Valeria Trincón - 28. August 2020 Kulturrat_Logo_72dpi-01

Lageeinschätzungen Kulturbereiche

Mit Wasserwerfern gegen die Pandemie


Corona-Management in Chile

Als Mitte Mai für einen Großteil der Bezirke Santiagos strenge Ausgangssperren verhängt wurden, wurde die Fassade eines Hochhauses mit einem Schriftzug angestrahlt, an dem sich eine leidenschaftliche Debatte entzünden sollte. „Hambre“, Hunger, war an derselben Fassade zu lesen, auf die nur wenige Monate vorher, im Zuge des Volksaufstands Mitte Oktober 2019, das Wort „dignidad“, Würde, projiziert worden war. Nun, inmitten der Pandemie, geisterte mit einem Mal das Gespenst einer Hungersnot durch die Hauptstadt. Sollte es möglich sein, dass sich 2020 im reichsten Land Lateinamerikas neben einer Seuche auch eine Hungersnot breitmachte? Wie so oft bei vergleichbaren Fragestellungen waren die Lager auch diesmal klar verteilt: Für regierungsnahe Konservative stellte der Schriftzug wenig mehr als eine geschmacklose Provokation dar, wohingegen regierungskritische Stimmen einen Missstand beim Namen genannt sahen. Auch im reichsten Land Lateinamerikas gebe es Menschen, die nichts zu essen hätten, so die auf sechs Buchstaben komprimierte Botschaft, mit der das Künstlerkollektiv „Delight Lab“ auf die prekäre Lage unzähliger chilenischer Familien aufmerksam machen wollte, die mit den Ausgangssperren und anderen Einschränkungen um ihre ohnehin mageren Einkünfte gebracht worden waren.

 

Laut Schätzungen des statistischen Instituts INE gingen im zweiten Quartal des Jahres 25,4 Prozent der Chilenen einer Beschäftigung im informellen Sektor nach. Hinzu kommt eine Arbeitslosigkeit von zuletzt 12,2 Prozent, der höchste jemals erfasste Stand. In einem Land, in dem die Lebenshaltungskosten deutlich höher sind als in Deutschland, der Mindestlohn jedoch bei umgerechnet 350 Euro im Monat liegt, hatte es die Durchschnittsfamilie auch vor der jetzigen Krise nicht leicht, über die Runden zu kommen. Dass in Chile nun das Coronavirus wie in kaum einem anderen Land auf der Welt wütet, verschärft die Lage aufs Empfindlichste. Zuletzt lag die Infektionsrate pro 100.000 Einwohnern in Chile höher als in Brasilien oder in den USA. Die Zahl der täglichen Infektionen hält sich seit nahezu zwei Monaten ebenso konstant wie hartnäckig um die 2.000.

 

Dabei wäre man geneigt zu denken, dass die geografische Randlage Chiles einen Vorteil bei der Bekämpfung der Pandemie hätte bieten können, so wie etwa im Musterland des Corona-Managements Neuseeland. Allerdings liegen zwischen Neuseeland und Chile nicht nur die Wassermassen des Pazifik, sondern Welten. Denn während sich Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern rasch dafür entschied, ungeachtet aller wirtschaftlichen Konsequenzen möglichst viele Menschenleben zu retten, setzte man an der anderen Küste des Pazifik darauf, die Wirtschaft möglichst unbeschadet durch die Krise zu bringen. Man ließ daher zunächst das öffentliche Leben weiterlaufen, in der Hoffnung, dass sich am Ende die dunklen Prognosen doch nicht erfüllten. So verspielte man nicht nur wertvolle Zeit, sondern schlussendlich auch alle Vorteile, die die geografische Lage zwischen einem Schutzwall namens Anden und dem größten Ozean der Welt hätte bieten können. Selbst im wirtschaftlich weitaus fragiler aufgestellten Nachbarland Argentinien entschloss man sich recht früh zu schmerzhaften Maßnahmen und fuhr die Wirtschaft inmitten einer ohnehin akuten Wirtschaftskrise und vor einem drohenden Staatsbankrott herunter, um die Infektionskurve möglichst zu drücken. Zunächst mit Erfolg. In Chile sah man derweil die Zahlen weiter steigen. Anstatt aber die Schließung von Bildungseinrichtungen oder Shopping Malls zu verordnen, bestand eine der ersten großen Corona-Maßnahmen darin, den an sich schon großzügigen Kündigungsschutz noch weiter zu lockern. Was Kleinunternehmer vor dem drohenden Ruin schützen sollte, wurde aber auch von großen Konzernen genutzt, um im großen Stil zu kündigen.

