätshilfen, unbürokratisch und schnell und zu Konditionen, die wir gerade für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) optimiert haben. Es gibt ein erweitertes Kurzarbeitergeld, einen Wirtschaftsstabilisierungsfond im Umfang von insgesamt 600 Milliarden Euro und das Sofortprogramm für die Kleinen.
Jetzt, in der Krise, gilt es, sich auf den Kern der Sozialen Marktwirtschaft zu besinnen und dementsprechend zu handeln: Eine Kette ist nur so stark wie ihr schwächstes Glied. Das gilt auch für unsere Volkswirtschaft. Davon lasse ich mich leiten und bin überzeugt, dass wir die Krise so gemeinsam überstehen werden.
Wie können insbesondere selbständige Kulturschaffende sowie freie Künstlerinnen und Künstler vom Bund unterstützt werden?
Kulturschaffende und Künstlerinnen und Künstler sind eine wichtige Zielgruppe unserer Soforthilfe. Jeder, der jetzt akut finanzielle Unterstützung benötigt, weil Aufträge und Kunden weggebrochen sind, die Kosten aber weiter anfallen, ist aufgerufen, diese Hilfe auch in Anspruch zu nehmen.
Auf Ebene der Länder gibt es darüber hinaus branchenspezifische Programme. In den vorhandenen Kulturprogrammen von Bund und Ländern werden die Prioritäten neu gesetzt, um durch die Krise zu helfen und vorhandene Mittel umzulenken. Ich unterstütze da meine Kollegin, Staatsministerin Monika Grütters, voll und ganz in ihren Aktivitäten.
Wer zu all dem Informationen sucht, kann sich an das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes wenden. Es übernimmt aktuell eine Lotsenfunktion für die Kreativbranche. Zu den einzelnen Maßnahmen der KfW und der Bürgschaftsbanken, aber auch zu Härtefall-Regelungen haben wir Informationen für Künstlerinnen und Künstler, Freiberufler und Solo-selbständige auf der Webseite unseres Kompetenzzentrums gebündelt: kreativ-bund.de/corona.
Welche Folgen der Corona-Pandemie kommen trotz staatlicher Unterstützung dennoch auf die Kultur- und Kreativwirtschaft zu?
Das kann keiner seriös vorhersagen – weder für die Kultur- und Kreativbranche noch für den Rest der Wirtschaft. Für die Bundesregierung und das Bundeswirtschaftsministerium steht jetzt im Vordergrund, alle Unternehmen, Soloselbständigen und Freiberufler bestmöglich zu unterstützen und die Krise gemeinsam zu überstehen. Ich sehe auch, wie manche im kreativen Milieu jetzt über neue Kooperationen, neue Formen der Zusammenarbeit und neue Ideen für die Zukunft nachdenken. In Zeiten des Homeoffice erhält die Digitalisierung unweigerlich einen großen Schwung. Eine Folge der Krise könnte somit auch sein, dass am Ende gerade aus der Kreativwirtschaft neue Impulse zum Umgang mit Krisen und für neue Modelle des Wirtschaftens und Arbeitens resultieren.
Dieser Text ist zuerst erschienen in Politik & Kultur 04/2020.