 

Die zweite wichtige Maßnahme, zu der sich die Regierung genötigt sah, war, die für April anberaumte Volksbefragung zu einer neuen Verfassung, die einzige greifbare Errungenschaft der Protestwelle, die Ende 2019 das Land aufgerüttelt hatte, vorerst auf Oktober zu verschieben. Aus Sicht der konservativen Regierung Sebastián Piñeras, die die Beibehaltung der unter Pinochet entstandenen, neoliberal geprägten Verfassung befürwortet, ein willkommener Aufschub und nicht die einzige positive Begleiterscheinung der Corona-Pandemie, und es bedarf keines Zynismus, um zu dieser Feststellung zu gelangen. Denn auch ohne der Regierung das Kalkül unterstellen zu wollen, dem Virus freien Lauf gegeben zu haben, um sich eines politischen Problems zu entledigen oder zumindest Zeit zu gewinnen, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass das Coronavirus hierzulande, wie unlängst auch Tjerk Brühwiller in der FAZ konstatierte, den Mächtigen in die Karten spielte. So ebbten die im März, nach der Sommerpause, wiederaufflammenden Proteste recht schnell ab, als das Virus seine Ausbreitung begann. Der Notstand, der daraufhin ausgerufen wurde, bot zudem die Möglichkeit, die abendliche Sperrstunde von 22 bis 5 Uhr wieder einzuführen und Soldaten mit Maschinengewehr im Anschlag patrouillieren zu lassen. Dass sich der Nutzen solcher Maßnahmen für die Bekämpfung der Pandemie in Grenzen hält, dürfte auch denjenigen klar sein, die sie durchgesetzt haben.

Während effektivere Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung weiter auf sich warten ließen und Quarantänen nur zögerlich verhängt wurden, zeigten sich die Demonstranten einsichtiger. Sie zogen sich zurück, blieben zu Hause, die Straßen wurden leerer. Es war schlussendlich die Zivilgesellschaft, die die Maßnahmen ergriff, mit der die Politiker noch haderten. Während Mitte März das Bildungsministerium eine Schließung der Schulen und Hochschulen weiterhin nicht für nötig hielt, waren es die zumeist privaten Bildungsinstitutionen, die das Heft in die Hand nahmen. Noch bevor eine Schließung verfügt wurde, begannen die Universitäten und Schulen den Betrieb herunterzufahren und trugen dazu bei, dass die Zahlen nicht schon im März in die Höhe schnellten. In studentisch stark geprägten Städten wie Concepción mit seinen schätzungsweise 150.000 Studierenden kam mit der Schließung der Universitäten das öffentliche Leben fast automatisch zum Erliegen. Dass Concepción – immerhin die zweitgrößte Stadt des Landes – es bislang glimpflich und ohne Lockdown durch die Krise geschafft hat, ist möglicherweise auch auf das besonnene Handeln von Rektoren und Schuldirektoren zurückzuführen, die innerhalb kürzester Zeit und mit enormem Aufwand den Präsenzbetrieb einstellten und die Vorlesungen ins Internet verlegten.

 

Bis die Politiker nachzogen und auch die Schließung aller öffentlichen Schulen beschlossen, waren die Innenstädte bereits deutlich leerer geworden. Mit der Zeit wurden an der im Zuge des Volksaufstands zum „Platz der Würde“ umgetauften Plaza Italia, im Zentrum Santiagos, Graffiti, Schmierereien, jegliche Zeugnisse des Aufstands übermalt oder entfernt. Umgerissene Ampeln und Verkehrsschilder wurden wieder aufgestellt, das Denkmal des Nationalhelden General Baquedano strahlte in neuem Glanz. Anfang April, als die Aufräum- und Sanierungsarbeiten noch in vollem Gange waren, konnte Präsident Piñera bei einem spontanen Besuch, um den anwesenden Sicherheitskräften seine Anerkennung auszusprechen, der Versuchung nicht widerstehen, auf dem Platz für die Fotokameras zu posieren. Wo ein halbes Jahr vorher noch dichtgedrängte, fahnenschwenkende Menschen fotografische Motive hergaben, die um die Welt gingen, feierte der Präsident nun auf einem von der Pandemie leer gefegten Platz seinen Sieg, einen Sieg, den er der schwersten Gesundheitskrise der Geschichte des Landes zu verdanken hatte.

 

Dass Piñera mit seiner heroischen Selbstinszenierung bei einem Beliebtheitswert um die 10 Prozent eher Missfallen als Zustimmung ernten würde, wäre erwartbar gewesen. Mit seiner Geste reihte er sich in die Riege seiner Minister ein, die ihr mangelndes Feingespür für die Befindlichkeiten und Sehnsüchte der Bevölkerung mehrfach unter Beweis gestellt hatten, allen voran der ehemalige Wirtschaftsminister Juan Andrés Fontaine, der, als im Oktober 2019 erste Proteste gegen die Anhebung des Metro-Tarifs laut wurden, empfahl, einfach den günstigeren Tarif vor den Stoßzeiten zu nutzen. Oder der inzwischen ausgewechselte Gesundheitsminister Jaime Mañalich, der mit seiner erratischen Corona-Politik das Land zum globalen Hotspot werden ließ. Als die Infektionszahlen Mitte Mai in die Höhe schnellten und ein Großteil der Bevölkerung durch die ergriffenen Maßnahmen sich in existenzieller Not wiedersah, gestand Mañalich, er habe nicht gewusst, wie groß die Armut in den Randbezirken der Hauptstadt tatsächlich sei. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits die ersten Corona-Proteste in den Vorstädten Santiagos entflammt, Proteste, die sich weniger gegen die Verhängung von Ausgangssperren richteten, sondern vielmehr gegen das Ausbleiben von Maßnahmen, um die wirtschaftlichen Konsequenzen der Pandemie abzufedern. Die Folge waren erneut brennende Barrikaden und ein Wutgeschrei, das die Politik einmal mehr überhörte. Stattdessen wurden Panzerfahrzeuge und Wasserwerfer in die Vorstädte geschickt, um die aufkeimenden Proteste zu unterdrücken und einen erneuten Flächenbrand zu verhindern.

 

Auf einen Vorschlag der Opposition verabschiedete der chilenische Senat Ende Juli ein Gesetz, das bedürftigen Chilenen ermöglichen soll, auf 10 Prozent ihrer eingezahlten Rentenbeiträge zurückzugreifen. Möglich war dies allerdings nur, weil auch Mitglieder der konservativen Regierungskoalition für das Gesetz stimmten. Eine nachhaltige Lösung ist das mit Sicherheit nicht, denn jene 10 Prozent, die von der eigenen Rente abgerechnet werden, dürften in den meisten Fällen schon nach einigen Monaten aufgebraucht sein. Es ist zweifelsohne nur eine Notlösung, zu einer Zeit, da sich eine große Mehrheit weiterhin nach tiefgreifenden Reformen und sozialer Gerechtigkeit sehnt. Einen wichtigen symbolischen Schritt auf dem Weg dorthin könnte eine neue Verfassung darstellen. Doch ob das Referendum im Oktober stattfinden kann, ist nach wie vor ungewiss und hängt von dem weiteren Verlauf der Pandemie ab.

 

Nachdem das sogenannte 10-Prozent-Gesetz verabschiedet wurde, wechselte Piñera zum dritten Mal in seiner Amtszeit einige Schlüsselfiguren in seinem Kabinett aus. Unter anderem wurde der als gemäßigt geltende Innenminister Gonzalo Blumel, der im Oktober den umstrittenen Hardliner Andrés Chadwick ersetzt hatte, wiederum von einem Hardliner ersetzt. Von Victor Pérez, seinerzeit von Pinochet zum Bürgermeister der Stadt Los Angeles, im Süden Chiles, ernannt, und dem enge Verbindungen in die Sektensiedlung Colonia Dignidad nachgesagt werden, wird nun ein hartes Durchgreifen erwartet. Kurz nach seiner Ernennung reiste er in die seit Wochen von schweren Unruhen erschütterten Provinz Araucanía mit dem Versprechen, den sogenannten Mapuche-Konflikt zu entschärfen. Doch nicht nur im Süden Chiles, sondern im ganzen Land ist Pérez gewillt, eventuell aufflammende Proteste mit aller Entschlossenheit zu unterdrücken. Die Hotspots, die es vornehmlich zu bekämpfen gilt – auch das ist das Signal, das Piñera mit seiner jüngsten Umbildung des Kabinetts aussendet –, sind weniger die Corona-Hotspots als vielmehr das Aufflammen einer Protestbewegung, die weiterhin unter dem bekanntlich äußerst instabilen Erdmantel Chiles schwelt.

 

Dieser Text ist zuerst erschienen in Politik & Kultur 09/2020.


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